Sprachminderheiten als »Faktor« der Autonomie.

Die Arbeitsgruppe ASA – Alpine Sonderautonomien hat ein von Professor Roberto Toniatti herausgegebenes eBook mit dem Titel

Il fattore «minoranza linguistica»
nella revisione statutaria
delle autonomie speciali alpine

(zu Deutsch etwa: Die Sprachminderheiten als Faktor bei der Überarbeitung der Statute alpenländischer Autonomien) publiziert. Es enthält Beiträge einer Tagung zu demselben Thema, die am 4. März 2017 in Lusern stattgefunden hatte. Die Autorinnen sind — neben Toniatti selbst — folgende:

  • Esther Happacher, Professorin an der Universität Innsbruck und Mitglied des Südtirolkonvents (K33).
  • Jens Woelk, Professor an der Universität Trient und Vorsitzender der Trentiner Consulta zur Überarbeitung des Autonomiestatuts.
  • Elena D’Orlando, Professorin für regionales und Europarecht an der Universität Udine.
  • Roberto Louvin, Professor an der Universität Kalabrien.
  • Massimo Carli, Professor für regionales Recht an der Universität Florenz.
  • Simone Penasa, Forscher an der Universität Trient.
  • Francesco Palermo, Professor an der Universität Verona und Senator.

Das eBook (PDF) kann hier kostenlos heruntergeladen werden.

Entscheidungsrecht ist legitim.
Gutachten bewertet Unabhängigkeitsbestrebungen

Das katalanische Außenministerium hat vier namhafte Expertinnen beauftragt, die Rechtmäßigkeit der katalanischen Selbstbestimmungsbestrebungen zu untersuchen:

  • Projektleiter: Dr. Nicolas Levrat, Professor für Europäisches und Internationales Recht an der Universität Genf, Vorsitzender des Départements für Internationales Recht und Internationale Organisationen an der Rechtsfakultät und früherer Direktor des Europäischen Instituts der Universität Genf (2007-2013).
  • Dr. Sandrina Antunes, Assistant Professor am Département für Internationale Beziehungen und Öffentliche Verwaltung der Universidade do Minho (Portugal).
  • Dr. Guillaume Tusseau, Professor für Öffentliches Recht an der Sciences-Po-Universität in Paris, Mitglied des Institut universitaire de France und des Centre Bentham.
  • Dr. Paul R. Williams, Mitbegründer und Präsident des Public International Law & Policy Group (PILPG) und Professor für Recht und Internationale Beziehungen an der American University in Washington, DC.

Inzwischen liegt ein über 160 Seiten starkes Gutachten vor, das zum Teil die spezifische katalanische Situation analysiert, andererseits aber auch allgemeingültige Aussagen trifft, die durchaus auf andere Gebiete und ihre jeweiligen Zugehörigkeitsstaaten übertragen werden können.

So wird unter anderem das Konzept des demokratischen Entscheidungsrechts unter die Lupe genommen, das sich vom Recht auf Sezession unterscheidet bzw. diesem vorgelagert ist.

Ein verfassungsrechtliches Sezessionsverbot kann laut Auffassung der Autorinnen niemals als starr und unveränderlich angesehen werden:

What is crucial in a constitutional state that is faithful to the ambitions of constitutionalism is the ongoing dialogue about, and engagement with, constitutional values and principles. Only this makes the constitution a living document, infused by the competing interpretations of values and principles that, by their very nature, admit various readings and conceptions. The quest for the final word is useless, illusory and possibly lethal from the political viewpoint of a sane deliberative community.

This is why simply dismissing this claim as “unconstitutional” cannot be an attitude that lives up to the high standard of political morality that is imposed by the ideal of constitutionalism.

Es wird festgestellt, dass in einer Demokratie ein Dialoggebot herrscht, dem man sich nicht aufgrund verfassungsrechtlicher Festlegungen entziehen könne:

However, when conflicting political legitimacies compete, there is a duty for democratic authorities to negotiate. This is confirmed by the observation of international practice that in almost all instances, the substate entity and national state negotiate the contours of the assessment of political will.

