Democrazia/
Demokratie
Democrazia
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Spanien hebt Volksabstimmung auf.
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Das katalanische Bürgerbeteiligungsgesetz und das darauf fußende Dekret des Präsidenten Artur Mas zur Einberufung der Selbstbestimmungsabstimmung wurden bereits aufgehoben. So geht ein demokratisches EU-Land mit dem Wunsch einer Region um, sich zunächst unverbindlich in einer Volksbefragung über die eigene Zukunft zu äußern: Das am vorletzten Freitag genehmigte und letzten Samstag in Kraft getretene Bürgerbeteiligungsgesetz (»llei…
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Autodeterminazione, convocati i catalani.
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Puntualmente alle ore 10.30, come da lui stesso annunciato negli ultimi giorni, il presidente della Generalitat de Catalunya Artur Mas ha firmato il decreto per indire la consultazione popolare sull’indipendenza del paese dalla Spagna. Lo ha fatto in base alla legge sulle consultazioni non referendarie appositamente approvata — a larghissima maggioranza — dal parlamento catalano…
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Katalanische Gemeinden für den 9N.
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Sage und schreibe 864 von insgesamt 947 katalanischen Gemeinden haben bereits eine Resolution verabschiedet, mit der sie der Generalitat und Präsident Artur Mas bei der Abhaltung einer Volksbefragung zur Unabhängigkeit des Landes (9N, für 9. November) ihre Unterstützung zusagen. Darunter befinden sich auch die Hauptstadt Barcelona sowie mit Kataloniens drittgrößter Gemeinde (Badalona) auch eine der…
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Dann macht mal schön.
Quotation–
Ja, und hier sag ich ganz klar. Jene Protagonisten, die die Busverbindung wollten, die müssen jetzt ein Konzept ausarbeiten und die Verantwortung dafür auch übernehmen. — Bgm. Albert Pürgstaller Der Brixner SVP-Bürgermeister Albert Pürgstaller legt im Salto-Interview ein recht eigenwilliges Demokratieverständnis an den Tag. Es ist natürlich begrüßenswert, wenn Bürgerinnen und Bürger an Prozessen wie…
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Die Wutbürger und der Medienterror.
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Ein paar Beobachtungen rund um die Seilbahn-Volksabstimmung in Brixen. Der “Medienterror” Terror ist ein hartes Wort, vor allem wenn man bedenkt, in welchem Zusammenhang wir dieser Tage von Terror sprechen. Emotion ist freilich ein wesentlicher Bestandteil der Politik und natürlich auch der direkten Demokratie. Um ein letztes Mal in der doch eher unpassenden Kriegsrhetorik zu…
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Schottisches Öl für englische Großmannsträume.
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Leserbeitrag von Wolfgang Schimank, Berlin London, den 19. September 2014. In der Downing Street No 10 herrschte große Erleichterung, als klar wurde, dass sich die Schotten im Referendum mehrheitlich gegen die Unabhängigkeit Schottlands von Großbritannien ausgesprochen hatten. Die britische Regierung hatte viel Geld für die “No!”-Kampagne ausgegeben. Für Großbritannien stand sehr viel auf dem Spiel.…
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Brixen gegen die Arroganz.
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Die Brixnerinnen haben gestern entschieden — schlecht entschieden. Nein: Ich stelle damit nicht einen direktdemokratischen Entscheid in Frage, wie es in Südtirol leider gang und gäbe ist. Vielmehr war bei der gewählten Fragestellung gar keine gute Entscheidungsfindung möglich. Sie war Ausdruck von Verwirrung, stiftete ihrerseits noch mehr Verwirrung und fußte auf Arroganz. Zudem hätten die…
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Wohltuende Argumente — für alle?
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Die Malser Bevölkerung hat sich kürzlich in einer Abstimmung für das Verbot gefährlicher Pestizide auf dem Gemeindegebiet ausgesprochen. Und nun versuchen die Gegner, anstatt sich ihre Niederlage einzugestehen, das eindeutige Ergebnis mit mehr oder minder unlauteren Methoden hinfällig zu machen. Da werden Studien zitiert, die die Harmlosigkeit der Pestizide belegen sollen, als befände man sich…