Quim Torra will Häfen öffnen.
Regionen und Städte der Menschlichkeit

In der Seenotrettungsfrage bahnt sich ein Konflikt zwischen Spanien und Katalonien an: Am vergangenen Freitag hatte die Aquarius 141 Menschen — darunter 67 unbegleitete Minderjährige — im Mittelmeer geborgen. Nicht nur Italien und Malta, sondern auch Tunesien und Libyen verweigerten dem Rettungsschiff von Ärzte ohne Grenzen daraufhin den Hafenzugang. Doch auch die sozialistische Regierung in Madrid versagte diesmal, nachdem sie kurz nach ihrer Einsetzung einen vergänglichen Menschlichkeitsschimmer abgesondert hatte, jegliche Hilfe.

Daraufhin kündigte heute der katalanische Präsident Quim Torra (JxC) an, die unter alleiniger Verantwortung der Generalitat stehenden Häfen zu öffnen und den Geretteten Aufnahme zu gewähren. Die am 1. Oktober 2017 gezeigte »Widerstandsfähigkeit« der katalanischen Institutionen (einschließlich Mossos d’Esquadra) könnte diesmal also der landestypischen Aufnahmekultur gewidmet sein.

Nicht nur führt die Hauptstadt Barcelona eine permanente Partnerschaft mit der Rettungsorganisation Open Arms, letztes Jahr sind auch tausende Bürgerinnen für die Aufnahme Geflüchteter auf die Straße gegangen.

Italien und Malta waren erst kürzlich, genauso wie die Zustände in Libyen, von der Menschenrechtsorganisation Amnesty International kritisiert worden.

Siehe auch: [1] [2] [3]

Sprachpolitik für l’Alguer (Alghero).

Kürzlich wurde auf Sardinien erstmals ein einheitliches Sprachpolitikgesetz verabschiedet, das das Sardische und das in l’Alguer (Alghero) gesprochene Katalanische in den Rang von Amtssprachen erhebt. Die katalanische Plataforma per la Llengua (Plattform für die Sprache) war maßgeblich an der Ausarbeitung des Gesetzes beteiligt, was den l’Alguer betreffenden Teil angeht.

Fast zeitgleich erschien in der Biblioteca Tècnica de Política Lingüística (BTPL) der Generalitat de Catalunya eine dreisprachige Publikation (Katalanisch, Sardisch*, Italienisch) über den Sprachgebrauch in L’Alguer.

Schon seit langem hat Katalonien seine hochprofessionelle Sprachpolitik auch auf Gebiete außerhalb des unmittelbaren Zuständigkeitsbereichs der Generalitat ausgedehnt. Neben den Auslandsvertretungen in Berlin, Brüssel, Wien oder Rom betreibt das Land aus diesem Grund auch Delegationen in Perpinyà (Perpignan) und l’Alguer**.

Immerhin gilt zu berücksichtigen, dass die sardisch-katalanische Stadt nicht mehr Einwohnerinnen zählt, als unsere Ladinia.

Über Inhalt und Ergebnisse der Studie hinaus finde ich aus Südtiroler Sicht zum Beispiel auch interessant, dass die Interviewenden nicht nur die Aufgabe hatten, zu befragen, sondern auch zu beobachten. Dies geht aus dem im Anhang veröffentlichten Fragebogen hervor, der einen Abschnitt beinhaltet, wo die Interviewenden unter anderem

  • gesondert die vor und nach dem Gespräch gebrauchte(n) Sprache(n)
  • die Evolution des Sprachgebrauchs während des Interviews und
  • die von der interviewten Person mit anderen ggf. im Haushalt Anwesenden verwendete(n) Sprache(n)

vermerken sollten. Dies gehört zu jener Art der Sprachforschung, die in Südtirol meines Wissens völlig vernachlässigt wird. So wird in Katalonien und dem Baskenland regelmäßig analysiert, welche Sprachen in welchem Umfang »auf der Straße« zu hören sind.

