Comentârs

15 responses to “Klagt Venetien gegen neue Kompetenzen?”

1. 

   bzler

   Publiché

   28.12.2013 – 22:14

   Wäre ich Zaia, würde ich auch klagen. Und zwar nicht um unsere Position zu schwächen, sondern um Veneziens Position zu stärken. Logo oder?
   Letztendlich bestätigt das nur das “Naturgesetz”, dass ein Land eben nur um ein Quäntchen mehr Autonomie haben kann, als seine Nachbarländer – und dass uns das Autonomiebestreben unserer Nachbarn eben deshalb nicht schnurzegal sein darf.

   Reply
   1. 

      pérvasion

      Publiché

      29.12.2013 – 9:17

      Man kann dir kaum besser antworten, als es schon Thomas Benedikter vor einiger Zeit getan hatte:

      Autonomie hat nicht den Zweck, einer anderen Region beim Bestreben nach mehr Eigenständigkeit zu helfen, Allianzen mit Nachbargebieten gegen den Zentralstaat zu schmieden, die interrregionale Zusammenarbeit zu fördern usw. Sie soll einem Gebiet, dessen Bevölkerung sich irgendwie zusammengehörig fühlt, ein besonderes Schutzbedürfnis anmelden kann oder andere Rechtstitel vorweist, demokratische Selbstregierung ermöglichen.

      Außerdem würde deine Logik dazu führen, dass Südtirol mit der Vervollständigung seiner Autonomie so lange warten müsste, bis ganz Italien »autonom« bzw. »föderal« wird — da es ja nicht reicht, wenn z.B. Venetien dieselben Rechte erhält, wie wir. Dann würden ja dominoartig alle anderen Regionen Verfassungsklage erheben.

      In Italien wurde während der letzten Jahrzehnte vergeblich ein föderaler Umbau versucht, den auch die SVP sehr aktiv unterstützt hat. Das einzige, was gelungen ist, ist eine weitere Vergrößerung des institutionellen Chaos’, weil offenbar kaum wer an einer wahren Dezentralisierung interessiert ist.
      Nun: Soll es Aufgabe der Südtiroler sein, Italien gegen seinen (mehrheitlichen) Willen zu einem föderalen Staat umzubauen? Ich glaube nein.

      Reply
      1. 

         pérvasion

         Publiché

         29.12.2013 – 9:23

         Wäre ich Zaia, würde ich auch klagen. Und zwar nicht um unsere Position zu schwächen, sondern um Veneziens (sic) Position zu stärken.

         Das ist ein Trugschluss. Hat eine eventuelle Verfassungsklage Erfolg, könnte dies die Dezentralisierung auch für andere Regionen für lange Zeit in’s Stocken bringen. Venetien soll sich politisch dafür einsetzen, dieselben Zuständigkeiten zu erhalten — die SVP etwa würde ihr wohl kaum ihre Unterstützung versagen. Gerade dass in Venetien eine Partei wie der PDL (und jetzt FI-NCD) so stark ist und territoriale Parteien, von denen es zahlreiche gibt, kaum gewählt werden, lässt vermuten, dass der Bevölkerung eine territoriale Politik, anders als in Südtirol, nicht so wichtig ist.

      2. 

         Objektivität

         Publiché

         29.12.2013 – 13:22

         Italien wird nie ein föderaler Staat warden. Deswegen sehe ich für uns Südtiroler nur einen Ausweg: LOS VON ROM!

      3. 

         bzler

         Publiché

         30.12.2013 – 12:30

         Der Reihe nach:

         Man kann dir kaum besser antworten, als es schon Thomas Benedikter vor einiger Zeit getan hatte

         Autonomie ist im Prinzip ein juridisches Regelwerk und somit hat Thomas natürlich Recht mit seiner Aussage. Das heißt aber nicht, dass die Autonomie mit Scheuklappen und Realitätsverlust für den territorialen Kontext gestaltet werden muss.
         Um es mit naiv bildlichen Worten zu sagen: es ist relativ einfach, einen 2m hohen Sandhügel aufzuschütten, aber wem wäre es je gelungen, beim Sandburgbauen ein Türmchen mit steil abfallenden Mauern auch nur einen halben Meter in die Höhe zu bauen? Ehrgeizige Lokalpolitik, ob jetzt Autonomie, Selbstbestimmung oder Freistaat, isoliert von der Umgebung betreiben zu wollen, ist wie hohe Sandburgentürmchen bauen: nichts als ein infantiler Kindertraum.

