Einwanderung: Gut oder schlecht?

Zwischen dem 4. und dem 17. Jänner 2019 wurde für das World Economic Forum in 29 größeren Staaten (fast) aller Weltregionen eine Umfrage zum Thema der Globalisierung durchgeführt.

Ich will hier die Frage zur Einwanderung unter die Lupe nehmen. Diesbezüglich sticht nämlich Europa (aufgeteilt in »West« und »Ost mit Zentralasien«) als die einzige Weltregion heraus, in der eine negative Einstellung vorherrscht.

Weltweit stimmen durchschnittlich 57% aller Befragten der Aussage zu, dass Immigrantinnen für das eigene Land eher gut sind.

Unter diesem Durchschnitt befinden sich nur Lateinamerika und Karibik (55%), Westeuropa (46%) sowie Osteuropa und Zentralasien (40%). Im asiatischen Süden haben hingegen fast drei Viertel der Menschen eine positive Einstellung zur Immigration.

Sieht man sich die nach einzelnen Staaten aufgeschlüsselten Ergebnisse an, herrscht in Saudi Arabien bei fast 80% der Menschen die Auffassung vor, dass Immigrantinnen für das eigene Land positiv seien. Es folgen Ägypten und Indien (beide 78%), Kanada (72%) und China (70%).

Von den fünf westeuropäischen Ländern, in denen die Umfrage durchgeführt wurde, sind die Menschen nur im Vereinigten Königreich (60%) und Spanien (58%) mehrheitlich der Meinung, dass Immigration für ihr Land gut sei. Damit liegen sie auch über dem weltweiten Durchschnitt von 57%.

Was Osteuropa und Mittelasien betrifft, halten sich positive und negative Einstellungen in Rumänien und in der Ukraine (beide 49%) die Waage, während in Polen (33%) und Russland (32%) nur ein Drittel der Menschen überzeugt sind, dass sich Immigration eher positiv auswirkt.

Schlusslicht ist Italien (30%), wo die Auffassung vorherrscht, dass die Zugewanderten für das Land eher schlecht seien.

Es gilt zwar zu berücksichtigen, dass es sich hier um eine ziemliche utilitaristische Betrachtung von Zuwanderung handelt. Doch die Werte dürften auch ein guter Indikator für die grundsätzliche Einstellung zur Migration sein.

Siehe auch:

Migraziun Racism Umfrage+Statistik | | | | Canada China Deutschland Europa Italy Russia Spanien Ukraine United Kingdom USA | WEF | Deutsch

Katalonien, China führt EU vor.

Die Folgen der europäischen Politik des Wegsehens und des kurzsichtigen Verzichts auf ihre eigenen Werte droht sich bereits zu rächen. Der katalanischen Nachrichtenagentur ACN zufolge hätte China darauf bestanden, die Lage in Katalonien kurzfristig auf die Tagesordnung eines Treffens mit EU-Abgeordneten zu setzen, das vor einer Woche in Straßburg stattgefunden hat.

Wang Xiaochu, Vizevorsitzender des außenpolitischen Ausschusses im Nationalen Volkskongress, habe für das Vorgehen des spanischen Zentralstaats und der EU Verständnis gezeigt und sich gleichzeitig erkundigt, ob die Haltung der EU — dass es sich bei Katalonien um eine interne Angelegenheit handle — fortan auch für Tibet und das uigurische Xinjiang gelte.

Joe Leinen, sozialdemokratischer Vertreter der europäischen Delegation, habe diese Schlussfolgerung zurückgewiesen, da die jeweiligen Situationen nicht miteinander vergleichbar seien.

Das mag richtig sein. Dass die politische Glaubwürdigkeit der EU bröckelt, ist jedoch kaum von der Hand zu weisen.

Siehe auch:

Democrazia Politik Recht Selbstbestimmung | | | | Catalunya China Tibet | EU | Deutsch

China für Selbstbestimmung Kataloniens.

Vom 23. bis 25. März fand in Mexiko-Stadt die 21. Ausgabe des »Internationalen Seminars« der Arbeiterpartei (Partido del Trabajo) statt. Mit dabei: über 100 linke und kommunistische Parteien und Organisationen aus aller Welt.

