Postdienst: Traumfabrik Südtirol.
Wünsch dir was

Der hervorragende Vertrag zwischen Land Südtirol und der italienischen Post ist leider gescheitert. Landeshauptmann Arno Kompatscher (SVP) will dem Unternehmen keinen einzigen Euro überweisen.

Wir ernten heute die Früchte jahrelanger Arbeit und ich rechne damit, dass jeder Südtiroler und jede Südtirolerin persönlich aus dem heute unterzeichneten Vertrag Nutzen ziehen wird.

— LH Kompatscher (LPA, 5. April 2017)

Gekommen ist es dann anders. Bei gleichzeitigem Portoanstieg um 57% hat sich die durchschnittliche Zustelldauer für einen Brief innerhalb Südtirols zwischen 2014 und 2019 mehr als verdoppelt.

Am 5. April vergangenen Jahres habe ich in Rom das Abkommen mit der Post unterzeichnet. In der Zwischenzeit ist es uns gelungen — trotz Führungswechsel bei der italienischen Postgesellschaft — vier wesentliche Inhalte des Abkommens umzusetzen und damit die Voraussetzungen für bessere Postdienste in Südtirol zu schaffen.

— LH Kompatscher (LPA, 4. April 2018)

Nun gut, war wohl leider doch nix. Aber hmm… was würde sich jetzt wohl anbieten? Genau! Ein neuer Vertrag mit der italienischen Post. Schließlich lassen sich die Südtirolerinnen doch so gerne immer wieder von neuem verarschen.

Genau dies hat der Landeshauptmann denn auch am 5. Juni im Landtag verkündet:

Man wolle zweisprachiges Personal mit unbefristeten Beträgen [sic], eine Zustellung bis 13 Uhr von Montag bis Samstag und eine Qualitätsmessung. Der heutige Vertrag sei gescheitert, weil die Post vieles auf die leichte Schulter genommen habe und weil sie zu ihren Bedingungen kein Personal finde. Wenn der neue Vertrag nicht zustande komme oder nicht umgesetzt werde, müsse man neue Wege gehen.

— PM des Landtags (5. Juni 2019)

Und so vergehen in Südtirol die Jahrzehnte.

Nachtrag: Fun fact: Zum Antrag der STF (Nr. 105/19), um den es am 5. und 6. Juni im Landtag ging, und der eine Übernahme des Postdienstes durch das Land oder die Übergabe an einen anderen Dienstleister wie die österreichische Post vorgesehen hätte, sagte der LH unter anderem, er halte es für »unrealistisch, das kurzfristig zu erreichen«. Dafür sind all diese schönen Abkommen und Verträge immer realistisch, scheitern aber doch mit vorhersehbarer Regelmäßigkeit. Der Antrag wurde naturgemäß versenkt.

Siehe auch:

Politik Postdienst Vorzeigeautonomie Zentralismus | Zitać | Arno Kompatscher | LPA | Südtirol/o | Land Südtirol STF Südtiroler Landtag SVP | Deutsch

Tribus über die Sprache im Gesundheitswesen.
Quotation 551

Was mich so ärgert, ist die Tatsache, dass es dem Ministerium ja bisher nie eingefallen ist, von der Nas überprüfen zu lassen, wie viele italienische Ärzte der deutschen Sprache nicht mächtig sind, weshalb deutsche Patienten seit Jahrzehnten genötigt sind, nicht in ihrer Sprache mit dem Arzt zu reden. Das betrifft nicht nur das Spital, sondern auch einige Basisärzte. Erst gestern war ein Herr bei mir, der mir erzählte, dass sein Vertrauensarzt, den man nehmen müsse, weil es sonst keine gebe, überhaupt nicht Deutsch spreche. Niemand hat aber daran gedacht, ihn auszuschließen oder zu verschicken, weil er kein Deutsch kann. Gewisse Stellen in Rom tun immer noch so, als gäbe es keine Gleichstellung der deutschen Sprache mit der italienischen.

aus dem Leitartikel von Arnold Tribus in der aktuallen Wochenendausgabe (8./9. Juni) der Tageszeitung

Siehe auch:

Discriminaziun Gesundheit Medien Minderheitenschutz Nationalismus Plurilinguismo Repression Service Public Staat vs Land Vorzeigeautonomie Zentralismus | Bilinguismo negato Italianizzazione Zitać | Arnold Tribus | TAZ | Südtirol/o | Carabinieri Sabes | Deutsch

LR-Beschluss Nr. 426 vom 4. Juni 2019.