Siehe auch: [1] [2] [3] [4]

*) selbst die sardische Sprache betreffende Publikationen erscheinen meist nur auf Italienisch, weshalb hier vermutlich auch eine Signalwirkung beabsichtigt war
**) wiewohl derzeit — in Erwartung einer Wiederinbetriebnahme — nicht aktiv

Mallorca, Salvini ist »persona non grata«.

Der Inselrat von Mallorca hat gestern einstimmig eine Resolution von Podem, Sozialistischer Partei (PSIB) und MÉS verabschiedet, mit der der italienische Innenminister Matteo Salvini (Lega) auf der Insel zur persona non grata erklärt wird. Hintergrund ist die menschenfeindliche Migrationspolitik der italienischen Regierung, für die Salvini maßgeblich verantwortlich zeichnet.

In dem Text wird ferner kritisiert, dass der europäische Umgang mit den Geflüchteten nicht die Achtung der Menschenrechte sicherstelle.

Vor seiner Verabschiedung wurde der Text um einen Vorschlag der rechten PP* ergänzt, Salvinis Absicht zu verurteilen, eine Zählung von Roma und Sinti zu veranlassen. Zudem wird der Inselrat die spanische PSOE-Regierung auffordern, den Lega-Chef auch auf Staatsebene zur unerwünschten Person zu erklären — wie von der regionalen Zentrumspartei PI angeregt.

Siehe auch: [1] [2]

*) die PP der Balearen überrascht nicht selten mit unerwarteten Positionen

Nicht ausreichend, aber gut.
Gestern wurde das neue Direkte-Demokratie-Gesetz verabschiedet

von der Initiative für mehr Demokratie

Nach vier Jahre dauerndem Ringen mit Bürgerinnen und Bürgern und ihren Organisationen und, vor allem zuletzt, zwischen den Parteien und innerhalb der Parteien um einen tragbaren Kompromiss, ist vom Landtag ein neues Gesetz zur Direkten Demokratie beschlossen worden. Festzuhalten ist, dass trotz weiter bestehender Mängel jetzt zweifellos ein besseres Gesetz zur Ausübung des Mitbestimmungsrechtes zur Verfügung steht, als das seit 2005 geltende.

Veranlasst vom Referendum 2014 gegen ein nur von der SVP gewolltes Gesetz, sind jetzt die Mitbestimmungsrechte auf eine anwendbare Weise geregelt worden: Vor allem mit dem auf 25 % abgesenkten Beteiligungsquorum und mit einer auf sechs Monate verlängerten Sammelzeit für die leider weiterhin erforderlichen 13.000 Unterschriften (anstatt der ursprünglich im Gesetzentwurf vorgesehenen 8.000); eine bessere Anwendbarkeit ist auch mit dem sogenannten Abstimmungsheft garantiert, mit dem alle Haushalte im Land über den Inhalt von Volksabstimmungen und über die befürwortende und ablehnende Position informiert werden.

Mit der Einführung des echten (bestätigenden) Referendums über Landesgesetze ruht Direkte Demokratie in Südtirol jetzt wirklich auf ihren zwei Säulen: auf dem Recht zur Volksinitiative, mit der Gesetzesvorschläge aus dem Volk diesem zur Volksabstimmung vorgelegt werden können, und auf dem Referendumsrecht, d.h. mit der Möglichkeit, vor Inkrafttreten eines vom Landtag beschlossenen Gesetzes in einer Volksabstimmung festzustellen, ob das Gesetz von einer Mehrheit der Wähler angenommen wird und ob es in Kraft treten soll. Das ist genauso ein Novum in Italien, wie mit dem Gesetz von 2005 die Einführung der „gesetzeseinführenden Volksabstimmung“ (Volksinitiative), mit der den Bürgerinnen und Bürgern gesetzgebende Gewalt übertragen worden ist. Südtirol bleibt mit dieser neuen Regelung Vorreiter der Direkten Demokratie in Italien.