In diesem Rahmen brachten die linke und antikapitalistische katalanische CUP sowie die spanische Linke Izquierda Unida (IU) eine Resolution ein, mit der die Selbstbestimmung im allgemeinen und insbesondere jene Kataloniens unterstützt werden soll(t)en.

Selbst die Einbringerinnen dürften erstaunt gewesen sein, als ihre Vorlage von sämtlichen teilnehmenden Parteien angenommen wurde, also neben den kommunistischen Parteien Deutschlands (KPD) oder Kanadas (CPC-PCC) auch von den Staatsparteien von Kuba und China.

Dass damit zumindest China eine zutiefst widersprüchliche Haltung an den Tag legt, wenn man etwa den Umgang der Volksrepublik mit den eigenen Minderheiten (Tibeterinnen, Uigurinnen…) betrachtet, ist mehr als offensichtlich. Die eigentlichen Absichten (Destabilisierung Europas? Hinweis auf die Inkonsequenz des sogenannten Westens, wenn er sich für Tibet einsetzt?) kann man hingegen nur erahnen.

Die wahre Tragik liegt in meinen Augen aber darin, dass ein Hort der Demokratie und Rechtsstaatlichkeit (wie es Europa zweifellos ist) sich selbstverschuldet in die Lage begibt, von einer Diktatur in demokratischen Belangen vorgeführt, bloßgestellt und dadurch unter Umständen sogar destabilisiert zu werden — weil man in Europa akzeptiert, dass den Menschen beharrlich ein demokratisches Entscheidungsrecht verweigert wird.

Siehe auch:  

Democrazia Grundrechte Minderheitenschutz Politik Selbstbestimmung | | | | Catalunya China Tibet | CUP EU | Deutsch

»Prügelknabe der ganzen Welt.«

Dieser Beitrag wird mit freundlicher Genehmigung des Autors* wiedergegeben. Er war zunächst am 30. März 2014 in der »Welt« erschienen.

Europa ist der Prügelknabe der ganzen Welt.

von Roland Benedikter

Amerikaner und Chinesen mokieren sich mit Vorliebe über den europäischen Patienten. Doch aufgepasst, auch sie stecken in schweren Krisen. Das alles ist der Preis einer beschleunigten Globalisierung.

In der globalen Diskussion ist es Mode geworden, Europa zu prügeln und auch für nicht europäische Probleme verantwortlich zu machen. Im Gedächtnis bleibt das “Europe-bashing” von US-Präsident Obama, der in den vergangenen Jahren keine Gelegenheit versäumte, dem Kontinent seine Geringschätzung zu beweisen.

Bereits seit dem Präsidentschaftswahlkampf 2008 betont er unablässig, Europa werde im Vergleich mit Asien immer weniger wichtig sein, weil es nicht nur tagespolitisch, sondern strukturell unfähig sei, seine Krisen in den Griff zu bekommen. Tragisch ist, dass man dies bei der zweiten Weltmacht des 21. Jahrhunderts, China, ähnlich zu sehen scheint.

Aufstrebende geopolitische Räume wie Südamerika sprechen inzwischen offen von der Notwendigkeit einer wirtschaftlichen und diplomatischen Abkehr von Europa. Sogar ein “vergessener Kontinent” wie Afrika, der immer stärker von China abhängig wird, hat anlässlich der 50-Jahr-Feiern der Afrikanischen Union vergangenes Jahr die Entscheidung getroffen, Europa zu “vergessen”. Und das unabhängig von Interventionen wie der Frankreichs in Mali.

Die Afrikanische Union war der Europäischen Union nachempfunden, aber ihr neuer Sitz in Addis Abeba ist ein Geschenk Chinas. Viele Afrikaner sind überzeugt, dass der “Plauderklub der Diktatoren” bisher nur ein Spiegelbild des “Plauderklubs EU” war – beide gleichermaßen handlungsunfähig und nutzlos.

Europa wird als Vergangenheitskultur gesehen

Europas angeblicher Abstieg wird aber nicht nur auf den Feldern von Wirtschaft und Politik behauptet. Nicht zu vergessen ist der nachlassende kulturelle Einfluss, der sich im Bedeutungsverlust der europäischen Sprachen und im Rückfall seiner Hochschulen zeigt.