         Außerdem würde deine Logik dazu führen, dass Südtirol mit der Vervollständigung seiner Autonomie so lange warten müsste, …

         Wenn ein Weg tausend Meilen lang ist, sollte man dann lange herumdiskutieren oder flott den ersten Schritt machen?

         In Italien wurde während der letzten Jahrzehnte vergeblich ein föderaler Umbau versucht, den auch die SVP sehr aktiv unterstützt hat.

         Ein föderales Italien steht zur Zeit tatsächlich nicht auf der Tagesordnung. Allerdings kämpfen gerade die drei montanen Provinzen Verbano-Cusio-Ossola (VCO), Sondrio und mit besonderer Hingabe Belluno um autonome Sonderrechte. Im Trentino ist man auch redlich bemüht, diese Bestrebungen zu unterstützen. In Südtirol nicht. Wäre es intelligent? Ich glaube, ja!

         Das ist ein Trugschluss. Hat eine eventuelle Verfassungsklage Erfolg, könnte dies die Dezentralisierung auch für andere Regionen für lange Zeit in’s Stocken bringen.

         Da scheinen wir beide unterschiedlich informiert zu sein. Meines Wissens zielt die Verfassungsklage nicht auf unrechte Privilegien Südtirols und Trentinos ab, sondern auf unrechte Verteilung von Privilegien. Sollte Rom uns gegenüber vertragstreu sein wollen, zielt die Klage darauf ab, das Sandtürmchen etwas breiter, flacher und somit stabiler zu machen. Stabilität muss auch unser Anliegen sein, nur – so dumm wie wir uns anstellen – geht das womöglich auf Kosten der Turmhöhe, aber das wäre unser eigenes Versagen. Wie man sich bettet so kommt man halt zu liegen.

         Gerade dass in Venetien eine Partei wie der PDL (und jetzt FI-NCD) so stark ist und territoriale Parteien, von denen es zahlreiche gibt, kaum gewählt werden, lässt vermuten, dass der Bevölkerung eine territoriale Politik, anders als in Südtirol, nicht so wichtig ist.

         Scheint fast so, als würdest Du Belluno nicht zu Venezien zählen, sonst könntest Du diesen Satz so nicht schreiben. Wozu gehört es dann?

         Italien wird nie ein föderaler Staat warden. Deswegen sehe ich für uns Südtiroler nur einen Ausweg: LOS VON ROM!

         Je ehrgeiziger das Ziel, umso mehr sollte man sich dieses Bild der Sandtürmchen vor Augen halten. Wenn Los von Rom nur eine Ausrede dafür ist, alles außerhalb der Landesgrenzen der Sintflut preis zu geben, dann bleibt mir nichts anderes übrig, als solche Zwischenrufe als der Faulheit und Kurzsichtigkeit geschuldete Destruktivität einzuordnen, die objektiv gesehen der Idee mehr schaden als sonst etwas.

      4. 

         proEuregio

         Publiché

         30.12.2013 – 15:22

         … mit Verlaub: Du wirst tatsächlich etwas von Sandburgen verstehen, – aber Visionen für eine europäische Zukunft ? – …

      5. 

         niwo

         Publiché

         30.12.2013 – 22:58

         Das heißt aber nicht, dass die Autonomie mit Scheuklappen und Realitätsverlust für den territorialen Kontext gestaltet werden muss.