Die Autorinnen vertreten ferner die Auffassung, dass der EU bei der Lösung des Konflikts, auch im Sinne einer EU-Vollmitgliedschaft für Katalonien, eine wichtige Rolle zukommen könnte.

Siehe auch: [1] [2] [3] [4] [5] [6] [7]

Quotation (382): Unity through institutions.
"Willensgemeinschaft"

So how has the Swiss nation-state, once Utopian idea, become a reality? How was Switzerland able to keep its independence as a political nation and deal with its economic, social and cultural conflicts? And, finally, how was Switzerland able to turn itself into a modern, industrialised nation, and develop a form of democracy that in the nineteenth century went further than in all other European countries?
In saying that Switzerland represents a ‘paradigmatic case of political integration’, I echo the view of Karl Deutsch, a scholar looking at Switzerland from the outside. Indeed Switzerland has become a society with its own identity only through and because of its political institutions. The role of the political institutions was fundamental in uniting a people with four languages, two religions and different regional cultures and in turning these disadvantages into advantages.

Prof. Wolf Linder in his “Swiss Democracy – Possible Solutions to Conflict in Multicultural Societies”, p. 5 (Palgrave Macmillan 2010).

That’s exactly why BBD always stresses the importance of a new, appropriate political and institutional framework (i.e., statehood) to increase cohesion and deal with South Tyrol’s social and cultural conflicts.

Selbstbestimmungsrecht und Volksabstimmungen.
Neues POLITiS-Dossier 13/2017

von Thomas Benedikter

Selbstbestimmungsforderungen und Unabhängigkeitsbestrebungen haben in den vergangenen 9-10 Jahren, also seit der Unabhängigkeit des Kosovo, neuen Schwung erhalten. Auch die Ablehnung wesentlicher Teile des neuen Autonomiestatuts Kataloniens durch das spanische Verfassungsgericht 2010 war ein Treibsatz dafür. Selbstbestimmung wird in der EU auf demokratischem und rechtlich geregeltem Weg über politische Verhandlungen angestrebt, in Osteuropa teils mit militärischer Gewalt und einseitiger Sezession, z.B. Ukraine, Krim und Moldawien und auf dem Balkan (serbisch besiedelter Norden des Kosovo). In Katalonien könnte, nach Schottland 2014, im Oktober 2017 das nächste Referendum über die Souveränität einer Region stattfinden; in Neukaledonien (Frankreich) 2018 das übernächste. Auch Schottland wird wahrscheinlich nach erfolgtem Brexit eine neue Volksabstimmung über die Unabhängigkeit abhalten wollen. Rechtlich nicht bindende Volksbefragungen über die Erweiterung der Regionalautonomie stehen am 22. Oktober 2017 in Venetien und in der Lombardei an. In weiteren Regionen ist Selbstbestimmung häufig Thema der politischen Debatte, nicht zuletzt in Südtirol.

Referenden sind die klassische Methode der politischen Legitimation einer Entscheidung über den völkerrechtlichen Status eines Gebiets in einem demokratischen System. Volksabstimmungen sind nicht nur bei Gründung eines souveränen Staates, sondern auch bei anderen Veränderungen des politischen Status sinnvoll und demokratisch geboten: so standen bei zahlreichen Abstimmungen in Teilgebieten von EU-Ländern (Frankreich, Niederlande, Vereinigtes Königreich, Dänemark) nicht nur die Unabhängigkeit, sondern auch freie Assoziation, Autonomie, eine erweiterte Autonomie und andere Arten des politischen Status zur Wahl. Nicht immer gingen die Abstimmungen zugunsten des Ausbaus der Eigenständigkeit aus, wie etwa auf Korsika 2003, in Schottland 2014, auf Puerto Rico 2017.

