Explaining Columbus.
Quotation 465

Rick Chavolla, the board chairman of the American Indian Community House in Manhattan, who had called for the Columbus statue’s removal, said that it was wrong to cast the dispute as one pitting Native Americans against Italian-Americans. “It’s between what’s morally right and what’s morally wrong,” he said. “Columbus is just morally wrong. He sold underage girls into sexual slavery. He forced people into labor until they died.”

He called the mayor’s proposal [not to remove the statue] unimaginative. “He’s saying they’re going to put up a plaque. Really? There’s plaques all over the city and they don’t draw any attention.”

New York Times

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USA: Monumente müssen weichen.

Annapolis, Austin, Baltimore, Brooklyn, Daytona Beach, Durham, Franklin, Frederick, Gainesville, New Orleans, Louisville, Los Angeles, Madison, Orlando, Rockville, San Diego, St. Louis…

In einer fortwährend aktualisierten Liste zählt die New York Times detailliert auf, wo in den Staaten kürzlich Monumente abgebaut oder versetzt wurden, die der Konföderation und der ihr zugrundeliegenden rassistischen Bewegung huldigten.

Es sind vor allem Progressisten wie die ehemalige Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi (Demokraten), die sich für diese Form der Aufarbeitung starkmachen, die Rechtsextremen ein Dorn im Auge ist. Währenddessen werden ähnliche Forderungen hierzulande als politischer Ikonoklasmus gebrandmarkt.

In Boston wurde ein Denkmal verhüllt, bis eine Entscheidung über seine Zukunft gefällt ist. In weiteren Städten wie Jacksonville, Lexington, Memphis, Nashville, Richmond, San Antonio, Tampa, Washington D.C. steht die Entfernung von Monumenten aktuell im Raum — und möglicherweise kurz bevor.

Siehe auch:

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Subtile Rechenspiele.

Wie für öffentliche so gilt auch für private Nachrichtenmedien die journalistische Ethik. Berichte sollten möglichst objektiv und ausgewogen sein. Gleichzeitig ist es aber auch nichts Ungewöhnliches oder gar Verwerfliches, wenn private Medien Position beziehen — über Leitartikel und Kommentare beispielsweise. So hat die renommierte New York Times in der Vergangenheit regelmäßig explizite Wahlempfehlungen abgegeben. Zuletzt für Barack Obama.

In Südtirol sind es vor allem die so genannten “Kampagnen” der Dolomiten, die diesbezüglich für Aufsehen sorgen. Die Tatsache, dass die Zeitung eindeutig Stellung bezieht, halte ich für legitim. Wie sie das mitunter macht, ist grenzwertig.

Im Zuge der unendlichen Geschichte um das Benko-Projekt in Bozen konnte man beim Athesia-Flaggschiff zu Beginn durchaus Sympathien für das neue Kaufhaus herauslesen. Nach einigen Vorfällen im Hintergrund war die Linie jedoch deutlich Anti-Benko.

Das Ergebnis der umstrittenen — und der Idee der partizipativen Demokratie schadenden — Volksbefragung verkündete das Tagblatt der Südtiroler so:

Kaufhaus-Befragung: 21.911 Bürger stimmen für das Benko-Projekt – Das sind 23,41 Prozent der wahlberechtigten Bürger.

Den erreichten Prozentsatz auf die Zahl der Wahlberechtigten und nicht auf die Zahl der abgegebenen Stimmen zu beziehen, ist in einer Demokratie äußerst unüblich. Wir gehen nämlich vom Verständnis aus, dass — wenn es überhaupt ein Quorum gibt und dieses erreicht wurde — die Zustimmung relativ zur Beteiligung gemessen wird. Die, die der Wahl ferngeblieben sind, kann man weder den Befürwortern noch den Gegnern zurechnen.

Subtil wird hier die demokratische Legitimation infrage gestellt. (Wobei es genügend andere, triftige Gründe gäbe, die demokratische Legitimation dieser Befragung anzuzweifeln). Nur 23,41 Prozent Zustimmung klingen natürlich im Sinne der Benko-Gegner besser als satte 64,39 Prozent.