Ich habe mir jetzt nochmal den Beschluss der Landesregierung (Nr. 426 vom 4. Juni 2019) durchgelesen, mit dem die Nutzung des Silvius-Magnago-Platzes eingeschränkt werden soll. Und ich muss sagen, dass ich über die sprachliche Qualität des Dokuments einigermaßen entsetzt bin.

Obwohl ich sicherlich kein Stil-Weltmeister bin, habe ich hier mal eine stilistische (aber auch ortografische) Korrektur versucht. Schließlich heißt es ja immer, dass Gesetze und Vorschriften auch für Laien verständlich sein sollen.

Die Landesregierung schickt wie folgt Folgendes voraus:

Die Autonome Provinz Bozen [das Land Südtirol?] ist Eigentümerin des Silvius-Magnago-Platzes in 39100 Bozen, welcher grundbücherlich in G.P. 2672/1 der K.G. Zwölfmalgreien erfasst ist und eine Fläche von 1.866 m² misst umfasst.

Die Landesregierung beabsichtigt die Nutzung des Platzes von Seiten durch verwaltungsexterner Akteure, und zwar Organisationen, die die Interessen der Allgemeinheit vertreten, zwecks zur Abhaltung von Veranstaltungen, die bezwecken gewisse um Botschaften an die Institutionen zu richten, welche durch die in den umliegenden Landhäusern vertreten sind, zu regeln. Die Landesregierung Sie beabsichtigt hingegen, jenen Antragstellern, die lediglich den an die eigenen Mitgliedern oder Sympathisanten gerichtete Veranstaltungen abzuhalten beabsichtigen, die Nutzung des Platzes nicht zu erlauben. Demnach sind die besagten Veranstaltungen nur an Werktagen von ( Montag bis Freitag) abzuhalten. Aus demselben Grund werden an gesetzlichen Feiertagen ebenso keine Veranstaltungen ermächtigt.

Die einschlägigen staatlichen Gesetzesbestimmungen sind Art. 17 der Verfassung, sowie Art. 18 des königlichen Dekrets vom 18.6.1931, Nr. 773 und regeln das Recht auf Versammlungsfreiheit bzw. die öffentliche Sicherheit.

Der Vollständigkeit halber ist wurde weiters in Art. 1, Abs. 5 des LGs vom 13.5.1992, Nr. 13, betreffend Bestimmungen über öffentliche Veranstaltungen Einsicht genommen worden, welches vorsieht, dass jedoch nicht auf Versammlungen an öffentlichen oder der Öffentlichkeit zugänglichen Orten nicht dem LG Nr. 13/1992 unterliegen anwendbar ist.

Es wurde Ffür zweckmäßig erachtet, die Nutzung dieser öffentlichen Fläche, welche die einen besonderen repräsentativen Charakter für die Landesinstitutionen hat, zu regeln, um Ordnung, Sauberkeit und Würde während der Veranstaltungen zu gewährleisten;.

Nach genauer Erwägung und Prüfung des unterbreiteten vorliegenden Vorschlages, der sich von der Landesregierung zu eigen gemacht wird;

beschließt

die Landesregierung, sie einstimmig und in gesetzmäßiger Weise:

  1. festzuhalten, dass den verwaltungsexternen Akteuren die Nutzung des Silvius-Magnago-Platzes nur an Werktagen von (Montag bis Freitagermächtigt gestattet wird, wobei an gesetzlichen Feiertagen ebenso keine Veranstaltungen verwaltungsexternen Akteure stattfinden können;
  2. festzuhalten, dass jenen Antragstellern, die lediglich den an die eigenen Mitgliedern oder Sympathisanten gerichtete Veranstaltungen abzuhalten beabsichtigen, die Nutzung des Platzes nicht erlaubt wird;
  3. die beiliegende Nutzungsordnung (Anlage A) des Silvius-Magnago-Platzes, das die dem gegenständlichen Beschluss beigelegt ist und wesentlichen Bestandteil desselben bildet, zu genehmigen.