Einen Überblick über solche Abstimmungen bietet das neue POLITiS-Dossier 13/2017. Dabei werden nicht die vielschichtige Bedeutung des Selbstbestimmungsrechts und seine Anwendung in der konkreten Politik ausgelotet, sondern ein Überblick über die 53 seit 1994 abgehaltenen Volksabstimmungen über den politischen Status eines Gebiets geboten und einige Schlussfolgerungen gezogen.

Im zweiten Teil des Dossiers wird auf die Anwendbarkeit des Selbstbestimmungsrechts in Italien eingegangen, das über die Verankerung der „Unteilbarkeit der Republik“ in der Verfassung jeder Sezession oder einseitiger Änderung des Status einer Region einen Riegel vorgeschoben zu haben scheint. Welche Tendenzen sich aus diesen jüngsten Erfahrungen für Italien ableiten lassen und welche Implikationen die aktuelle Anwendung des Selbstbestimmungsrechts für Südtirol hat, darauf geht der dritte Teil des Dossiers kurz ein.

Das Dossier kann von www.politis.it frei heruntergeladen werden.

Kolipsi II — endlich. (Endlich!)

Heute wurden an der Eurac die Ergebnisse der zweiten Kolipsi-Studie über die Zweitsprachkenntnisse Südtiroler SchülerInnen vorgestellt.

Erste Bemerkungen dazu:

  • Hurra, endlich gibt es »vergleichbare« Daten! Über Jahre hatten wir immer und immer und immer wieder darauf hingewiesen, dass es sinnlos ist, über die Entwicklung der Zweitsprachkenntnisse in Südtirol (Verbesserung? Verschlechterung?) zu diskutieren, wenn keine wissenschaftliche Erkenntnisse vorliegen. Und vor allem: Dass es hanebüchen sei, Schulpolitik nicht aufgrund wissenschaftlicher Erhebungen, sondern aufgrund von Mutmaßungen und Mythen zu machen.
  • Für ein mehrsprachiges Land wie Südtirol ist es wahrlich eine Schande, dass im Jahr 2017 erstmals Daten zur zeitlichen Entwicklung von Zweitsprachkenntnissen vorliegen, die nicht auf Selbsteinschätzung der Befragten beruhen. Und sie liegen noch immer nur für eine spezielle Gruppe (OberschülerInnen der 4. Klasse der Schuljahre 2007/08 und 2014/15) vor. Zudem gibt es m. W. nach wie vor keine Vergleichsdaten über die Erstsprachkenntnisse.
  • Wie wichtig solche Erhebungen sind, zeigt sich dadurch umso klarer, dass die Ergebnisse vielem von dem, was während der letzten Jahre gemutmaßt wurde, widersprechen.

  • Dass die Zweitsprachkenntnisse, die ich schon 2009 ernüchternd fand, in einem mehrsprachigen Land wie unserem weiter abgenommen haben, halte ich für eine extrem schlechte Nachricht.
    • Die Sprachkenntnisse nahmen bei den deutschsprachigen SchülerInnen deutlicher ab, als bei den italienischsprachigen. Bei ersteren gab es allerdings auch eine größere Fallhöhe.
    • Die absoluten Sprachkenntnisse der deutschsprachigen SchülerInnen sind dennoch nach wie vor klar besser, als die der italienischsprachigen.
  • Content and language integrated learning (CLIL), das vor allem in den italienischen Schulen massiv gefördert wurde, scheint nicht die erhoffte — und übrigens auch von mir erwartete — positive Auswirkung auf die individuellen Zweitsprachkenntnisse zu haben. Die sogenannte Evaluation hatte erste Hinweise in diese Richtung gegeben.
  • Angeblich ist — vor allem bei deutschsprachigen SchülerInnen — ein deutlicher Zusammenhang zwischen (außerschulischem) aktivem Gebrauch und Beherrschung der Zweitsprache erkennbar.
  • Bei Italienischsprachigen soll vor allem die Beherrschung des Südtiroler Dialekts für gute Deutschkenntnisse verantwortlich sein (wobei ich mich frage, ob erforscht wurde, welches die Ursache und welches die Wirkung ist).
  • Eine provokante Frage drängt sich mir auf: War früher alles besser? — Sprich: Warum waren die Zweitsprachkenntnisse besser, bevor begonnen wurde, ihren Ausbau immer hysterischer zu forcieren?
  • Vielleicht wäre es nun gut, bevor man von dieser Studie politische Forderungen ableitet, einen Schritt zurück zu machen, tief durchzuatmen und — endlich — besonnen nach Lösungen zu suchen.