Ähnlich agierte man bereits bei der Volksabstimmung zur geplanten Seilbahn auf die Brixner Plose. Hier das offizielle Ergebnisblatt auf stol.it. Auch damals wurde “umgerechnet” und das Ergebnis, das trotz “Kampagne” nicht im Sinne der Blattlinie ausfiel, in den Athesia-Medien im Verhältnis zur Beteiligung angegeben (29,37% relativ zu den Wahlberechtigten vs. 50,06% relativ zu den abgegebenen Stimmen waren für die Buslösung). Obgleich es damals ein Zustimmungsquorum von 25 Prozent gab, ist es nach Erreichen dieses Quorums korrekter und aussagekräftiger, das Verhältnis in Relation zu den abgegebenen Stimmen anzugeben.

Es stellt sich mir die Frage: Warum hat man bei den Landtagswahlen 2013 eigentlich nicht so getitelt?

Sattelfeste Mehrheit: SVP und PD erringen Stimmen von 37,5 Prozent der Wahlberechtigten.

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Erleuchtung auf dem Weg nach Lana.

Taiye Selasi ist in London geboren und in Boston aufgewachsen. Ihr ghanaischer Vater lebte in Saudi Arabien, ihre nigerianische Mutter in Ghana, und beide waren Staatsbürger von Ländern, die noch gar nicht existierten, als sie geboren wurden. Kaum verwunderlich also, dass die Schriftstellerin und Fotografin wenig von unveränderlichen Staatsgebilden und Zugehörigkeiten aufgrund unveränderlicher/angeborener Merkmale hält. Als sie kürzlich an einem Wochenende von Pantelleria nach Lana reiste, bewog sie dies offenbar, über Identität und Nationalität zu sinnieren — und ihre Überlegungen für die New York Times »zu Papier« zu bringen.

Weder die BewohnerInnen von Pantelleria, noch jene von Lana fühlen sich laut Selasi als ItalienerInnen.

Irgendwie hatte ich, obschon ich seit 2011 immer wieder in Rom gelebt hatte, nie bezweifelt, dass Dörfer in der Nähe zu Tunesien und zu Österreich zu einem Italien gehörten. Nun fragte ich mich: Wenn weder meine sizilianischen noch meine Südtiroler GastgeberInnen von ihrer Italianität überzeugt waren, wer war dann ItalienerIn? Was ist Italien?

Dass der Nationalstaat eine jüngere Erfindung war, entdeckte Selasi ihren Ausführungen zufolge während ihres Studiums der Internationalen Beziehungen in Oxford. Zeitungen und Bücher, schreibt sie, bezögen sich auf diese Gebilde als handle es sich um natürlich vorkommende, einzigartige, nahezu antropomorphe ’Dinge’.

Ich war nicht überzeugt. Persönlich glaubte ich nicht an die Nation. Während meines Lebens waren sie verschwunden (Tschechoslowakei), entstanden (Timor-Leste) oder gescheitert (Somalia). […] Dass wir alle irgendwie unser eigenstes Grundgefühl von einer Nation ableiten sollten — von diesem erweiterbaren, zerbrechlichen, erfundenen ’Ding’ — schien mir absurd.

Eine Nation, habe sie später gelernt, sei ein kulturelles und ethnisches Gebilde, ein Staat ein politisches und geopolitisches. Sie schreibt, die Idee des modernen Nationalstaats — ein souveräner Staat, der eine Kulturnation regiert — sei nichts anderes als eine 350 Jahre alte Idee, der man ihr Alter ansehe. Eine Nation sei nichts Ewiges, eine Nationalität nichts Biologisches, im Gegenteil: In fast allen »Nationalstaaten« habe man die »Nation« erst erfinden müssen. Und um diese Fiktion zu verwirklichen, musste die Kultur der einen über die der anderen gestellt werden.

Heute diene die Nationalität nicht einer positiven Eigendefinition, sondern nur der Abgrenzung. Wenn die Alternative »ItalienerIn« sei, definiere man sich als »Pantesco«, wenn die Alternative »Nigerianerin« sei, definiere man sich zur Abgrenzung als »Italienerin«. Zuwanderer hätten es oft schwer, als ItalienerInnen akzeptiert zu werden, obschon (oder vielleicht gerade weil?) gar niemand genau sagen könne, was italienisch ist.