         Interessant, dass Rom in Bezug auf Südtirol den territorialen Kontext mit einer gehörigen Portion Realitätsverlust interpretiert. Warum beziehst du dein Sandburgen Beispiel nur Richtung Süden? Wie sieht es mit dem Sandburgen-Gefälle z.B. Richtung Graubünden, Nordtirol, Salzburg, Kärnten, Bayern und Vorarlberg aus? Dass in Südtirol auch aufgrund der geografisch/kulturellen Nähe zu diesen Regionen bestimmte Befindlichkeiten entstehen, scheint Rom ziemlich gleichgültig zu sein. Wir müssen aber anscheinend per se, als 500.000 Einwohner Region, die gerade mal 0,5% der Bevölkerung Italiens ausmacht, auf die Befindlichkeiten und das Unvermögen Italiens sich institutionell zu erneuern, eingehen.

         Übrigens, dein Sandturm Vergleich gefällt mir. Südtirols Autonomie ist in der Tat weitgehend auf Sand gebaut.

         Noch ein Gedanke: Warum immer diese Italien Fixiertheit? Warum wird immer die Solidaritätsmasche gespielt, wenn es um gleiche Lebensverhältnisse in Bezug auf unsere südlichen Nachbarregionen geht? Wo bleibt denn da der europäisch/globale Horizont? Südtirol soll und muss im europäisch/globalen Kontext seine Aufgaben erfüllen. Dies bedeutet im Rahmen der wirtschaftlichen Möglichkeiten muss ein Einsatz für ein/e gleichere/s, ökologischere/s, gerechtere/s Europa/Welt geleistet werden. Aber mit Verlaub, ob dieser Einsatz einer Region in Portugal, Rumänien, Süditalien, Irland oder Asien zugute kommt ist einerlei. Deswegen nocheinmal dieselbe Frage zum Abschluss: Warum die Solidaritätsmasche immer in Bezug auf Italien? Ach so verstehe, die nicht existente Grenze auf dem Brenner….

      6. 

         bzler

         Publiché

         31.12.2013 – 1:14

         @niwo: genau! was vergleichen wir uns doch ständig mit Graubünden, Nordtirol, usw. – und das zu Recht. Bei Schieflage steigen wir auf die Barrikaden (hoffentlich). In diese Richtung haben wir ja alle das Sandburgen-Gefälle-Prinzip verstanden. Da brauch ich doch nicht korrigierend argumentieren :-) Und doch, warum hast Du in Deiner Aufzählung ausgerechnet auf Osttirol vergessen? Dieser Vergleich wäre ehrlicher gewesen.

         Wie kommst Du darauf, dass ich derjenige wäre, der Italien- bzw. Rom-fixiert ist? Schließt Du das etwa daraus, dass ich für verstärkte Zusammenarbeit mit unseren unmittelbaren Nachbarn argumentiere? Soll ich alles hinter Salurn über den selben Kamm zu scheren? Mah…

         Aber mit Verlaub, ob dieser Einsatz einer Region in Portugal, Rumänien, Süditalien, Irland oder Asien zugute kommt ist einerlei.

         Diese Aussage klingt irgendwie gönnerhaft. Als wären wir die geborenen Geber und andere gottgewollte Nehmer. Ich hätte da mehr an Zusammenarbeit gedacht, so multilaterale Partnerschaften, auch wenn’s altmodisch klingen mag. Dass mir dabei die Rückseite unserer Drei Zinnen eher in den Sinn kommt als irgendwelche Portugiesische Pampa, ist wohl ausschließlich meiner europäisch unreifen Gefühlsduselei zuzuschreiben, so ein antiquierter Hose-Hemd-Reflex sozusagen. Über den europäischen/globalen Horizont, den Du bei mir zu vermissen scheinst, werde ich auf jeden Fall in mich gehen müssen. Danke für die Anregung.

      7. 

         pérvasion

         Publiché

         31.12.2013 – 11:14

         Lieber bzler, ich glaube an die volle Souveränität — die sollte jede Region ausüben dürfen, wenn sie es möchte. Dies zu unterstützen bin ich jederzeit bereit, aber der Impuls muss von der betreffenden Bevölkerung ausgehen. Woran ich nicht (mehr) glaube, ist die Reformierbarkeit dieses Staates, schon gar nicht die in föderalem Sinne. Nach zaghaften und widersprüchlichen Schritten in Richtung Dezentralisierung wurde kürzlich sogar wieder das Prinzip des »nationalen Interesses« gestärkt.

