Starke Worte sprach Landeshauptmann Arno Kompatscher (SVP) anlässlich des heutigen Holocaust-Gedenktages: Er gedachte nicht nur oberflächlich des Unfassbaren, sondern erinnerte auch daran, dass Südtirolerinnen zwar teilweise Opfer, aber eben auch Mitläufer- und Täterinnen waren. Zudem verwies er auf die gegenwärtig zu beobachtende Verrohung im politischen Diskurs und auf zunehmende Gewaltbereitschaft. Sein Fazit aus der leidvollen Geschichte:

Nie wieder Nationalismus, nie wieder Rassismus, nie wieder Verfolgung!

Jedes Wort seiner Stellungnahme kann man aus demokratischer und antifaschistischer Sicht wohl guten Gewissens unterschreiben. Vor dem Hintergrund der soeben begründeten Koalition zwischen SVP und Lega klingt sie aber seltsam hohl und unwirklich.

Sicher: Es ist höchst erfreulich, dass der Landeshauptmann so klare Worte zum Holocaust und den gegenwärtigen Entwicklungen findet, obwohl er mit der Lega regiert. Und dennoch: Kaum jemand konterkariert heute Kompatschers »nie wieder« sosehr, kaum jemand spielt mit dem antifaschistischen Konsens so gekonnt — ohne sich ausdrücklich jenseits des Verfassungsrahmens zu begeben — wie Lega-Chef Matteo Salvini mit seiner Planierraupenpolitik.

Die von der Volkspartei vielleicht erhoffte Zähmung der Rechtsradikalen ist ein zweischneidiges Schwert — und droht in jedem Fall ein Misserfolg zu werden: gelingt sie nicht, hält auch in Südtirol unvermittelt eine menschenverachtende, exkludierende Politik Einzug. Gibt sich der Koalitionspartner aber zahm, könnte er beim nächsten Mal für noch mehr Menschen in Südtirol wählbar sein. Wenn die Lega aber noch stärker wird, möglicherweise gar die Landeshauptstadt regiert, wird sie nicht zögern, ihren Schafspelz wieder abzulegen.

Es wäre wohl vermessen, wenn man glaubte, eine so zutiefst inhumane Partei von Südtirol ausgehend total umkrempeln und in ihr Gegenteil verwandeln zu können. Nichts anderes wäre aber nötig.

Prima gli italiani ist mit nie wieder Nationalismus genauso unvereinbar, wie kauft nicht bei Fremden mit nie wieder Rassismus und der Umgang mit Roma und Sinti mit nie wieder Verfolgung. Auch dann, wenn wir noch weit von einem Holocaust entfernt sind.

Siehe auch: 01 02 03 04 || 01 02 03