Die Konstruiertheit der Nationalitäten zu akzeptieren, wozu uns die Geschichte zwingt — zu akzeptieren, dass die Italianität eines sizilianischen Seemanns, eines Landwirts aus Lana und eines Migranten aus Somalia genauso imaginär sind — heißt zu akzeptieren, dass jeder eine Bürgerin sein kann. Das sind Fragen von Macht, Wahrnehmung und Politik, nicht der Möglichkeit. Denn die Möglichkeit war immer schon da. Wie jede moderne Nation kann Italien, und jede moderne Nation kann, wie Italien, nachdem sie imaginär ist, jetzt neu erdacht werden.

Kaum eine Aussage könnte das Nationenprinzip nüchterner auf den Punkt bringen. Und somit seine hehren Ansprüche zerstören.


Der Originalbeitrag von Taiye Selasi (Dezember 2014) kann hier nachgelesen werden.

Übersetzungen von mir.

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Katalanischer September.

Es nähern sich der katalanische Feiertag (Diada, 11. September), der im Laufe der letzten Jahre stets die Gelegenheit war, gesellschaftlichen Druck für die Unabhängigkeit aufzubauen; zudem das Datum (27. September) der vorgezogenen Neuwahlen, die zu einem Plebiszit für oder wider die Eigenstaatlichkeit werden sollen.

Einige Beobachtungen:

  • Die Geburt der linken Bewegung Podemos, die sich für das Recht auf Selbstbestimmung ausspricht, war in Hinblick auf den 27. September paradoxerweise kein Glücksfall für die Unabhängigkeitsbewegung. Podemos hat in vielen Katalaninnen die Hoffnung geweckt, doch noch eine legale Volksabstimmung über die Zukunft des Landes abhalten zu können — sofern Podemos im Herbst an die Madrider Regierung kommt. Dies ist jedoch laut aktuellen Umfragen eher unwahrscheinlich.
  • Zum 27. September wird Podemos gemeinsam mit einem Teil der katalanischen Grünen (ICV) ein Wahlbündnis bilden, das sich zur Frage der Unabhängigkeit nicht oder neutral äußert. Beide Parteien lehnen das Plebiszit ab und beharren auf die Maximalforderung einer Volksabstimmung. Der Name ihres Bündnisses, Catalunya Sí­ que es pot (Katalonien, Ja es ist möglich) kann möglicherweise »Ja-Wähler« in die Irre führen, die eigentlich die Gemeinschaftsliste Junts pel Sí­ (Gemeinsam für das Ja) wählen möchten. Beide Namen sind neu und somit noch nicht so bekannt, wie die dahinter stehenden Parteien.
  • Vor wenigen Tagen führte die spanische Guardia Civil (in Katalonien wäre dafür eigentlichin erster Linie die Landespolizei Mossos d’Esquadra zuständig) eine medial perfekt inszenierte Durchsuchung in der Stiftung von Artur Mas’ Partei CDC wegen Korruptionsverdachts. Ergebnis bislang: Mehrere effektvolle Fotos rund einen Monat vor der Wahl, sonst nichts.
    Schon vor der letzten Wahl 2012 war ein »geheimes« Polizeidokument aufgetaucht, wonach Artur Mas ein Geheimkonto in der Schweiz besitze. Erst nach der Wahl bestätigte die spanische Polizei, dass das Dokument nie existiert habe.
  • Während der letzten Tage war der spanische Premierminister Mariano Rajoy in Deutschland, wo er mit Angela Merkel auch die Situation in Katalonien besprach. Zwar sprang ihm die Kanzlerin bei der darauffolgenden Pressekonferenz zur Seite, international erfahrene Medien wie die New York Times interpretierten ihre Aussagen jedoch als »vage« und ausweichend.
  • Der vorerst letzte Schritt von Rajoys Partido Popular ist eine geplante Änderung der Zuständigkeiten des hoch politisierten spanischen Verfassungsgerichtshofs, der nach den Wünschen der Konservativen künftig auch Amtspersonen absetzen und/oder verhaften lassen können soll. Diese Pläne stießen nicht nur in Katalonien auf einen breiten Chor der Entrüstung. Barcelonas Bürgermeisterin Ada Colau (Barcelona en Comú) sprach von einer inakzeptablen »Judizialisierung der Politik«. Das unverhohlene Ziel des PP ist es, Artur Mas hinter Gitter zu bringen.

