Die Besetzung der Vergangenheit.
Veranstaltungshinweis

Im Konferenzsaal des Stadtarchivs Bozen wird Autor Michael Wedekind (Zentralinstitut für Kunstgeschichte, München) diesen Freitag um 19.30 Uhr sein Buch

Die Besetzung der Vergangenheit – Archäologie, Frühgeschichte und NS-Herrschaftslegitimation im Alpen-Adria-Raum (1939-1945)

vorstellen und mit Gustavo Corni von der Universität Trient besprechen. Es moderiert Umberto Tecchiati von der Mailänder Università degli Studi.

Die Veranstaltung wird vom Verein Geschichte und Region organisiert.

Michael Wedekind legt hiermit erstmals eine Studie zum bislang wenig erforschten Einsatz österreichischer und deutscher Archäologen und Frühhistoriker im Alpen-Adria-Raum während der Zeit des Nationalsozialismus vor. Er zeigt anhand dieser Disziplinen, wie eng die Verflechtung von akademischen Eliten und Entscheidungsträgern des NS-Regimes war, und untersucht die Dynamiken des Beziehungsverhältnisses zwischen Wissenschaft und Politik im „Dritten Reich“. Nach 1945 lösten sich nur wenige österreichische Prähistoriker von nationalsozialistisch geprägten wissenschaftlichen Deutungsmustern und Fragestellungen. Dennoch setzte mit Beginn der 1950er-Jahre eine weitgehende Rehabilitierung belasteter Geisteswissenschaftler ein. Dem folgten bald persönliche Auszeichnungen und Ehrungen. Sie gingen an ein akademisches Milieu, dessen Wirken großenteils im Geistes- und Realisierungskontext von nationalsozialistischer Expansion und radikalem Bevölkerungsumbau gestanden hatte und dazu beitrug, den vormaligen kulturellen Kontaktraum zwischen Alpen und Adria vollends zu einem sozio-ethnischen Konfliktraum werden zu lassen.

– aus der offiziellen Veranstaltungsankündigung

Faschismen Geschichte Kunst+Cultura Politik Publikationen Termin Wissenschaft | Geschichtsaufarbeitung Good News Zitać | | | Deutschland Österreich Südtirol/o | | Deutsch

Crisafulli, la sanità e le lingue.

Incalzato da Salto sulla problematica dell’espulsione di medici dall’Ordine professionale e sulla necessità di parificare le lingue tedesca e italiana, il neo membro della Commissione dei sei in quota 5S, Luca Crisafulli, risponde in modo sibillino:

[S]tando allo Statuto dovrebbero essere pretes[e] entramb[e le lingue]. Del resto viviamo in una provincia in cui il bilinguismo è un valore assoluto.

ma

Nel settore della sanità ci sono degli interessi superiori, quelli della salute, che devono essere soddisfatti, il criterio linguistico non può essere l’unico su cui soffermarsi.

Risponde nei commenti Max Benedikter, medico presso l’Ospedale di Bolzano e cofondatore di Salto:

Risposta un po’ deboluccia e contraddittoria. “Nel settore della sanità ci sono degli interessi superiori, quelli della salute, che devono essere soddisfatti, il criterio linguistico non può essere l’unico su cui soffermarsi”.

Appunto. Vale in entrambe direzioni. Visto che esiste una deroga di 3anni per i colleghi italiani ad acquisire padronanza sulla lingua tedesca, allora lo stesso deve valere per i colleghi tedeschi (germanici, austriaci, ed altro…). Quindi la mancata iscrizione nel ordine dei medici in Alto Adige dei colleghi tedeschi ed austriaci impedisce la possibilità di lavorare (abuso della professione). Quindi é discriminatorio ed anti-europeo.

Vedi anche:

Arbeit Discriminaziun Gesundheit Minderheitenschutz Nationalismus Plurilinguismo Politik Recht Service Public | Bilinguismo negato Zitać | | Salto | Deutschland Italy Österreich Südtirol/o | 5SB/M5S Sabes | Italiano

Parteienfinanzierung, auch ohne Geldzuwendungen.

von Felix von Wohlgemuth (Grüne)

Für eine parlamentarische Demokratie wie die unsere sind Parteien von fundamentaler Bedeutung. Es ist mir schon klar, dass das Wort „Partei“, wie übrigens auch „Politiker“ nahezu reflexartig bei manchen das Vorurteil einer sich lebst bereichernden, kleptokratischen Kaste weckt. Doch zeigt ein Blick nach Österreich oder Deutschland, wie wichtig (und richtig) eine moderne, transparente und staatliche Parteienfinanzierung ist.