         Unsere Autonomie mit der Autonomie umliegender Regionen zu rechtfertigen, steht auf einem anderen Blatt. Wir sind autonom, weil wir im nationalen Sinne nicht zu diesem Nationalstaat gehören. Das sind keine Sandkastenspiele, wir brauchen dafür ein ordentliches Fundament (das es offenbar nicht in ausreichendem Maße gibt, wie wir während der letzten Jahre erfahren mussten).

         Wollte Italien die Autonomien als Vorbild nehmen, um einen föderalen Umbau vorzunehmen, könnte es dies als souveräner Staat jederzeit tun. Leider jedoch fehlen hierzu offensichtlich Wunsch und Wille.

      8. 

         pérvasion

         Publiché

         31.12.2013 – 11:32

         Gerade dass in Venetien eine Partei wie der PDL (und jetzt FI-NCD) so stark ist und territoriale Parteien, von denen es zahlreiche gibt, kaum gewählt werden, lässt vermuten, dass der Bevölkerung eine territoriale Politik, anders als in Südtirol, nicht so wichtig ist.

         Scheint fast so, als würdest Du Belluno nicht zu Venezien zählen, sonst könntest Du diesen Satz so nicht schreiben. Wozu gehört es dann?

         Ich kann irren, doch ich wüsste nicht, dass es in der Provinz Belluno eine territoriale Autonomiepartei gibt. Mehrmals war von einer Neugründung die Rede, es wurde jedoch immer wieder davon abgesehen. Habe ich etwas verpasst?

         Auf regionaler Ebene gibt es dagegen mehrere territoriale Parteien, doch im Regionalrat Venetiens gehört nur einer von 60 Abgeordneten einer solchen Partei an.

      9. 

         bzler

         Publiché

         31.12.2013 – 14:04

         @pérvasion:

         Wir sind autonom, weil wir im nationalen Sinne nicht zu diesem Nationalstaat gehören.

         Diese Argumentation verstehe ich nicht. Wieso soll etwa Verbano-Cusio-Ossola national mehr zu Italien gehören als etwa der Tessin, warum Belluno mehr als das Trentino? Ich dachte eigentlich, das wäre die Denkart, die wir gemeinsam hinter uns lassen wollten.

         Wollte Italien die Autonomien als Vorbild nehmen, um einen föderalen Umbau vorzunehmen, könnte es dies als souveräner Staat jederzeit tun. Leider jedoch fehlen hierzu offensichtlich Wunsch und Wille.

         Jetzt sprichst Du schon wieder undifferenziert von diesem Italien, als wäre es ein homogener Block. Sprich doch von Regionen, Provinzen, Talschaften!

         Ich kann irren, doch ich wüsste nicht, dass es in der Provinz Belluno eine territoriale Autonomiepartei gibt.

         Also, noch einmal ganz von vorne, damit das auch alle verstehen: Belluno wird kommisarisch verwaltet, hat keine gewählte Vertretung und wird, wenn die Dinge wie absehbar ihren Lauf nehmen, auch in Zukunft keine direkt gewählte Landesregierung haben dürfen. Wozu soll man da bitte Parteien gründen? Vielmehr sind die Autonomisten überparteilich organisiert. Gerne noch einmal der Link zum BARD: http://bellunoautonoma.regionedolomiti.it
         Belluno Autonoma Regione Dolomiti. Es lohnt sich, die Statuten durchzulesen. In Sondrio ist es der Noch-Präsident Sertori persönlich, der die Bestrebungen anführt. Er ist zwar Leghist, aber wegen des Sachverhaltes auf offenen Konfrontationskurs zur Mutterpartei geht. Beide würden sich aus Südtirol etwa anderes als das übliche vafanculo wünschen. Also, wenn Du das mit dem Unterstützen ernst meinst, zwei naheliegende Adressaten hättest Du spätestens jetzt.