Von diesem meinem Versuch mal abgesehen, müsste man (wenigstens) den zweiten Absatz gänzlich umformulieren, um ihn einigermaßen verständlich zu machen. Außerdem wären Begrifflichkeiten wie das »Interesse der Allgemeinheit« unbedingt näher zu definieren. Wenn schon ein Eingriff in eine derart heikle Materie (Menschenrechte!) erfolgt, sollte man eigentlich größte Sorgfalt erwarten dürfen. Der vorliegende Beschluss zeugt aber leider vom genauen Gegenteil.

Siehe auch:

Bürokratismus Grundrechte Politik Recht Sprachpfusch Transparenz | Zitać | | | Südtirol/o | Land Südtirol | Deutsch

Demonstrationsverbot am Magnagoplatz?

Die Südtiroler Landesregierung aus SVP und rechtsradikaler Lega ist in die Kritik geraten, weil sie mit einem schlecht und schwammig formulierten Beschluss in die Nutzung des Silvius-Magnago-Platzes zwischen Landtag und Landhäusern eingreifen will. Dafür werden Grundrechte, ja Menschenrechte wie jenes auf Versammlungsfreiheit eingeschränkt, und das nicht an irgendeinem Ort, sondern auf dem wichtigsten Platz der Südtiroler Demokratie. So gibt es zeitliche (Montag-Freitag außer feiertags) und inhaltliche Beschränkungen, die in dieser Allgemeinheit wohl grundrechtswidrig sein dürften. In jedem Fall ist es aber ein Versuch, den Bürgerinnen unnötig Ketten anzulegen.

Von der Schwammigkeit der Formulierung zeugt übrigens auch, dass sich Landeshauptmann Kompatscher und Oppositionsparteien ein Gefecht um die Frage liefern, ob die Regelung auch Demonstrationen betreffen würde. Die Beschränkung auf bestimmte Tage tut dies wohl zweifelsfrei.

Dass der Beschluss in zeitlicher Nähe zu mehreren Kundgebungen (Klima, Löhne, Wolf…) erlassen wurde, trägt zusätzlich zum negativen Beigeschmack der Maßnahme bei.

Democrazia Grundrechte Mitbestimmung Politik Recht Repression | | Arno Kompatscher | | Südtirol/o | Land Südtirol Lega Südtiroler Landtag SVP | Deutsch

Urzì und die Landesbezeichnung.
Dachmarke im Visier

Alessandro Urzì (AAnC) von der neofaschistischen FdI hat es sich bekanntlich zur Aufgabe gemacht, dem ehrenwerten Senator Tolomei zu seinem Recht zu verhelfen — und zwar mit tatkräftiger Hilfe der Südtiroler Landesregierung.

Mit seinen Anfragen 220/19 und 241/19 hat er es wieder einmal auf die Südtirol-Dachmarke abgesehen: Er erkundigt sich, warum der Pferderennplatz Meran und das autonome Landeskomitee des italienischen Fußballbundes (FIGC) — zum Beispiel auf ihren Webseiten — nicht auch die von Ettore bevorzugte Variante benutzen.

Im ersten Fall weist das Land darauf hin, dass Urzìs Feststellung gar nicht zutreffe — und in beiden Antworten weist LR Philipp Achammer (SVP) darauf hin, dass es den Benützern freigestellt sei, welche Variante sie wann und wo zeigen. Damit wäre der Antwortpflicht genüge getan.

Doch wir wären nicht in Südtirol, wenn der Landesrat nicht ohne Not hinzufügen würde, dass er Pferderennplatz und Fußballbund in vorauseilendem Gehorsam noch einmal auf die Möglichkeit hingewiesen habe, auch die aufoktroyierte Landesbezeichnung zu gebrauchen. Man weiß ja nie.