Sie ermöglicht den Parteien, ihrer eigentlichen Aufgabe, also der Entwicklung und Umsetzung von Ideen und Konzepten und der Information über deren politischen Anliegen, nachzukommen; aber auch Themen mittels Einbeziehung bezahlter Experten fundierter aufzubereiten, Informationsveranstaltungen für BürgerInnen abzuhalten, oder Kongresse zu organisieren. Fehlt eine solche Finanzierung, wie derzeit in Italien, besteht die Gefahr sich von „Gönnern“ abhängig zu machen und nicht von ungefähr heißt es schon in einem alten Sprichwort „Wes Brot ich ess, des Lied ich sing“. Die Extremvariante dieser Privatfinanzierung von Parteien kann man in den Vereinigten Staaten beobachten, wo sich Lobbyisten mit Mrd. Dollar ihren direkten Einfluss auf die Politik des Landes sichern. Doch man darf auch nicht vergessen, welcher Missbrauch es im Bereich der Parteienfinanzierung gegeben hat; Missbrauch, welcher dazu geführt hat, dass bei einem Referendum im Jahr 1993 über 31 Mio. Bürgerinnen und Bürger in Italien für eine Abschaffung der Parteienfinanzierung gestimmt haben.

Sollte Südtirol hier einen eigenen Weg gehen wollen, so müsste daher zuerst der rechtliche Rahmen abgeklärt werden. Die Parteienfinanzierung ist staatliche Kompetenz und es ist zweifelhaft bzw. scheint durch ein Gutachten des Rechtsamtes des Landtages ausgeschlossen, dass eine Südtiroler Parteienfinanzierung eingeführt werden könnte.

Zielführender und machbarer wäre ein Vorschlag, welchen die Grünen bereits in der Vergangenheit des Öfteren unterbreitet haben: ein Haus der Politik. Ähnlich dem Haus des Sports könnte den Parteien Infrastruktur zur Verfügung gestellt werden. Ein Ort, wo Politik erfahrbar wird und direkter Kontakt mit Bürgerinnen und Bürger erleichtert wird. Es wäre — abseits reiner Geldzuwendungen — ein transparenter Weg, die wichtige Arbeit der Parteien zu unterstützen.

Democrazia Politik Recht Transparenz Wirtschaft+Finanzen Zuständigkeiten | | Felix von Wohlgemuth | | Deutschland Italy Österreich Südtirol/o | Vërc | Deutsch

Umfrage: Ansehen Kataloniens und Sezession.
Ansichten zu Separatismus in Europa

Diplocat, der sogenannte Rat der Öffentlichen Diplomatie von Katalonien, hat eine umfassende Studie über das Ansehen Kataloniens im Ausland in Auftrag gegeben, die in neun europäischen Staaten durchgeführt wurde: Deutschland (DE), Estland+Lettland (EL), Frankreich (FR), Italien (IT), Schweden (SE), Schweiz (CH), Slowenien (SI) und Vereinigtes Königreich (UK).

Ausgewählte Ergebnisse:

  • Im Vergleich mit drei anderen europäischen Regionen (Bayern, Flandern, Schottland) schneidet Katalonien in der Meinung der Befragten hinsichtlich Lebensqualität, Wirtschaft, Sicherheit, Demokratie und anderen Indikatoren (Notendurchschnitt 7,3) am schlechtesten ab. Bayern (8,0) wird dagegen am besten bewertet:
GebietØDEUKFRITSECHELSI
Katalonien7,37,37,07,57,36,96,57,46,9
Flandern7,78,07,67,47,97,57,17,87,7
Bayern8,07,88,47,88,47,48,18,68,6
Schottland7,97,87,47,97,97,57,58,17,8
  • Wird Katalonien mit südeuropäischen Staaten (Frankreich, Portugal, Spanien, Italien) verglichen, erzielt es dieselbe Durchschnittsnote (7,3) wie Spanien. Nur Italien schneidet schlechter ab:
GebietØDEUKFRITSECHELSI
Katalonien7,37,37,07,57,36,96,57,46,9
Spanien7,37,17,27,57,56,96,57,37,3
Frankreich7,57,87,67,77,57,36,77,77,7
Portugal7,57,47,27,97,66,86,57,47,1
Italien6,96,97,17,36,76,66,17,36,8
  • Die politische Situation in Katalonien wird von den Befragten in Italien am besten, von jenen in Schweden am schlechtesten beurteilt. Im Vergleich mit denselben Regionen und Staaten wie oben liegt Katalonien vor Italien an vorletzter Stelle:
GebietØDEUKFRITSECHELSI
Katalonien6,05,95,76,16,24,94,95,45,3
Flandern6,87,16,96,36,96,36,16,96,9
Bayern7,47,87,27,17,37,16,97,97,9
Schottland7,17,66,36,97,07,06,66,87,3
Spanien6,56,66,36,66,56,05,56,15,7
Frankreich6,46,76,16,46,46,25,46,16,5
Portugal7,07,26,96,97,16,65,97,26,8
Italien5,65,85,85,85,25,04,15,95,1
  • Im Durchschnitt kennen die Befragten die mit den Unabhängigkeitsbestrebungen zusammenhängende politische Situation in Katalonien: 49% das Referendum vom 1. Oktober 2017, 47% das Exil von Ex-Präsident Carles Puigdemont (PDeCAT), 45% die Verhaftung politischer und zivilgesellschaftlicher Persönlichkeiten und 44% die Unabhängigkeitserklärung vom 27. Oktober 2017. Weitere 30-40% haben davon gehört.
  • Von denjenigen, die die Situation verfolgt haben, geben 31% an, dass sich ihr Bild von Spanien verschlechtert hat, während 22% angeben, dass es sich verbessert hat. Bei 47% hat sich das Image von Spanien nicht verändert. Das Bild von Katalonien hat sich bei 23% verschlechtert und bei 34% verbessert. Für 44% gab es keine Veränderung.
  • 76,6% der Befragten geben an, dass der Konflikt nicht gelöst wurde. Für den Umgang mit den Unabhängigkeitsbestrebungen erhält die katalanische Regierung die Durchschnittsnote 5,2. Die Europäische Kommission wird mit 4,8 und die spanische Regierung mit 4,7 bewertet.
  • Was die Rolle der EU anlangt, sprechen sich 42% dafür aus, dass sie als Vermittlerin zwischen Spanien und Katalonien auftreten sollte. 18% sind der Meinung, dass sie die katalanische Regierung unterstützen sollte, um ein Referendum zu ermöglichen, während 16% glauben, dass die EU die Einheit Spaniens verteidigen sollte. Nur 14% sprechen sich dafür aus, dass sich die EU neutral verhält.
  • Dass das eigene Land zwischen Spanien und Katalonien vermitteln sollte, glauben durchschnittlich 27% der Befragten, mit Spitzenwerten in Deutschland (36%), Schweiz (34%) und Italien (26%).
  • In Slowenien spricht sich eine relative Mehrheit (48%) dafür aus, dass ihr Land Katalonien unterstützen sollte, während 20% der Französinnen glauben, dass Frankreich die Einheit von Spanien verteidigen soll.

Bezüglich Sezessionsbestrebungen im Rahmen der EU erzielen folgende Aussagen die höchste Zustimmung:

  1. Wenn es Regionen in der EU gibt, die sich von ihrem Staat loslösen wollen, haben Sie das Recht, dies auf demokratische Weise umzusetzen. 74% der Befragten sind damit einverstanden (28% völlig – 46% ziemlich).
  2. Gesetze sind immer zu befolgen, wenn das Gesetz kein Referendum vorsieht, darf es nicht gestattet werden. 64% stimmen dieser Aussage zu (23% völlig – 41% ziemlich).
  3. Unabhängigkeitsbestrebungen europäischer Regionen sind für die EU negativ. Dieser Feststellung stimmen 63% der Befragten (21% völlig – 42% ziemlich) zu.
  4. Die Zukunft der EU ist der Föderalismus: Abgabe von Zuständigkeiten von den Staaten zur EU und zu den Regionen. 61% stimmen dem zu (17% völlig – 44% ziemlich.
  5. Die Regionen sollten in der EU mehr Macht und direkte Verhandlungsmöglichkeiten mit der Union haben. 77% sind hiermit einverstanden (22% völlig – 55% ziemlich).

Aussage Nr. 1 erzielt in Estland+Lettland die höchste (86%) und in Frankreich die geringste (66%) Zustimmung. In Italien stimmen ihr 77%, in Deutschland 72% und in der Schweiz 71% zu.

Mit Aussage Nr. 2 sind die Befragten in Frankreich (70%) am häufigsten einverstanden, jene in Estland+Lettland (43%) am wenigsten. In Deutschland sind es 64%, in Italien 63% und in der Schweiz 60%.

Aussage Nr. 3 überzeugt wiederum in Frankreich (69%) die meisten, in Slowenien (44%) die wenigsten Umfrageteilnehmerinnen. 67% pflichten ihr in Deutschland, 64% in der Schweiz und 56% in Italien bei.