Auch auf dem Gebiet zweier weiterer Schlüsselfelder der globalen Entwicklung: Demografie und Technologie wird Europa als Verlierer gesehen. Europäische Völker werden als zu klein erlebt, um global mithalten zu können.

Die größte europäische Nation, Deutschland, hat 82 Millionen Einwohner und schrumpft. Im Vergleich zu den 315 Millionen Einwohnern der USA oder den 1,35 Milliarden Chinas und den 1,24 Milliarden Indiens, aber selbst zu den 197 Millionen Menschen Brasiliens oder den 143 Millionen Russlands ist das wenig.

Europa wird mit seinem Fokus auf Nachhaltigkeit von praktisch allen anderen großen geopolitischen Zonen als Vergangenheitskultur identifiziert, da diese stattdessen auf Resilienz mittels technologischer Innovation setzen und sich damit als Zukunftskulturen sehen.

Religion und Spiritualität sind auf dem Vormarsch

Zudem wird Europa auch auf dem Feld der Letztbegründungsdiskurse als isoliert angesehen. Dazu gehören insbesondere Religion und Spiritualität. Diese sind in allen großen Weltzivilisationen seit Jahren auf dem Vormarsch.

Sie erleben nicht nur als Politikfaktoren einen beispiellosen Aufstieg, sondern prägen auch die kollektive Vernunft der entstehenden Weltgesellschaft hinsichtlich politischer Werte und Beziehungen mit – außer im als einziger Weltregion starrsinnig säkularen und laizistischen Europa. Diese “Andersheit” Europas dürfte sich in den kommenden Jahren eher verstärken.

Europas Reputation ist also insgesamt auf einem Tiefpunkt. Doch die Rede vom globalen Krisenzentrum Europa ist insgesamt überzogen. Denn die heutige Krise ist nicht europäisch, sondern mindestens tripolar: europäisch, amerikanisch und chinesisch. Auch Amerika steckt unter dem wiedergewählten Präsidenten Obama in der tiefsten ideologischen Polarisierung seiner Geschichte.

Während seine Institutionen funktionieren, ist die Bevölkerung weltanschaulich gespalten, was die politischen Entscheidungsprozesse lähmt. Eine Mitte zwischen beiden Seiten existiert nicht. Republikanern und Demokraten geht es weniger um Sachfragen, sondern um die Grundsatzfrage, was Amerika in Zukunft sein will.

Amerika ist in einem kalten Bürgerkrieg

Das Land befindet sich in einer Art “kaltem Bürgerkrieg”. “Corporate Democracy”, der Lobbyismus, der Washingtons Politik dominiert, und die Personenrechte von Unternehmen höhlen das amerikanische Individualitätsprinzip aus. Das wird heute erstmals einer breiten Mehrheit der Bevölkerung bewusst.

Die Erschütterung der heimkehrenden Soldaten aus dem Irak und Afghanistan, die ihre Häuser von Banken enteignet finden, kann kaum beschrieben werden. Außerdem befinden sich die USA unter dem Eindruck des Aufstiegs Chinas in einer “Post-Empire”-Depression.

Es könnte in dieser Lage sein, dass die USA mit ihrer “Asia First” Strategie und ihrer Abwendung von Europa einen der größten strategischen Fehler ihrer Geschichte machen. Denn was wird aus dem von Europa aus begründeten Amerika werden, wenn es seine Wurzeln abschneidet und Jahr für Jahr “pazifischer” wird? Kann es dann überhaupt noch Amerika bleiben?

China dagegen jongliert hart am Rand der Implosion, mit mindestens 90.000 Volksaufständen und Unruhen von je mehr als 500 Menschen im öffentlichen Raum in den Jahren 2011 wie 2012 – und das sind nur die offiziellen Statistiken der Regierung. Internationale Beobachter halten die wirkliche Zahl für doppelt so hoch.

China ist zu schnell gewachsen

Die Gründe liegen in fehlender Basisdemokratie, wachsender sozialer Ungleichheit, Stadt-Land-Gefälle, tausendfachen Zwangsumsiedlungen, Naturzerstörung und massiver Korruption in den Führungsspitzen.