Many grains of sand.

Many grains of sand

Liz Castro, Aktivistin in Katalonien, hat ein Buch (Buchauszug) über die kreativen Initiativen zur Verwirklichung der Selbstbestimmung in Katalonien herausgebracht:

Many Grains of Sand is a collection of photographs and stories that give witness to the creativity and variety of initiatives being undertaken by the people of Catalonia in order to win their independence peacefully and democratically.

The objective of the book is on the one hand to serve as inspiration for other activist movements around the world, and on the other, to offer Catalans themselves a new perspective on the progress they have made in their struggle.

The book gathers 537 photographs from 170 photographers and covers the period from the beginning of the negotiations over the Catala[n] Statute of Autonomy in 2000 through to the renewed demands for an official, binding referendum at the end of the summer in 2016 from civic groups and politicians alike, passing through six massive, peaceful demonstrations.

Quelle: lizcastro.com

Angesichts der Vielzahl an kreativen und friedlichen Initiativen der Katalanen wird klar, wie weit wir noch von einem derartigen Bürgerengagement in Südtirol entfernt sind.

Geschichte(n) der Migration.

In Zusammenarbeit mit dem »Verein Heimat BBP« findet heute Abend (20.00 Uhr) im Dom-Café Brixen die Präsentation des Buches

einheimisch – zweiheimisch – mehrheimisch
E. Pfanzelter/D. Rupnow (Hrsg.)

statt. Am morgigen Mittwoch folgt am Standort Brixen der Freien Universität Bozen (ab 9.00 Uhr) die internationale Tagung

Geschichte(n) der Migration seit dem Zweiten Autonomiestatut

Die Veranstaltung (Programm) wird von der Universität Innsbruck und von der Freien Universität Bozen organisiert.

Was bedeutet Selbstbestimmung in einem Land wie Syrien?
Westkurdistan (Rojava)

von Thomas Benedikter

„Demokratischer Konföderalismus“ lautet die Formel für die Art von politisch-sozialer Organisation, die sich die Region Rojava („Westen“ auf kurdisch) gegeben hat. In diesem nördlichen Teil Syriens längs der Grenze zur Türkei leben mehrheitlich Kurden und andere Minderheiten wie Assyrer, Araber, christliche Chaldäer. Die Region hat sich im Jänner 2014 zur demokratischen Autonomie erklärt, eine Regionalverfassung verabschiedet und am 16. März 2016 ihren autonomen Status als „Föderation Nordsyrien – Rojava“ bekräftigt.

Die Kurden der PYD und politische Kräfte der anderen Volksgruppen haben in Rojava in diesen Jahren des Bürgerkriegs in Syrien eine erstaunliche Entwicklung eingeleitet. Mitten in den Kriegswirren behauptet sich eine radikale Alternative staatlicher Organisation zum autoritären Staat im sonstigen arabischen Raum. Dieses Modell hat den arabischen Frühling robust überlebt und wird wahrscheinlich demnächst auf die Türkei ausgreifen.