Beschämend war jedoch die Art und Weise der Behandlung dieses Gesetzentwurfes im Plenum des Landtages. Sie ist in das Ende der Legislatur gedrängt worden, so dass jede Zeit, zum Teil aber auch der Wille gefehlt hat, sich angemessen mit den Verbesserungsvorschlägen der Landtagsminderheit auseinanderzusetzen, die grundsätzlich alle von der Mehrheit abgewiesen worden sind, obwohl sie großteils nur technischer Art waren. Eine parteiübergreifende Behandlung der Materie hat nicht stattgefunden und „Daumen rauf/Daumen runter“ hat munter regiert.
Besonders schmerzlich ist die Streichung aus dem Gesetzentwurf der beratenden Volksabstimmung über Beschlüsse und damit über Projekte der Landesregierung. Das ist der Mangel am neuen Gesetz, an dem die Notwendigkeit weiterer Arbeit am deutlichsten sichtbar wird.

Es ist jedenfalls in jederlei Hinsicht ein Gesetz der Bürgerinnen und Bürger verabschiedet worden. Es wäre nicht entstanden ohne die jahrelange Tätigkeit der Initiative für mehr Demokratie mit fünf Volksbegehren und zwei Volksabstimmungen, wenn nicht viele Organisationen viele Jahre lang die Bestrebungen unterstützt hätten, wenn im vergangenen Sommer nicht wieder 12.000 Bürgerinnen und Bürger diesen Gesetzentwurf im Landtag eingebracht hätten, aber freilich auch nicht, wenn es nicht eine mutige Abgeordnete der SVP und eine Parteigrenzen überwindende der Grünen gegeben hätte, eine Opposition, die jetzt zusammengehalten hat und eine SVP, die, vom Landeshauptmann zur Konsenssuche angehalten, zuletzt doch noch über ihren Schatten gesprungen ist.

Direkte Demokratie bringt die Demokratie schon auf dem Weg ihres Zustandekommens in Bewegung, jetzt wird sie diese allein schon mit ihrer besseren Anwendbarkeit in Bewegung halten!

Färöer bei Olympia: Dänemark dafür.
Regierung würde gleichberechtigte Aufnahme begrüßen

Wie der färöische Sportverband (Ítróttasamband Føroya) mitteilt, hat der dänische Regierungschef Lars Løkke Rasmussen den Färöer-Inseln seine vollste Unterstützung zugesichert, wenn es darum geht, das autonome Gebiet vom Internationalen Olympischen Komitee (IOK) anerkennen zu lassen.

Wie bekannt sein dürfte, sind die Färöer bereits unabhängiges UEFA- und FIFA-Mitglied. Außerdem treten sie bei internationalen Schwimm-, Hand- oder Volleyballmeisterschaften mit gesonderten Teams an.

Bei Olympischen Spielen treten Sportlerinnen der 50.000 Einwohnerinnen zählenden Inselgruppe bislang aber — anders als bei Paralympics — unter dänischer Flagge an.

Als Premier von Dänemark sichere ich den färingischen Anstrengungen, die Mitgliedschaft im Internationalen Olympischen Komitee zu erreichen, die volle Unterstützung meiner Regierung zu.

Gemäß Selbstverwaltungsgesetz von 1948 sind die Färöer-Inseln eine Gemeinschaft mit Selbstverwaltung und einer weitreichenden Autonomie im Rahmen des Dänischen Reiches und der dänischen Verfassung. Diese Autonomie beinhaltet Gesetzgebungs- und Verwaltungszuständigkeiten in vielen Bereichen, einschließlich im kulturellen Bereich, der den Sport umfasst.

Deshalb würde ich es für natürlich halten und begrüßen, wenn die Färöer-Inseln vom Internationalen Olympischen Komitee gleichberechtigt mit anderen Mitgliedern, die einen ähnlichen Status wie die Färöer haben, anerkannt würden.

— Lars Løkke Rasmussen

Übersetzung:

Wie der färöische Sportverband mitteilt, folgt Rasmussens Unterstützung jener der Olympischen Komitees von Dänemark, Norwegen und Island.