China ist zu schnell gewachsen. Der Übergang von der Billiglohnphase in eine Phase internationaler Angleichung, die Immobilien- und Bankenblasen, der ungelöste Umbau des Finanzsystems und seine immer stärkere globale Einbindung, die brachliegenden Pensionsfonds, der ungebrochene Autoritarismus, der Mentalitätswandel der inzwischen meist im Ausland erzogenen Eliten und die fehlende Rechtsstaatlichkeit und Rechtssicherheit sind nur einige Dimensionen, die China in den tiefsten Umbruch seit Deng Xiaopings Öffnungspolitik in der zweiten Hälfte der 90er-Jahre versetzen.

Wie Berater der chinesischen Regierung, etwa Robert Martin Lees oder Ernst Ulrich von Weizsäcker, bereits seit Langem betonen, steht China kurz vor dem inneren Kollaps, wenn es keine Demokratie wird. Das aber ist eine Herausforderung, die der der europäischen Einigung in nichts nachsteht.

Interessanterweise herrscht bei alledem heute in den USA eine ebensolche selbsterfüllende Prophezeiung des Niedergangs wie in Europa, während in China der Mythos des unaufhaltsamen Aufstiegs allmählich von zunehmenden sozialen Problemen unterminiert wird. Beide Gesellschaften haben allerdings den Vorteil eines im Kern ungebrochenen, selbstverständlichen Nationalismus, der sich in Amerika aus der Zivilreligion, in China aus der traditionellen Kultur speist.

Europa negiert den Nationalismus als Kraft

Europa hat diesen Stabilitätsfaktor nicht. Ganz im Gegenteil: Es hat versucht, ihn hinter sich zu lassen. Je mehr Europa, desto weniger Nationalismus – und desto weniger Glaube an die Selbstverständlichkeit des Eigenen.

Aber ist das nur von Nachteil? Könnte sich nicht im Gegenteil nach und nach erweisen, dass Europa der zukunftsweisendere Kontinent ist, weil er etwas ganz Neues und Unerhörtes versucht: nicht nationale Einheit und Expansion wie alle anderen, sondern Einheit in der Vielfalt bei Selbstbegrenzung?

Das ist ein völlig neues Experiment. Es könnte sein, dass Europa als einziger Kontinent Elemente künftiger Ordnung vorwegnimmt, ähnlich wie zum Beispiel die Schröder-Reformen der Agenda von vielen als unnötig oder falsch empfunden wurden, aber heute die Stärke und Modellfunktion Deutschlands begründen.

Die große Frage der kommenden Jahre wird weniger sein, ob Europa der Krisenkontinent ist oder nicht. Sondern, ob es künftig überhaupt noch etwas anderes als “Krise” geben wird, ob “Krise” nicht vielmehr zum Grundmerkmal jeder weiteren globalen Entwicklung wird – und ob Krise daher nicht mehr zyklisch, sondern permanent zu denken ist.

Umbruch wird zum Dauerzustand

Umbruch wird zum Dauerzustand in Zeiten allgemeiner “Gegenwartsschrumpfung” (Herrmann Lübbe), der Kultursubstitution durch Technik und der globalisierten Beschleunigungskultur der neuen Kommunikationsmittel. Deren sozialpsychologischer Einfluss in Echtzeit rund um den Globus macht das internationale Netz auf der einen Seite stabiler, auf der anderen Seite aber zugleich anfälliger für Krisen. Denn sie tendieren dazu, Struktur durch Prozess, Realität durch Einbildung und Stabilität durch Veränderung, wenn nicht Volatilität zu ersetzen. Das ist der Preis für den Geschwindigkeitsgewinn.

Die heutige Krise ist eine Reaktion auf die Globalisierung in allen großen Weltzivilisationen, welche die multipolare Welt der Zukunft ausmachen und in ihrem Wechselspiel gestalten werden. Nach Erreichung eines ausreichenden Sättigungsgrads der vorausgehenden Inkubationsphasen seit 1989–91 ist das derzeitige globale “Krisennetz” ein Zurückscheuen vor dem Realwerden dieser neuen Welt, und zugleich ein Lernen auf sie hin. Sie ist eine Art immunologische Gegenreaktion auf die bisherige Phase der Globalisierung. Sie ist notwendig für die Entstehung einer neuen Ordnung, die die Menschheit stärker zusammenschließen wird.

