EVP/
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Daniel Turp über die Selbstbestimmung.
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In der Tageszeitung vom 25.10.2014 findet sich ein interessantes Interview mit Daniel Turp, Professor für internationales Recht an der Universität von Montréal. Bemerkenswert auch deshalb, da die Tageszeitung häufig in unqualifizierter Art und Weise über dieses Thema berichtet oder es regelmäßig sogar subtil oder weniger subtil lächerlich macht. Daniel Turp war von 1997-2000 für den…
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Milliarden.
Quotation–
David Cameron platzt vor Wut: Die Forderung aus Brüssel, mehr als zwei Milliarden Euro an die EU nachzuzahlen, wird er im eigenen Land niemals durchsetzen können. — Spiegel Online, 24.10.2014 Während Cameron sich weigert, einen aufgrund der EU-Verträge geschuldeten Beitrag von zwei Milliarden nachzuzahlen, hat Südtirol gerade auf eine deutlich höhere Summe verzichtet, die uns…
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Anerkennung: Jungärztinnen müssen klagen.
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Unter Gesundheitslandesrat Richard Theiner (SVP) war die Möglichkeit eingeführt worden, die österreichische Facharztausbildung teilweise an öffentlichen Krankenhäusern in Südtirol zu absolvieren, was im (angeblich) grenzenlosen Europa eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein sollte. Nicht so für das Wissenschaftsministerium in Rom, das sich offenbar in seiner Ehre verletzt sieht, wenn sich Südtirolerinnen nicht nach italienischen Kriterien ausbilden lassen.…
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Finanzabkommen: Zukunft verspielt?
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Auch etliche Tage nach der Vereinbarung des jüngsten Finanzabkommens scheinen noch wesentliche Punkte unklar zu sein. Schon darin liegt ein erster Widerspruch: Wenn man Planungssicherheit haben will, dann sollten Klarheit und Transparenz Grundlage eines Abkommens sein. Einige wesentliche Unklarheiten hat schon aufgeworfen (siehe 01 und 02). Hier soll in erster Linie auf eine fatale Entwicklung…
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Hier verzichten, dort draufzahlen.
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Soeben haben wir erfahren, dass das Land auf Milliarden verzichtet, die ihm der Staat eigentlich schulden würde. »Verzichtet«, und zwar endgültig, nicht vorläufig. Erstaunliche Begründung: Der Staat hat das Geld sowieso nicht, also hätten wir es eh nur auf dem Papier gehabt. Stimmt, der italienische Staat hat ein massives Liquiditätsproblem, doch man hätte auch eine…
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Finanzabkommen — erste Fakten.
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Gestern wurde zwischen dem Staat und dem Land Südtirol ein Finanzabkommen ausgehandelt, welches die zukünftigen Beziehungen bezüglich Steuereinnahmen und Beteiligung an den Staatsschulden regelt. Dieses Abkommen muss noch vom römischen Parlament und vom Landtag abgesegnet werden und ist damit noch nicht in Kraft. Im Moment ist es noch sehr schwierig klare Aussagen über die Regelung…
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Convenzione e guerra civile.
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Il senatore Francesco Palermo (SVPD), intervistato da Luca Sticcotti per Salto, fa il punto della situazione sulla Convenzione che dovrebbe riformare l’autonomia. Dovrebbe. Sono due le affermazioni del senatore ad essere particolarmente interessanti: La trattativa finanziaria con lo stato e la definizione di nuove competenze verranno portate avanti indipendentemente ed al di fuori della Convenzione,…