Ganz ähnlich würden natürlich die italienische Regierung und das italienische Olympische Komitee (CONI) reagieren, wenn sich die Südtiroler »Musterautonomie« um selbständige Anerkennung beim IOK bemühen würde.

Siehe auch: [1] [2] [3] [4] [5]

Haftbefehl gegen Puigdemont zurückgezogen.

Nach dem Urteil des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts (OLG), wonach der ehemalige katalanische Präsident in Zusammenhang mit dem Unabhängigkeitsreferendum vom 1. Oktober 2017 wegen Veruntreuung, nicht aber wegen Rebellion oder Aufruhr an Spanien ausgeliefert werden könne, hat der spanische Richter Pablo Llarena heute den Europäischen Haftbefehl gegen Puigdemont und alle anderen im Exil befindlichen katalanischen Politikerinnen* zurückgezogen. Schon einmal hatte Llarena so gehandelt, als sich im Dezember letzten Jahres abzeichnete, dass die belgische Justiz ähnlich befinden würde.

Mit einem Auslieferungsgesuch gegen die früheren katalanischen Ministerinnen Meritxell Serret, Toni Comín und Lluís Puig war der Richter des Madrider Tribunal Supremo wegen grober Form- und Verfahrensfehler abgeblitzt.

Die jetzige Rücknahme des Europäischen Haftbefehls würzte Llarena Medienberichten zufolge mit schweren Vorwürfen gegen die deutsche Justiz. Trotzdem wolle er den Fall aber nicht — wie vor Wochen angekündigt — vor den Europäischen Gerichtshof in Luxemburg bringen, was wohl dafür spricht, dass die Erfolgschancen auch dort als gering eingestuft wurden.

Wäre Puigdemont von Deutschland wegen Veruntreuung öffentlicher Gelder an Spanien ausgeliefert worden, hätte ihm auch nur für diesen Tatbestand der Prozess gemacht werden dürfen. Dem ehemaligen katalanischen Präsidenten entsprechende Taten nachzuweisen, wäre allerdings sehr schwierig gewesen, nachdem selbst der ehemalige PP-Finanzminister in Madrid, Cristóbal Montoro, gesagt hatte, dass das Referendum vom 1. Oktober nicht mit öffentlichen Mitteln finanziert worden sei. Montoro hatte damals bereits die Oberaufsicht über die Finanzen der katalanischen Generalitat übernommen.

Währenddessen sitzen andere katalanische Politikerinnen wie Oriol Junqueras (ERC), Raül Romeva (JxSí) oder die ehemalige Parlamentspräsidentin Carme Forcadell (JxSí) nach wie vor in spanischer Untersuchungshaft. Sie wurden kürzlich in katalanische Gefängnisse verlegt. Puigdemont und den anderen droht ebenfalls die sofortige Festnahme, wenn sie spanischen Boden betreten.

Siehe auch: [1] [2] [3]

*) Clara Ponsatí, Marta Rovira, Meritxell Serret, Toni Comín, Lluís Puig

“We demand justice and freedom.”

In a video produced by Òmnium Cultural

  • Jody Williams (Nobel Peace Prize, Political Activist)
  • Noam Chomsky (Linguist, Philosopher, Human Rights Activist)
  • Pep Guardiola (Coach of Manchester City)
  • Angela Davis (Human Rights Activist)
  • Ben Emmerson (International Lawyer, Formerly UN Special Rapporteur on HR)
  • Bill Shipsey (Founder of Art for Amnesty, Human Rights Activist) and
  • Martín Caparrós (Journalist and Novelist)

ask for the release of Catalan political prisoners:

Freedom of opinion, expression and assembly, the right to vote and the freedom to dissent are human rights that must be respected in a democracy. We are deepliy concerned that in Spain the number of people investigated are increasing. Dissidence makes societies more plural and should not be politically repressed. Specifically in Catalonia, civil and political rights are at stake. Nine Catalans were sent to pre-trial prison and face sentences of 15-30 years for advocating a referendum on self-determination. We urge Spain to release the nine Catalan prisoners and to solve this political conflict through dialogue. And we ask the Spanish institutions to stop their ideological repression. As such, we demand justice and freedom. We demand justice and freedom. Justice and freedom.