Europa ist nicht an dieser Konstellation schuld, sondern selbst Ausdruck des Wandels. Europa ist derzeit der international am wenigsten verstandene Kontinent. Da sich geopolitische Räume zusammenschließen und sich erneut Machtkämpfe sehr traditionalistischen Zuschnitts zwischen Großnationen entfalten, versteht die Welt erst unzureichend, dass Europa nicht (mehr) daran interessiert ist, an den neuen “great games”, etwa um die Ukraine, mitzuspielen.

Vielmehr wählt man einen neuen Weg: das Experiment nicht der Selbststeigerung, sondern das des Interessensausgleiches, dem Begrenzung und Verrechtlichung von Beziehungen gewidmet ist. Wer, wenn dieses Experiment auch nur ansatzweise gelingt, dann der wahre Krisenkontinent der Welt ist, wird sich erst noch zeigen.

*) Roland Benedikter, C. Prof. Dott. DDDr., born 1965, is European Foundation Fellow 2009-13, in residence at the Center for Global and International Studies of the University of California at Santa Barbara with duties as Research Professor of Political Sociology, and Research Scholar at the Forum on Contemporary Europe of Stanford University, Visiting Research Scholar 2009 European Institute, Columbia University New York (Kurzprofil: Südtiroler Gesellschaft für Politikwissenschaft ’Politika’)

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Reinhold Messner und die Demokratie.
Quotation 72

[…] Wenn man sieht, wie erfolgreich China ohne Demokratie ist, dann muss man einfach daran zweifeln, ob unsere Methode unbedingt die beste ist.

Reinhold Messner, der sich im selben Interview als grün-liberaler Denker bezeichnet, auf die Frage des Bezirksblatts »Der Brixner« (Ausgabe Dezember 2012), ob die Demokratie immer noch die beste »Gesellschaftsform« sei.

Comparatio Democrazia Medien Politik | Zitać | Reinhold Messner | | China | Vërc | Deutsch

Medaillenspiegel.

Turin06.Olympische Winterspiele in Turin 2006. Endstand.

(Gold – Silber – Bronze)

11-12-6 Deutschland
9-9-7 Vereinigte Staaten
8-6-8 Russland
7-10-7 Kanada
7-2-5 Schweden
6-5-7 Österreich ¹ ²
6-3-2 Südkorea
6-2-2 Gesamttirol ¹ ³
5-4-5 Schweiz
4-0-5 Italien ¹ ²
3-2-4 Frankreich
3-2-4 Niederlande
3-0-0 Estland
2-8-9 Norwegen
2-4-5 China
1-2-1 Tschechei
1-2-0 Kroatien
1-0-2 Südtirol ¹
1-0-1 Australien
1-0-0 Japan
0-6-3 Finnland
0-1-1 Polen
0-1-0 Weißrussland
0-1-0 Bulgarien
0-1-0 Großbritannien
0-1-0 Slowakei
0-0-2 Ukraine
0-0-1 Lettland

Medaillen für Tirol:

  • Armin Zöggeler (Gold), Kunstbahnrodeln
  • Benjamin Raich (2xGold), Riesentorlauf und Slalom
  • Andreas Linger/Wolfgang Linger (Gold), Rodeln (Doppelsitzer)
  • Christoph Bieler (Gold), Kombination (Teambewerb)(2)
  • Andreas Widhölzl/Andreas Kofler (Gold), Skispringen (Teambewerb)(2)
  • Niki Hosp (Silber), Slalom
  • Andreas Kofler (Silber), Skispringen
  • Oswald Haselrieder/Gerhard Plankensteiner (Bronze), Rodel-Doppelsitzer
  • Gerda Weissensteiner (Bronze), Zweierbob (Teambewerb)(2)

¹ Teambewerbe wurden jeweils beiden Mannschaften zugeordnet;
² Ohne Tirol;
³ Nord-, Süd-, Osttirol;

Dazu eine aktuelle Diskussion.

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