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Theiners Visionen.

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Am Anfang seines Mandats habe sich Obmann Theiner vor allem der Stabilisierung der Volkspartei gewidmet — einen Eindruck, den man als Außenstehender nur schwerlich gewinnen konnte. Jetzt fühlt er sich jedoch zu Höherem berufen und kündigt ein Strategiepapier an: Das Ziel der kommenden Jahre müsse es sein, so viele Zuständigkeiten wie möglich von Rom nach Bozen zu übertragen, weil Südtirol alles besser könne. Nur Verteidigung, Außenpolitik und Währung sollten in Rom bleiben, wobei ich dachte, letztere sei bereits an die EU abgetreten worden.

Man könnte glatt euphorisch werden angesichts dieser Ankündigung, nicht nur wegen des Inhalts, sondern vor allem, weil die VP in Hinkunft wieder sowas wie ein Ziel und eine Strategie haben könnte. Doch andererseits erinnern die heutigen Verlautbarungen zu stark an nicht allzu ferne Tage, als Theiner plötzlich die Selbstbestimmung für sich entdeckte — und über Ankündigungen nicht hinauskam. Die tatsächliche Politik der SVP mündete gar in die Bekämpfung dieses Ansinnens.

Man wird sich also erst ansehen müssen, was die Sammelpartei konkret tun wird, um ihre Ziele zu erreichen: In letzter Zeit wurden ja unsere Zuständigkeiten von Rom zusehends beschnitten; den Eindruck, die SVP habe das Spiel in der Hand und könnte gar neue Kompetenzen fordern, hatte man nicht. Beim Umweltschutz, beim Ladenschluss, bei Sparpaket und Toponomastik, Integration von Zuwanderern, Vergabewesen und Schulpolitik (um nur einige Bereiche zu nennen) macht der Staat das Wetter, zum Teil mit bereitwilliger Unterstützung durch den Landeshauptmann. Und jetzt soll plötzlich eine 180°-Wende herbeigeführt werden? Naja, schön wär’s ja — wobei man sich fragen darf, was Italien mit unsrer Außenpolitik soll.


Politik/ · · · · · SVP/ ·

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Comentârs

6 responses to “Theiners Visionen.”

  1. niwo avatar
    niwo

    und Währung sollten in Rom bleiben

    Greift der Parteiobmann gar schon der Zeit vor – für den Fall, dass der Euro zerbricht, wie von gar nicht wenigen Ökonomen prognostiziert, und die Währungspolitik wieder eine nationale Angelegenheit wird.
    Für diesen Fall wäre es wohl etwas wenig ambitioniert, die Zuständigkeiten für die Währung in Rom zu belassen und am Brenner eine neue Währungsgrenze entstehen zu lassen.

  2. Steffl avatar
    Steffl

    Meine Befürchtung ist bei diesen Ankündigungen wieder, dass der Staat sich wieder einen Haufen Arbeit erspart und das Land, sprich wir Südtiroler, für Italien die Arbeit machen und es im Endeffekt auch keine richtige Landespolizei oder Landespost geben wird. Italien kann nicht loslassen wie Spanien (siehe Landespolizei usw. in Katalonien, Baskenland), das glaube ich nie und nimmer. Vorteil bei diesen Sachen wäre natürlich, dass die Dienste erheblich verbessert würden, aber ich denke Südtirol würde dadurch nicht viel unabhängiger. Eine vielleicht einigermaßen kurz-bis mittelfristige realistische Vision wäre ein friedliches Kondominium Italien-Österreich, wo verschieden Dienste auf zwei Staaten aufgeteilt werden (dass BBD nichts davon hält, ist mir klar). Vor allem deshalb weil dies ja auch schon von ital. Seite vorgeschlagen wurde. Ich glaube jedenfalls nicht, dass Italien dem Land Südtirol eine wirkliche Vollautonomie zugesteht, so schön dies auch wäre.

  3. martin avatar
    martin

    da es schon bald um Unterstützungsmassnahmen für Italien gehen wird (in welcher Form und Höhe auch immer…) , wird u.a. auch DE ein entscheidendes Wort mitreden wollen.
    Es wird vor allem um Garantien und (nichtausgesprochene) Gegenleistungen kommen)
    Ein bisschen Hilfe von DE-Seite für “unsere” Anliegen könnte nicht schaden….

    Falls jemand seine (polit.) Wünsche -in Verbindung mit einem lieben Gruss aus Süd-Tirol- direkt an Fr Merkel senden möchte,
    so kann er dies in folgendem Link tun:

    https://www.bundeskanzlerin.de/Webs/BK/De/Service/Kontakt/kontakt.html

  4. gadilu avatar

    Vor allem deshalb weil dies ja auch schon von ital. Seite vorgeschlagen wurde.

    L’ha proposto una persona (1 PERSONA: l’ex ambasciatore in Unione Sovietica Sergio Romano) rispondendo a una lettera sul giornale (Corriere della Sera)qualche anno fa. Proposta raccolta da nessuno, peraltro.

  5. gadilu avatar

    Die politischen Manöver der SVP seien Klotz Ansicht nach ein Indiz für den Grad der Assimilierung und der Entfremdung von Tirol und vom “Vaterland Österreich”. (Fonte: Stol).

  6. niwo avatar
    niwo

    Das Ziel der kommenden Jahre müsse es sein, so viele Zuständigkeiten wie möglich von Rom nach Bozen zu übertragen, weil Südtirol alles besser könne.

    Abgesehen davon, dass ich den Verlautbarungen verschiedenster SVP Vertreter zum Thema Vollautonomie noch wenig Konzeptionelles entnehmen konnte, ist die Ankündigung mal sehr positiv zu beurteilen.
    Sollten die Ankündigungen mehr sein als ein bloßer Befreiungsschlag, müssen diesen nun klare Konzepte und eine Zeitplan für deren Umsetzung folgen. Oben ist von “kommenden Jahren” die Rede. Sollten in den kommenden Jahren nicht zumindest einige dicke Zuständigkeiten nach Südtirol geholt werden, muss das Konzept der dynamischen Autonomie definitiv als gescheitert deklariert werden. Dessen müssen sich Politiker, die derartige Ankündigungen tätigen, bewusst sein.

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