Es ist echt erstaunlich, was in einem »demokratischen« EU-Staat alles unternommen wird, um einen demokratischen Entscheid zu verhindern.

Siehe auch:

Medien Mitbestimmung Politik Polizei Recht Selbstbestimmung Zentralismus | | Ada Colau Angela Merkel Artur Mas Mariano Rajoy | NYT | Catalunya Euregio | EU Guardia Civil JxS Mossos d'Esquadra Podem/os PP Vërc | Deutsch

Litauen 1990.
Quotation 228

Hier einige Auszüge aus einem Artikel, der am 12. Jänner 1990 in der New York Times veröffentlicht wurde und Aussagen wiedergab, mit denen SU-Präsident Michail Gorbatschow bei einem Besuch in Vilnius versuchte, die Menschen für den Verbleib in der Sowjetunion zu gewinnen.

Einige Argumente werden heutigen UnabhängigkeitsbefürworterInnen in Westeuropa sehr vertraut erscheinen, obschon die (wirtschaftliche und politische) Lage der damaligen SU und Litauens ungleich dramatischer war.

Präsident Michail Gorbatschow bat die Litauer heute inständig darum, Teil der Sowjetunion zu bleiben, und warnte, dass die Sezession für die kleine Republik eine wirtschaftliche Katastrophe wäre […]

Gorbatschow […] versuchte die Litauer zu überzeugen, dass der Sezessionsprozess teuer und alles andere als einfach wäre und Verhandlungen über Verteidigung, Handel, Kommunikation und möglicherweise Rückzahlungen [Litauens] für Investitionen der Föderation zu führen sein würden.

Gorbatschow warnte, dass es »eine Tragödie geben werde«, wenn »jemand« imstande wäre, Moskau und Litauen gegeneinander aufzubringen.

[…] er unterstrich die gegenseitige Abhängigkeit von Moskau und Litauen.

»In 50 Jahren haben wir uns aneinander gebunden, ob wir es wollen oder nicht«, sagte er heute Morgen vor einer Menschenmenge am Leninplatz.

Er hob die Wichtigkeit der litauischen Häfen und Kommunikationsinfrastruktur für die sowjetische Verteidigung hervor und sagte, dass »unsere Sicherheit hier liegt«.

Während seines Rundgangs am Leninplatz und bei Besuchen in einer Fabrik und im Litauischen Presseklub sagte der sowjetische Präsident wiederholt, dass Litauen mit einer Sezession Milliarden Rubel an Unterstützung verlieren würde, die es in Form von sowjetischen Rohstoffen und Produkten erhält, und in der grausamen Konkurrenz der restlichen Welt untergehen würde.

»Lasst uns eure Unabhängigkeit gewähren und Weltmarktpreise herstellen, und ihr werdet sofort im Sumpf versinken«, sagte er der Menge auf den Straßen.

Übersetzung:

Wir alle wissen, wie die Geschichte verlaufen ist und wie wenig sich Gorbatschows Horrorszenarien für Litauen bewahrheitet haben.

Nur infolge eines (misslungenen) Putschversuchs prosowjetischer Kräfte kam es im Jänner 1991 zu mehreren Todesopfern.

Im Unterschied zu den meisten »demokratischen« Verfassungen heutiger EU-Länder sah die SU ein Recht auf Selbstbestimmung ausdrücklich vor, wie im Artikel ebenfalls beschrieben wird. Man versuchte, die Menschen mit — eben äußerst drastischen — Argumenten und Drohungen zu überzeugen, jedoch nicht durch Unteilbarkeitsgebote festzuhalten.

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Democratic values.
Quotation 163

The main British political parties have all proposed more autonomy should Scotland stay in Britain.

[T]he European Union has made it possible for distinct peoples like the Scots, Catalans or Basques to contemplate going it alone.

It is testimony to democratic values in Britain and in Spain, where a vote on Catalonia’s independence is scheduled for November, that the question can be put to the people peacefully — in stark contrast to Russia’s armed campaign to punish and dismember Ukraine for trying to break out of the Kremlin’s orbit. In Scotland, there is no threat of reprisals for either choice, and the only pressure is the complexity and fatefulness of that simple question.

