STF/
Süd-Tiroler Freiheit
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Das 41-köpfige Himmelfahrtskommando.
Wolfgang Mayr–
Eine parteiinterne Großfamilie hat die Weichen für die rechtsrechte Landesregierung gestellt Die von Antifaschisten und Antinazisten 1945 gegründete SVP bildet eine Landesregierung mit den Fratelli d’Italia. Keine Partei wie irgendeine andere. Die Politikwissenschaftlerin Sofia Ventura von der Universität Bologna charakterisiert die seit einem Jahr Italien regierende Partei als rechtsextrem, rechtsradikal und rechtsnational, Francesco Collini zitiert…
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Was wurde eigentlich aus… der Vollautonomie?
Offenes Eingeständnis des Scheiterns der SVPHarald Knoflach–
Konsequent gehen wir den erfolgreichen Weg der Autonomie hin zur Vollautonomie weiter. aus dem SVP-Wahlprogramm 2013 “Gutes bewahren. Neues wagen.” Wer kann sich noch an das Jahr 2013 erinnern? Es war das Jahr der Vollautonomie. Sowohl bei den Parlamentswahlen als auch bei den Landtagswahlen propagierte die SVP dieses Konzept, das genaugenommen eine weitreichende, innerstaatliche Teilautonomie…
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Freiwillige Kniefälle.
Nicht umgesetzte AutonomieWolfgang Mayr–
Immer öfter verzichtet die Landesregierung auf festgeschriebene Verfassungsrechte Hunderttausend Bürgerinnen und Bürgern wählten am 22. Oktober nicht. Gleich viele stimmten für die SVP (34 Prozent). Unter den Nichtwählenden viele potenzielle italienische Wählende. Die Folge: Die italienische Vertretung schrumpfte von acht Landtagsabgeordneten 2018 auf nur mehr fünf. Die zweite Folge: Laut Autonomiestatut wird deshalb nur mehr…
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Sprachen, Ideologie und Geschlechter im neuen Landtag.
Simon Constantini–
Irgendwo auf Twitter habe ich gelesen, dass der neue Südtiroler Landtag eine wesentlich fragmentiertere und nach rechts verschobene Gesellschaft widerspiegle als viele vermutet hätten, insbesondere bei den Deutschsprachigen. Diese Behauptung habe ich zum Anlass genommen, mit Hilfe einer umfassenden Auswertung, die Harald vorbereitet hatte, den neuen Landtag noch einmal etwas näher unter die Lupe zu…
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Ist die Botschaft angekommen?
Wolfgang Mayr–
Die eigenen Wählenden haben die »Ständepartei« abgewählt Die SVP ist keine Volkspartei mehr. Eine Entwicklung, die vor Jahren schon eingeleitet wurde, setzte sich bei den Landtagswahlen vom vergangenen Wochenende tiefgreifend fort. Die Rechten — wie Franz Pahl oder Roland Atz — gibt es nicht mehr. Früher hieß er der volkstümliche Flügel. Der schlägt nun außerhalb…
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Zum Landtagswahlergebnis.
Simon Constantini–
Hier einige Beobachtungen zur gestrigen Landtagswahl: Der Rechtsruck im Vergleich zu 2018 (aber nicht zu 2013!) ist evident, kruder Rassismus zieht oder schreckt Wählende bestenfalls nicht ab. Die Zuwächse der STF und das Ergebnis von JWA sind aber vermutlich auch auf Lega-Enttäuschte von 2018 zurückzuführen, die offenbar nicht FdI (und auch nicht wieder F) wählen…
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Die Programmlosen.
LandtagswahlSimon Constantini–
Heute wird nicht nur in der Schweiz, sondern auch in Südtirol ein neues Parlament gewählt. Hierfür hatte Climate Action South Tyrol am Dienstag eine Wahlprogrammanalyse veröffentlicht, die wir gestern noch einmal in den sozialen Medien geteilt haben. Was dabei jedoch auch erstaunt ist, dass mehrere Parteien offenbar überhaupt kein Wahlprogramm vorgelegt haben — eine klare…
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ff-Wahlhilfe: Programmatische Merkwürdigkeiten.
Simon Constantini–
Die ff hat in ihrer dieswöchigen Ausgabe (Nr. 42/23) kurz vor der Landtagswahl als »kleine Wahlhilfe« die Antworten der wahlwerbenden Parteien und Listen auf einen langen, 39 Punkte umfassenden, Fragebogen veröffentlicht. Ich will hier auf einige Merkwürdigkeiten hinweisen, die ich teilweise ziemlich erstaunlich, teilweise auch amüsant fand. Einige Antworten könnten für Unentschlossene der letzten Stunde…