Dabei hat Rojava auch Abschied genommen von den früheren Vorstellungen eines sozialistischen Kurdenstaats, der beim Kampf der PKK für Selbstbestimmung in der Türkei jahrelang Oberziel war. Abdullah Öcalan selbst, seit 1999 Gefangener der Türkei auf der Insel Imrali, hat mit seinen Schriften diese Wende eingeleitet. Man könnte das Konzept auch kommunalistisch nennen: die Revolution muss von unten kommen und die Gesellschaft in ihrer alltäglichen Herrschaftsausübung demokratisieren. So legt Rojava gleich viel Wert auf die Gleichberechtigung der Frauen wie auf Demokratie und kulturelle Selbstbestimmung. Frauen müssen nach dem Prinzip der Doppelbesetzung auf allen führenden Posten vertreten sein und in den Räten mindestens 40% der Mitglieder stellen. Die Frauen stellen auch eigene Einheiten der Selbstverteidigungskräfte Rojavas (YPJ=Einheit zum Schutz der Frauen) und der Polizei. Westkurdistan strebt nicht nach Unabhängigkeit, sondern ist bereit, sich in ein demokratisches und föderalistisches Syrien einzuordnen. Das neue Syrien wird seinen Kurden demnach mindestens jenen Status zusichern müssen, den die Autonome Region Kurdistan im Irak genießt.

Dennoch haben sowohl das Assad-Regime in Damaskus als auch die syrische Opposition die Erklärung zur demokratischen Autonomie Rojavas abgelehnt. Mit Demokratie, Frauenrechten und Föderalismus können solche Kräfte nichts anfangen. Natürlich auch die Türkei, die jeden Ansatz von kurdischer Autonomie innerhalb und an ihren Grenzen im Keim ersticken will. Deshalb ist Ankara in den letzten Monaten auch schon militärisch in Syrien interveniert, um die Bildung eines zusammenhängenden Gebiets der Kurden Rojavas zu verhindern. Schließlich hat die Türkei auch alles getan, um Rojava von jeder humanitären Hilfe und Wiederaufbauunterstützung abzuriegeln, was in der Blockade von Kobane gipfelte, das im Sommer 2015 beinahe vom IS eingenommen worden wäre. Unter größten Verlusten konnten die kurdischen Kämpferinnen die Terrormiliz zurückschlagen und drängen heute den IS immer mehr nach Süden zurück.

Rojava hat sich eine Art demokratisches Rätesystem gegeben, ist die einzige Region Syriens mit einigermaßen Sicherheit, Religionsfreiheit und Demokratie und wirbt international um Unterstützung. Das Modell strahlt auch in Syrien aus, denn auch in anderen befreiten Gebieten sind autonome Selbstverwaltungen ausgerufen worden.

Doch steht Rojava noch ein langer Weg der Anerkennung und Selbstbehauptung bevor. So wurde die autonome Region, auf Druck der Türkei und des Iran sowie wegen mangelnder Unterstützung Europas, gar nicht in die Friedensverhandlungen Genf III einbezogen. Wie üblich ist die EU gegenüber Rojava lauwarm und engagiert sich zu wenig und zu wenig koordiniert. Die USA könnten zum wichtigsten Bündnispartner Rojavas und des PYD werden, das aber keinen Zweifel daran lässt, dass es nicht als Bodentruppe für die geostrategischen Interessen irgendeiner Großmacht missbraucht werden will.

Kann der demokratische Konföderalismus für die Region Rojava eine stabilere Zukunft bringen, indem diese Regierungsform das friedliche Zusammenleben zwischen der kurdischen Mehrheit und den ethnischen sowie religiösen Minderheiten fördert? Welche Schwachpunkte hat diese Verwaltungsform? Wie unterscheidet sie sich von anderen Mechanismen des Umgangs mit ethno-kultureller Vielfalt? Kann diese Form der Autonomie eine Rolle in der Lösung des Konflikts in Syrien und in anderen Regionen des Nahen Ostens spielen? Diese Fragen erörtern Experten aus dem In- und Ausland auf einer Tagung am 21. April 2017 in Bozen, organisiert von der Eurac, der Gesellschaft für bedrohte Völker – Südtirol und dem kurdischen Informationsbüro in Italien (Ufficio d’Informazione del Kurdistan in Italia/UIKI Onlus).

Zur Vertiefung ein ausgezeichnetes Buch über Rojava:
Michael Knapp – Ercan Ayboga – Anja Flach
Revolution in Rojava
Frauenbewegung und Kommunalismus zwischen Krieg und Embargo
Rosa-Luxemburg-Stiftung, Berlin 2015