Excerpted from The New York Times, September 3, 2014

See also:

Democrazia Föderal+Regional Medien Politik Selbstbestimmung | Zitać | | NYT | Baskenland-Euskadi Catalunya Crimea Russia Scotland-Alba Ukraine | EU | English

Diada 2013.

Heute ist wieder katalanischer Nationalfeiertag, am 11. September 1714 musste sich Katalonien den Borbonen fügen und seine weitgehende Selbstverwaltung aufgeben. Die letztjährige Diada war der Auftakt zu einem entscheidenden Richtungswechsel: Rund eineinhalb Millionen Bürgerinnen waren in Barcelona auf die Straßen gegangen, um die Unabhängigkeit zu fordern. Die bis dahin für die Autonomie innerhalb Spaniens eintretende Regierungspartei CiU unter Präsident Artur Mas lenkte ein: Im November fanden vorgezogene Neuwahlen zum katalanischen Parlament statt, damit die Bürger die Parteien auf dem Weg zur Selbstbestimmung durch ein klares Mandat stützen konnten. Während sie CiU schwächten, stärkten sie die selbstbestimmungsfreundlichen Parteien insgesamt jedoch deutlich. Seitdem läuft ein Prozess, der binnen dieser Legislatur, möglicherweise aber schon 2014, in ein Referendum oder in eine amtliche Befragung münden soll.

Während also im letzten Jahr »ganz Katalonien« nach Barcelona gepilgert war, um die Unabhängigkeit zu fordern, soll es in diesem Jahr umgekehrt sein: Vor allem die Zivilgesellschaft der Hauptstadt wird dazu beitragen müssen, dass die geplante Via Catalana ein ebenso großer Erfolg wird. Über hunderte von Kilometern soll sich ab 17.14 Uhr (in Anspielung auf das Jahr 1714) eine ununterbrochene Menschenkette vom Süden bis in den Norden des Landes erstrecken. Möglicherweise werden Bürgerinnen der jeweiligen katalanischsprachigen Nachbarregionen dafür sorgen, dass die Initiative auch im País Valencià, dem zu Frankreich gehörende Nordkatalonien und auf den Balearen fortgesetzt wird. Bereits im Vorfeld hatten Auslandskatalanen die Via Catalana in mehreren Städten Europas (Wien, Berlin, Rom, Paris, London…) und weltweit geprobt.

Organisiert wird die Initiative von zivilgesellschaftlichen Akteuren mit höchstens externer Unterstützung von Parteien. Vorbild ist die Menschenkette, die nach dem Fall der Berliner Mauer die baltischen Staaten (Estland, Litauen, Lettland) durchquerte und schlussendlich zum Zerfall der Sowjetunion beitrug. Präsident Artur Mas bezog sich in seiner diesjährigen Ansprache zur Diada auf Martin Luther King. In Südtirol würde es heißen: Südtirol ist keine baltische Republik. Die Südtiroler sind nicht mit den Schwarzen in den USA zu vergleichen.

Gleichzeitig ist gestern in der New York Times ein Artikel von Artur Mas und im britischen Guardian ein Beitrag des katalanischen Regierungssprechers Francesc Homs erschienen, um der Welt zu erklären, was in Katalonien passiert. Sowohl die Via Catalana als auch die beiden Gastbeiträge in führenden ausländischen Medien sind konkrete Beispiele für gelungene Außendarstellung, für die Projektion der katalanischen Bestrebungen in die Welt. Rund tausend Journalisten aus aller Herren Länder haben sich zur Via Catalana akkreditieren lassen.

Some in Madrid have stated that there is no possible legal path for us to vote on our future. We disagree. Our own analysis suggests a number of perfectly workable options. The issue is clearly not legal but political. If Britain could delegate powers to Scotland to conduct its independence referendum, Madrid can respond to our people’s demands with similar flexibility and imagination.

– Francesc Homs, The Guardian

Während die Katalanen darum kämpfen, ihren demokratischen Wunsch gegen demokratiehemmende rechtliche Hürden durchzusetzen, begnügt man sich in Südtirol damit, sich vorauseilend der angeblichen Aussage eines Diplomaten unterzuordnen.

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