Auch Aussage Nr. 4 erzielt den höchsten Wert in Frankreich (71%), den niedrigsten in Estland+Lettland (41%). In der Schweiz überzeugt sie 62%, in Deutschland 58% und in Italien 56% der Befragten.

Aussage Nr. 5 schließlich erzielt die höchste Zustimmung in Slowenien (88%), die niedrigste in der Schweiz (71%). In Italien sind damit 82% und in Deutschland 72% einverstanden.

Die Rolle der spanischen Regierung im Konflikt mit Katalonien betrachten die meisten Befragten als wenig dialogbereit und zu autoritär:

  1. Nur 37% stimmen der Aussage (9% völlig – 28% ziemlich) zu, dass die spanische Regierung gemacht hat, was sie machen musste. Die höchsten Zustimmungswerte erzielt sie in Frankreich (43%), die geringsten in Slowenien (20%). In Italien liegt der Wert bei 37%, in Deutschland bei 35% und in der Schweiz bei 32%.
  2. Dass die spanische Regierung zu wenig Dialogbereitschaft gezeigt hat, glauben 61% der Befragten (19% völlig – 42% ziemlich einverstanden). Hier sind die Sloweninnen (70%) an erster und die Französinnen an letzter Stelle. Auch 65% der Italienerinnen, 62% der Deutschen und 59% der Schweizerinnen teilen diese Auffassung.
  3. Zu autoritär war die spanische Regierung für 59% der Teilnehmenden (21% völlig – 38% ziemlich einverstanden). Abermals bilden Slowenien (71%) und Frankreich (52%) die Extreme. 61% der Schweizerinnen, 59% der Deutschen und 58% der Italienerinnen sind ebenfalls dieser Meinung.
  4. Nur 23% glauben, dass die spanische Regierung den Sezessionistinnen gegenüber zu nachgiebig war (6% voll und 17% ziemlich einverstanden). Diese Meinung erzielt in Italien und Frankreich (28%) die höchste und wiederum in Slowenien (12%) die geringste Zustimmung. In Deutschland und in der Schweiz sind nur 19% der Teilnehmenden einverstanden.

Siehe auch:

Außendarstellung Föderal+Regional Politik Repression Selbstbestimmung Umfrage+Statistik Ungehorsam+Widerstand Wirtschaft+Finanzen | Referendum 1-O 2017 | Carles Puigdemont | | Bayern Belgien Catalunya Deutschland Europa France Italy Scotland-Alba Spanien Svizra United Kingdom | Diplocat EU GENCAT PDeCAT | Deutsch

Südtirol, nicht so große Rechte.
Quotation 586

Die Rechte des Südtiroler Landtags und der Südtiroler Landesregierung sind nicht so groß, wie die einer deutschen Landesregierung, aber sind viel größer, als die einer österreichischen Landesregierung.

Andreas Khol (ÖVP), in Südtirol: 100 Jahre nach der Teilung, Ö1 Journal Panorama am 23. Dezember 2019

Immerhin scheint auch dem ehemaligen Vorsitzenden der Südtirolkommission im österreichischen Nationalrat bewusst zu sein, dass die Vorzeigeautonomie (bei weitem) nicht an die Zuständigkeiten eines gewöhnlichen deutschen Bundeslandes heranreicht. So viel Ehrlichkeit ist selten.

Zumindest laut Regional Authority Index (2017) befinden sich aber die österreichischen Bundesländer (23 Punkte) genau zwischen den deutschen Ländern (27 Punkte) und Südtirol (19 Punkte), das somit noch einmal weniger Autonomie innehat.

Siehe auch:

Politik Recht Vorzeigeautonomie Zuständigkeiten | Autonomievergleich Quote | | ORF | Deutschland Österreich Südtirol/o | ÖVP | Deutsch

Leugnung der Shoah ist keine zu schützende Meinung.
EGMR-Urteil

Die Leugnung des Holocausts ist nicht vom Recht auf freie Meinungsäußerung gedeckt. Dies stellte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) vor wenigen Wochen in einem wegweisenden Urteil einstimmig fest. Geklagt hatte der deutsche Neonazi Udo Pastörs (NPD), der 2010 im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern unter anderem von »sogenanntem Holocaust«, »Auschwitzprojektion«, »Betroffenheitstheater« und »einseitigem Schuldkult« gesprochen hatte. Gerichte in Schwerin und Rostock verurteilten ihn daraufhin zu acht Monaten Freiheitsentzug auf Bewährung und einer Geldbuße von 6.000 Euro. Das Bundesverfassungsgericht wies einen Einspruch von Pastörs 2014 ab.

