Sprachgruppenproporz/
Sprachgruppenproporz
Proporzionale linguistica
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Das 41-köpfige Himmelfahrtskommando.
Wolfgang Mayr–
Eine parteiinterne Großfamilie hat die Weichen für die rechtsrechte Landesregierung gestellt Die von Antifaschisten und Antinazisten 1945 gegründete SVP bildet eine Landesregierung mit den Fratelli d’Italia. Keine Partei wie irgendeine andere. Die Politikwissenschaftlerin Sofia Ventura von der Universität Bologna charakterisiert die seit einem Jahr Italien regierende Partei als rechtsextrem, rechtsradikal und rechtsnational, Francesco Collini zitiert…
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Le solite critiche al censimento linguistico.
Simon Constantini–
La proporzionale tra gruppi linguistici, strumento fondamentale di tutela delle minoranze in questa terra, è regolarmente sotto attacco, salvo forse quando può essere utile alla maggioranza nazionale. Nelle ultime settimane ad esempio abbiamo assistito a un teatrino indegno per costringere l’SVP a imbarcare un secondo italiano nel prossimo Governo, quando senza proporzionale il partito di…
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Die Rechnung ohne das Zuteilungsverfahren.
Zusammensetzung der LandesregierungSimon Constantini–
Die Staatsadvokatur schreibt in ihrem Gutachten zum Gutachten des Landtags in Bezug auf den Proporz in der kommenden Landesregierung, dass die Anzahl der jeder Sprachgruppe zustehenden Regierungsmitglieder ihrer Meinung nach auf der Grundlage von 35 und nicht 34 Abgeordneten zu ermitteln sei. Recht viel mehr steht ihm Gutachten nicht — insbesondere nicht, wie viele Landesrätinnen…
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Landesregierung: Gutachten gegen Gutachten.
ProporzSimon Constantini–
Über das Gutachten der Rechtsexpertinnen des Landtags, demzufolge auch bei einer Landesregierung mit elf Mitgliedern nur eine italienische Landesrätin möglich sein sollte, hat nun die Staatsadvokatur ein (einsprachig italienisches) Gutachten veröffentlicht. Südtiroler Medien berichten darüber folgendermaßen: Staatsadvokatur: 2 italienische Landesräte ohne Verzicht auf Ladiner möglich – Südtirol Online L’avvocatura dello Stato dà il via libera…
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Landesregierung: SVP soll gordischen Knoten lösen.
Simon Constantini–
Etwas ist den italienischen Rechtsradikalen um Marco Galateo (FdI) und Christian Bianchi (Uniti/Lega) nach der Landtagswahl schon prächtig gelungen: Mit ihrem beharrlichen Druck, gegebenenfalls auch wider den Proporz zwei Landesrätinnen für sich durchzusetzen, liegt die Aufmerksamkeit seit Wochen fast nur noch auf diesem Aspekt — und kaum noch auf der Frage, ob die SVP überhaupt…
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Freiwillige Kniefälle.
Nicht umgesetzte AutonomieWolfgang Mayr–
Immer öfter verzichtet die Landesregierung auf festgeschriebene Verfassungsrechte Hunderttausend Bürgerinnen und Bürgern wählten am 22. Oktober nicht. Gleich viele stimmten für die SVP (34 Prozent). Unter den Nichtwählenden viele potenzielle italienische Wählende. Die Folge: Die italienische Vertretung schrumpfte von acht Landtagsabgeordneten 2018 auf nur mehr fünf. Die zweite Folge: Laut Autonomiestatut wird deshalb nur mehr…
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Landesregierung: Wie Bianchi nach unten tritt.
Zweiter italienischer LandesratSimon Constantini–
Wie ich bereits vorgestern kurz thematisiert hatte, entblöden sich Lega und Uniti nicht, die ladinische Vertretung in der Landesregierung in Frage zu stellen, weil sie den Sitz stattdessen für sich selbst beanspruchen. Das ist sehr aufschlussreich. Eigentlich ist die Lage völlig eindeutig: Die Berufung eines ladinischen Regierungsmitglieds in Abweichung vom Proporz ist vom Gesetz ausdrücklich…
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La Lega mette in dubbio la rappresentanza ladina.
QuotationSimon Constantini–
Il Corriere, nel suo inserto sudtirolese di oggi, scrive: «Per entrare in giunta – parte in quarta Maurizio Bosatra, commissario della Lega – dobbiamo avere un assessore. Averne due è una scelta politica. Poi mi chiedo se l’assessore ladino, in giunta d’ufficio, è un diritto». Se c’era bisogno di una dimostrazione del fatto che non…