Es reicht nicht, dass jemand die Möglichkeit hat, dir ungestraft ins Knie zu schießen. Du solltest ihn auch noch ausdrücklich darauf hinweisen.

Siehe auch:

Außendarstellung Nationalismus Ortsnamen Politik Sport Vorzeigeautonomie | Italianizzazione | Alessandro Urzì Ettore Tolomei Philipp Achammer | | Südtirol/o | Land Südtirol PDL&Co. Südtiroler Landtag SVP | Deutsch

Österreichischer Arzt von ‘Nursing Up’ denunziert.

Während der Proporz ausgehebelt und die Zweisprachigkeitspflicht ausgesetzt wird, um dem Mangel an Fachkräften im Gesundheitsbereich zu begegnen — der auch teilweise sinnlosen staatlichen Normen geschuldet ist — greift das Gesundheitsministerium hart durch, um Personal ausfindig zu machen, das der italienischen Sprache nicht oder nicht ausreichend mächtig ist. Umgekehrt ist das bei den immer zahlreicheren Ärztinnen, die kein Deutsch sprechen, für Rom kein Thema.

Dem Fass den Boden schlägt nun aber aus, dass der österreichische Arzt, der möglicherweise von der Südtiroler Kammer gestrichen wird, nicht etwa den Durchsuchungen der Carabinieri zum Opfer gefallen ist, sondern — wie der ASGB kritisiert — von der staatlichen Gewerkschaft der Krankenpflegerinnen (Nursing Up) denunziert worden sein soll. Solches Vorgehen ist absolut indiskutabel, da ist nun offenbar tatsächlich eine Treibjagd auf Deutschsprachige eröffnet worden.

Es scheint Kräfte zu geben, die der mehrsprachigen Realität in Südtirol nicht Rechnung tragen wollen. Dazu gehört anscheinend die nationale Krankenpflegergewerkschaft Nursing Up, welche, laut Generaldirektor des Südtiroler Sanitätsbetriebes, Florian Zerzer, beim Gesundheitsministerium hinsichtlich dieses Falles interveniert hat.

— Tony Tschenett (ASGB)

Was unternimmt die Landesregierung, um der ultranationalistischen Hetze gegen das Grundprinzip der sprachlichen Gleichstellung (ggf. mit Unterstützung von Österreich) ein Ende zu bereiten?

Siehe auch:

Bürokratismus Discriminaziun Gewerkschaften Nationalismus Plurilinguismo Recht Repression Service Public Staat vs Land Vorzeigeautonomie Zentralismus | Italianizzazione Sprachgruppenproporz Zitać | Tony Tschenett | | Italy Österreich | ASGB Land Südtirol Sabes | Deutsch

Der Südtirolkonvent wartet auf eine Antwort.
Quotation 550 // Es war kein »Experiment«

Wolfgang Mayr: Spannend war ja [neben der Synode] auch das Experiment des Autonomiekonvents, die offenen Diskussionen über die Zukunft Südtirols. Es kam viel Widersprüchliches zusammen, die Perspektive pendelte zwischen Vollautonomie und Selbstbestimmung, zwischen Abschottung und Weltoffenheit. Ein doch aufregendes Unterfangen, Bürger laut darüber nachdenken zu lassen, wie es künftig mit Südtirol laufen könnte, laufen sollte. Es blieb aber beim Festschreiben der Diskussionen, es findet ja keine Fortsetzung dieses Konvents statt. Frau Frei, bedauerlich?