Die Straßburger Richterinnen stellten fest, dass Pastörs’ Worte den Werten der Menschenrechtskonvention widersprechen. Seine Verurteilung könne also kein Verstoß gegen die Konvention sein.

Siehe auch:

Democrazia Faschismen Grundrechte Politik Recht | Good News | | | Deutschland Europa | EGMR | Deutsch

PISA 2018: Südtirol im Vergleich.

Vor wenigen Tagen wurden von der OECD die Ergebnisse der neuen PISA-Studie (2018) bekanntgegeben. Schwerpunktthema war diesmal die Lesekompetenz.

Im internationalen Vergleich kann Südtirol wiederum sehr gute Ergebnisse erzielen, wie die folgenden Punktezahlen in den drei getesteten Bereichen zeigen:

*) einschließlich Südtirol und Trentino

Dabei liegen jedoch die Schulen mit deutscher Unterrichtssprache insbesondere im Vergleich zu jenen mit italienischer Unterrichtssprache weit vorne. Letztere liegen — anders als noch 2015 — durchwegs unter dem italienischen sowie dem OECD-Durchschnitt.

In Mathematik sind die Ergebnisse der deutschen und ladinischen Schulen sogar besser, als jene des besten europäischen Landes (Estland).

Weltweit liegen China — wo allerdings nur die wohlhabenden Städte Peking und Shanghai sowie die Provinzen Jiangsu und Zhejiang getestet wurden — und Singapur fast schon uneinholbar weit vorne.

Siehe auch:

Hinweise: Der Wert für das Trentino im Testfeld Naturwissenschaften war nicht auffindbar. Die Ergebnisse für Spanien (und somit auch Euskadi und Katalonien) im Bereich Lesekompetenz wurden wegen möglicher Unregelmäßigkeiten noch nicht veröffentlicht. Für Deutschland und Österreich liegen (wenigstens zum aktuellen Zeitpunkt) keine regionalen Ergebnisse vor.

Bildung Comparatio Scola Service Public Umfrage+Statistik Wissenschaft | Good News | | | Baskenland-Euskadi Catalunya China Deutschland Hong Kong Italy Lëtzebuerg Ostbelgien Österreich Scotland-Alba Südtirol/o Svizra Ticino Trentino | OECD | Deutsch

Selbstbestimmung in Bougainville.

Auf der Pazifikinsel Bougainville, die gemeinsam mit der Nachbarinsel Buka eine autonome Region von Papua-Neuguinea bildet, wird schon seit Samstag (23. November) und noch bis zum 7. Dezember über die Gründung eines eigenen Staates abgestimmt. Die Bevölkerung kann sich aber auch für ein höheres Maß an Autonomie entscheiden.

Internationalen Beobachterinnen zufolge wird voraussichtlich der Wunsch nach Eigenstaatlichkeit überwiegen. Dann muss allerdings noch das Parlament von Papua-Neuguinea in Port Moresby seine Zustimmung geben.

Die Abstimmung ist Teil eines Friedensabkommens, das 2001 am Ende eines mehrjährigen Bürgerkriegs unter Vermittlung von Neuseeland/Aotearoa geschlossen wurde. Der Konflikt zwischen Unabhängigkeitsbefürworterinnen und Zentralstaat war entstanden, weil die Regierung in Port Moresby westlichen Unternehmen Zugang zu Bodenschätzen in Bougainville verschafft hatte, ohne die Inselbevölkerung einzubeziehen. Durch den damit einhergehenden massiven Zuzug von Arbeiterinnen aus Papua-Neuguinea drohte außerdem eine Majorisierung.

Rund 200.000 Stimmberechtigte können nun also auf der etwa 250.000 Einwohnerinnen zählenden Insel entscheiden, ob sie einen neuen Staat gründen oder als autonomes Gebiet bei Papua-Neuguinea bleiben wollen.

Die heutige Zugehörigkeit Bougainvilles zu Papua-Neuguinea ist übrigens darauf zurückzuführen, dass die damalige deutsche Kolonie (seit 1886) ab 1889 und bis zum Ersten Weltkrieg Teil von Deutsch-Neuguinea war. Als das Land 1975 von Australien unabhängig wurde, blieb die besondere Situation von Bougainville unberücksichtigt.

Siehe auch:

Militär Politik Selbstbestimmung Wirtschaft+Finanzen Zentralismus | Good News | | | Deutschland Oceania | | Deutsch