      10. 

          hunter

          Publiché

          01.01.2014 – 10:31

          @bzler

          Ich dachte eigentlich, das wäre die Denkart, die wir gemeinsam hinter uns lassen wollten.

          pervasion möge mir verzeihen, dass ich für ihn antworte und mir widersprechen, falls das nicht in seinem sinne ist.

          natürlich ist das die denkweise, die wir hinter uns lassen möchten. pervasion erwähnt lediglich ein faktum: die südtirolautonomie fusst auf der nationalen idee auf beiden seiten. sie wurde von österreich und italien ausverhandelt basierend auf der nationalen idee. wir haben diese autonomie damit begründet – und auch alle ihre mechanismen basieren auf dieser begründung – dass südtirol im nationalen sinne anders ist. andere regionen verfügen auch über autonomie. aber aus anderen (meist historischen) gründen. die begründung unserer autonomie ist eine rein nationale.

          Jetzt sprichst Du schon wieder undifferenziert von diesem Italien, als wäre es ein homogener Block.

          wir leben in einem staat, der italien heißt und souveränität genießt. ob dieser staat homogen oder inhomogen ist, ist völlig einerlei. fakt ist, dass sich im parlament in rom keine mehrheiten für besagte anliegen finden lassen. dieses parlament hat jedoch die entscheidungsgewalt.

      11. 

          bzler

          Publiché

          01.01.2014 – 21:23

          Ein frohes 2014 allen hier.

          Hoi hunter,
          Schön, dass das geklärt wäre, aber bringt uns das jetzt argumentativ weiter? Wer ein Europa der Regionen anstrebt, sollte beginnen, auch seine Nachbarn als Regionen wahrzunehmen, nicht nur die eigene. Ich verspüre hier eine gewisse Inkonsequenz, lasse mich aber gerne eines Besseren belehren…

      12. 

          Waldgänger

          Publiché

          01.01.2014 – 21:39

          @bzler

          Und doch, warum hast Du in Deiner Aufzählung ausgerechnet auf Osttirol vergessen? Dieser Vergleich wäre ehrlicher gewesen.

          Wie gut kennen Sie eigentlich Osttirol? Freilich, möchte man den Zustand einer Region auf das BIP herunterbrechen, kann dieses Beispiel herrlich immer wieder durchgekaut werden. Ich habe das Glück, immer wieder bei unseren Nachbarn hinter der nicht existierenden Grenze zu tun und auch mit Lokalpolitikern zahlreiche, freundschaftliche Gespräche geführt zu haben.
          In Wirklichkeit ist man uns dort in vielem voraus. Warum sonst gehen viele Firmen dorthin? Man spricht dort mittlerweile gut italienisch, auch die Gäste aus unserem südlichen Nachbarland trauen sich immer öfter dorthin. Intakte dörfliche Strukturen, Zusammenhalt zwischen Nachbarn und in den Ortschaften, die nicht durch den Staat systematisch unterminiert wird, wie in Italien.
          Erstklassige Handwerker und Facharbeiter, erhaltene historische Bausubstanz, stabile Firmen, keine Fälle wie ZH…
          Hybris und Fall, das ist die wahre Südtirol-Marke.

      13. 

          bzler

          Publiché

          02.01.2014 – 19:34

          @Waldgänger
          Das ist eine echt gute Frage! Wie gut kenne ich Osttirol? Sagen wir es so: wenn immer ich dort bin, fühle ich mich daheim. Wenn immer ich nicht dort bin, ist es mir fremd, weil mein Südtiroler Medienkonsum es komplett links liegen lässt. Wenn ich mir die wirtschaftlichen Verbindungen anschaue, dann kann ich fast stolz auf die gute Zusammenarbeit sein, die von Durst, Loacker usw. betreiben. Für die magere politische Zusammenarbeit kann ich mich zu Tode ärgern – und für so manche Unfairness unsererseits schäme ich mich manchmal. Und wenn ich manchmal bei den Osttirolern eine verletzte Volkseele zu orten glaube, im Regionalgeschehen höchstens eine Randnotiz wert zu sein, dann weiß ich, dass wir Südtiroler das mitverschulden.