Sabina Frei: Ja, ich sage zuerst mal ja, bedauerlich, sehr bedauerlich… und sage dann gleich noch etwas dazu. Als erstes möchte ich einen Begriff aufgreifen, den Sie gerade genannt haben, und zwar »Experiment«. Ich würde sagen, der Konvent war kein Experiment, weil mit Experiment assoziiere ich Folgendes: Wir probieren mal was aus, schauen was passiert und ziehen unsere Schlüsse daraus. In meinem Verständnis — dann können wir darüber diskutieren, ob das politisch auch so gesehen wurde — […] war der Konvent der erste Versuch, wir können es gerne einen Versuch nennen, das erste Mal, dass in Südtirol auf breitester Ebene Menschen miteinbezogen wurden bei der Frage »wie soll es in Südtirol weitergehen?«. Wenn ich jetzt die Parallele ziehe zur Synode, dann hat im Autonomiekonvent einiges gefehlt, und zwar war der Autonomiekonvent wenn Sie so möchten ein Kaltstart. Die Menschen wurden über den Konvent, über die Open Spaces — das war ja die erste Phase — eine Woche vor der ersten Open-Space-Veranstaltung informiert. Ein partizipativer Prozess dieser Größenordnung, bei so einem komplexen Thema, braucht eine Vorlaufzeit von mindestens einem halben Jahr, besser noch einem Jahr; wo über Medien und über unterschiedliche andere Kanäle, bis hin zu den Schulen, das Thema angewärmt und verständlich gemacht wird. Damit die Bevölkerung darauf vorbereitet ist. Das ist ein wesentlicher Punkt, das ist ein wesentlicher Schluss, den ich als Politik daraus ziehen würde. Das nächste Mal sollte das berücksichtigt werden. Der zweite Punkt, der natürlich schwierig ist, ist der, dass wenn ein partizipativer Prozess in Auftrag gegeben wird, dann habe ich als Auftraggeber mehrere Verantwortlichkeiten: Eine Verantwortlichkeit ist die, dass ich den Rahmen dafür schaffe, dass das gelingen kann — das ist passiert. Ich muss kontinuierlich im Prozess präsent sein, es braucht ein Gesicht für den Konvent — und ich würde sagen, es hat kein Gesicht für den Konvent gegeben, oder jedenfalls kein ausreichend präsentes Gesicht für den Konvent. Während der Open-Space-Veranstaltungen war das Landtagspräsidium immer wieder da, und das war extrem wichtig. Aber es gab keine kontinuierliche Identifikationsfigur für diesen Prozess. Das ist der zweite Punkt, das wäre sehr wichtig gewesen. Und das dritte, das mir am allerwichtigsten ist und wo es vielleicht noch einen Ausweg gibt, ist, dass der Auftraggeber eines solchen Prozesses die Verpflichtung hat — ich nenne das die »politische Verpflichtung«, natürlich, keine rechtliche Verpflichtung — denjenigen, die er beauftragt hat, etwas auszuarbeiten, eine Antwort zu geben. Und die Antwort kann ganz unterschiedlich ausschauen: Ich kann sagen »diese Vorschläge sind für mich in Ordnung, das setzen wir um; bei den Vorschlägen gibt es meiner Meinung nach die Notwendigkeit, etwas zu ändern, und zwar das und das; und den Vorschlag, den setzen wir nicht um, aus diesen und jenen Gründen«. Diese Antwort fehlt noch, aber die kann ja noch kommen, meine Hoffnung stirbt zuletzt.

Ich sehe auch in solchen Projekten, wie es der Konvent war — auch wenn dieser letzte Teil fehlt, der mir sehr wichtig ist — […] es doch als wichtigen Moment an, dass diese wichtige Gelegenheit gegeben wurde. Und auch da schaue ich dann auf das sogenannte »Kleine« hin: Ich habe ja sehr aus der Nähe die Arbeiten des Forums der 100 begleitet und habe gesehen, wie dort Menschen ins Gespräch gekommen sind, die ihr Leben [lang] sich sonst niemals an einen Tisch gesetzt hätten. Und ich bin nach wie vor davon überzeugt, dass das etwas mit Menschen macht und Veränderung bewirken kann.

Transkription:

Aus dem Treffpunkt 12 nach 12 (Rai Südtirol) vom 1. Juni mit der Sozialarbeiterin und Moderatorin Sabina Frei anlässlich ihrer Wahl zur neuen Obfrau des Südtiroler Kinderdorfs.

Siehe auch:

Democrazia Medien Mitbestimmung Politik Selbstbestimmung | Südtirolkonvent Zitać | Sabina Frei | Rai | Südtirol/o | Land Südtirol Südtiroler Landtag | Deutsch