Meanwhile, leading politicians of South Tyrol’s ruling party (SVP) think action taken by the Spanish state and justice are normal.

See also: [1] [2] [3] [4]

Südtirol… wie im Ausland.
Für Autonomismus und Selbstbestimmung gleichermaßen von Vorteil

Ich will hier noch was zur hochgeheimen Astarea-Studie* festhalten, die im Auftrag des Landtags unter 600 Italienerinnen** durchgeführt und im April vorgestellt worden war — und zwar im Speziellen zur Frage, ob die Befragten Südtirol für ein Land halten, wo man sich »wie zu Hause« oder »wie im Ausland« fühle.

Bekanntlich haben fast zwei Drittel (62%) geantwortet, dass sie Südtirol eher mit »Ausland« assoziieren, was auf sprachliche, kulturelle, geografische, historische, landschaftliche, architektonische, toponymische (…) Aspekte zurückzuführen sein kann. In jedem Fall halte ich das für eine äußerst positive Nachricht und ich will auch kurz erklären, warum.

Aus touristischer Sicht ist es wohl besser, vorwiegend als »etwas anderes« wahrgenommen zu werden, als »wie zuhause«. Trentiner- oder Österreicherinnen machen eher selten in Südtirol Urlaub (und umgekehrt), weil sie dann ja quasi »gleich zuhause bleiben« könnten. Wenn sie es trotzdem tun, dürfte das eher andere Gründe haben. Für italienische Gäste, die zu uns kommen, gesellt sich — wie übrigens auch für deutsche Gäste — zur relativen Exotik die angenehme Tatsache, dass sie trotzdem in ihrer Muttersprache bedient werden.

Viel wichtiger als der wirtschaftlich-touristische Aspekt scheint mir aber der politische zu sein, der ja der Studie zugrunde lag. Wenn wahrgenommen wird, dass wir uns vom übrigen Nationalstaat unterscheiden, können wir als Gebiet, in dem mehrheitlich nationale Minderheiten beheimatet sind, durchaus froh sein.

Erstens und naheliegend, weil das heißt, dass es gelungen ist, die Andersartigkeit zu bewahren und zu kommunizieren.

Zweitens und davon abgeleitet, weil dies das Verständnis für die Sonderautonomie stärkt: Wiewohl ich natürlich eine gute Politik und Verwaltung begrüße(n würde), war ich immer strikt dagegen, dass Südtirol besser sein muss, um sein Recht auf Selbstverwaltung zu legitimieren. Das wäre fatal. Die Autonomie steht uns im Nationalstaat zu, weil wir aus »nationaler« Sicht nicht dazugehören.

Die Kehrseite ist dann freilich, dass wir — wie schon öfter ausgeführt — quasi »gezwungen« sind, unsere Andersartigkeit immer und immer wieder zu betonen. Das ist einer der Gründe, warum wir uns hier argumentativ für die staatliche Unabhängigkeit einsetzen, dafür also, tatsächlich etwas anderes als der Nationalstaat zu werden. Doch auch um Verständnis für eine etwaige Abspaltung zu ernten, ist es ja sicher nicht schädlich, wenn Südtirol in Italien schon heute als »Ausland« wahrgenommen wird.

Übrigens: Unter den Befragten, die schon einmal in Südtirol waren, steigt der »Wie-zuhause-Wert« von 38% auf 40%. Könnte man so interpretieren, dass Südtirol etwas weniger »anders« ist, als von außen vermutet wird. Allerdings sind zwei Prozentpunkte vermutlich aus statistischer Sicht irrelevant.

Siehe auch: [1] [2]

*) die zwar als »strictly confidential« gekennzeichnet, aber inzwischen auf der Homepage von ‘Astarea’ online abrufbar ist
**) ohne Südtirol und Trentino