Patrick Dejaco
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K33: Finanz- und Steuerautonomie.
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Hochinteressante Expertenanhörung am 5.5.17 zum Thema Finanz- und Steuerautonomie im Konvent. Geladen waren Eros Magnago, Generalsekretär des Landes; Gianfranco Cerea, Universität Trient und Christian Keuschnigg, Universität St. Gallen. Eros Magnago skizzierte die Entwicklung der Finanzbeziehungen der letzten Jahre, dabei ging er vor allem auf das Mailänder Abkommen (2009) und das Garantieabkommen (2014) ein. Als vorteilhaft…
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F100: Versöhnlicher Abschluss.
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Gestern fand die letzte Sitzung des Forums der 100 statt. Der Tag stand ganz im Zeichen des Abschlusses der Arbeiten. Die acht Arbeitsgruppen berichteten am Morgen vom Stand der Arbeiten. Dabei stellte sich heraus, dass einige Arbeitsgruppen in den letzten Wochen sehr intensiv gearbeitet hatten, bis zu vier ausserterminliche Treffen hatten manche AGs absolviert. Die…
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K33: Landespolizei, Steuerhoheit uvm.
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Wie kann der Begriff “Polizia Locale” am besten übersetzt werden? Dies war eines der Themen der gestrigen K33-Sitzung. Wir beschäftigten uns wieder intensiv mit der Liste der Kompetenzen, die vom Präsidium aus der Vorarbeit der Arbeitsgruppen erstellt wurde. Die Themen waren vielfältig, die Diskussionen dazu auch, insgesamt war es ein spannender und inhaltsreicher Abend. Präsident…
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K33: Erste Ergebnisse.
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Die Sitzung des Konvents der 33 vom 2. Dezember erzielte, nachdem es zwei Arbeitsgruppensitzungen gegeben hatte, im Plenum erste wichtige Ergebnisse: Es wurde im Konsens vereinbart, dass sämtliche Kompetenzen in exklusive umgewandelt werden sollen. Die Wortwahl ist wichtig, da explizit nicht auf primäre, sekundäre und tertiäre Kompetenzen Bezug genommen wird, sondern einfach alle Kompetenzen gleichrangig exklusiv…