Landesvolksabstimmung 2009/
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Landesreferenda auf Ladinisch.
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In Südtirol muss immer von neuem für Rechte gekämpft werden, die eigentlich längst selbstverständlich sein sollten — und das ist derart mühsam, dass man oft mittelfristig ganz aufgibt. Die Ermüdungstaktik steckt denn wohl des Öfteren bewusst hinter den immer wieder festzustellenden Unzulänglichkeiten. Bei den kürzlich abgehaltenen Landesreferenda hat es die Ladinerinnen erwischt, die ihre Sprache…
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Thomas Benedikter zum Landesreferendum.
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Thomas Benedikter hat uns folgenden Text zukommen lassen, den wir hiermit sehr gerne veröffentlichen. Ein Drittel der Südtiroler stimmt — unter widrigsten Bedingungen — für eine moderne und bürgerfreundliche Regelung der direkten Demokratie. Dennoch: Eine verpasste Chance Die erste landesweite Volksabstimmung in der Geschichte Südtirols hat nicht das von uns erhoffte Ergebnis erbracht. “Jetzt nimmt…
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Referendum: Peterlini ruft zur Teilnahme auf.
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Der Sozialtisch um SVP-Senator Oskar Peterlini ruft zur geschlossenen Teilnahme am morgigen Referendum auf. Es sei wichtig, die BürgerInnen an den demokratischen Entscheidungsprozessen direkt zu beteiligen. Dabei überlässt der Sozialtisch das Stimmverhalten zu den einzelnen Fragestellungen ausdrücklich der Sensibilität der WählerInnen. Herrn Peterlini kann man vieles vorwerfen, nur nicht: dass ihm als Parteimitglied die SVP…
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Referendum: Die Liste / La Lista.
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Wer dagegen ist / I contrari: SVP, Reinhold Messner (Extrembergsteiger / scalatore). Wer dafür ist / I favorevoli: Sozialtisch / Tavolo sociale (Oskar Peterlini), Initiative für mehr Demokratie / Iniziativa per più democrazia, Lia per natura y usanzes, Cittadinanza attiva, Alpenverein Südtirol, SVP Frauenorganisation, Dachverband Natur- und Umweltschutz, Brennerbasisdemokratie, Verbraucherzentrale Südtirol / Associazione dei Consumatori,…
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Referendum: Gutachten gegen Gutachten.
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Die Gutachten, die der Landesregierung vorliegen, sind genauso aussagekräftig wie jene die die Promotoren eingeholt haben. Sie kommen zu gegenteiligen Ergebnissen, doch eine Entscheidung steht ohnehin nur dem Verfassungsgericht zu. Heute hat die Initiative für mehr Demokratie zu den Fragestellungen 4 und 5 der Referenda vom kommenden Sonntag zwei Rechtsgutachten vorgestellt. Sie widersprechen denen, die…
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Referendum: Messner salva-Durnwalder.
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Reinhold Messner parla degli italiani ma in realtà si preoccupa della SVP, che avrebbe molto da perdere se i cittadini potessero limitarne l’arroganza. Lo scalatore estremo, amico intimo del presidente Durnwalder, pochi giorni prima del referendum ha fatto una scoperta singolare: A suo avviso, se vincesse la proposta dell’Iniziativa per più democrazia a rimetterci sarebbero…
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Referendum: Die Positionen.
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Südtirol Online hat heute eine Tabelle mit den Wahlempfehlungen einiger Parteien veröffentlicht. Ich erlaube mir, sie zu übernehmen, indem ich zum Vergleich die Position von Brennerbasisdemokratie anfüge. Die aus -Sicht wichtigste Fragestellung, jene zur Erweiterung der direkten Demokratie, habe ich hellblau hervorgehoben: Hier geht’s zur Begründung der -Empfehlungen. Weißer Stimmzettel: Vorrang der Einheimischen bei der…
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Kuba, Korea, Südtirol
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Mit freundlicher Genehmigung des Verfassers veröffentliche ich hier den Leitartikel der aktuellen ff — dessen Inhalt ich teile, auch wenn ich mich nicht mit allen Abstimmungsabsichten von Herrn Zimmermann identifizieren kann [vergleiche]. Die SVP hat von den Taliban gelernt: Die direkte Demokratie muss boykottiert werden. Die Kurzsichtigkeit der SVP ist imponierend. von Kurt W. Zimmermann…