Landtagswahl 2008/
Wahl zum Südtiroler Landtag vom 26. Oktober 2008
Elezioni alla Dieta sudtirolese del 26 ottobre 2008
⊂ Wahlen
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Sonntagsfragen.
Simon Constantini–
In letzter Zeit häufen sich die sogenannten »Sonntagsfragen«, deren Ergebnisse hier zusammengefasst und denen der Landtagswahl 2008 gegenübergestellt sind. Das Umfrageinstitut Gruber & Partner (G&P) stellt die Sonntagsfrage im Auftrag von Südtirol Trends (eine Kooperation mit SDF, Südtirol 1 und Radio Tirol) fortan — nach deutschem Vorbild — in regelmäßigen Abständen. Die Tageszeitung Dolomiten ließ…
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Sesselkleberei beendet.
Simon Constantini–
Es bedurfte eines Urteils des Kassationsgerichts, um Christian Egartner (SVP) dazu zu bewegen, seinen Landtagssessel endlich zu räumen. Gerichte hatten ihm bereits in erster und zweiter Instanz bescheinigt, dass er 2008 nicht wählbar war. Als erste Nichtgewählte seiner Partei wird Julia Unterberger seine Nachfolge antreten. Finanziellen Schaden hat er dem Land nicht nur durch sein…
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Öko|sozial|demokratisches Vakuum.
Simon Constantini–
Als Befürworter einer sozialdemokratischen, ökologischen und linksliberalen* Politik möchte ich hiermit nach fünf Jahren Blogerfahrung einmal mehr mein Unbehagen über die etablierten Linksparteien und ihre allseits bekannten Berührungsängste äußern. Bei den soeben stattgefundenen Gemeinderatswahlen habe ich mich zum allerersten Mal in meinem Leben dazu veranlasst gesehen, einen weißen Stimmzettel abzugeben, weil ich mich von keiner…
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Egartner (immer noch) unwählbar.
Simon Constantini–
Das Oberlandesgericht hat heute das erstinstanzliche Urteil bestätigt, wonach Christian Egartner (SVP) zum Zeitpunkt der Landtagswahlen nicht wählbar war. Laut Anwältin der Anklage, Renate Holzeisen, ist das Urteil somit sofort vollstreckbar. Egartner hat bereits angekündigt, den Fall auch von der obersten Instanz, dem Kassationsgericht prüfen lassen zu wollen. Die Volkspartei wiederholt inzwischen gebetsmühlenartig ihr Argument,…
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Fall Egartner: Zahltag folgt.
Simon Constantini–
Nach den letzten Wahlschlappen hatte sich die Volkspartei zwar Bürgernähe und Transparenz auf die Fahnen geschrieben, doch davon ist jetzt — wo es drauf ankommt — nichts zu spüren. Ganz im Gegenteil: Nachdem das Bozner Landesgericht Christian Egartner für unwählbar erklärt hat, erwägt die Sammelpartei jetzt einfach eine »authentische Interpretation«* nachzuschieben, die dem Landtagsabgeordneten bei…
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Egartner war unwählbar.
Simon Constantini–
Wie das Landesgericht jetzt erstinstanzlich festgestellt hat, war L.Abg. Christian Egartner (SVP) aufgrund von Unvereinbarkeit unwählbar, da er zum Zeitpunkt der Landtagswahlen als Vorsitzender des Unternehmerkonsortiums Conbau in einem Vertragsverhältnis zur Landesregierung stand. Die Conbau ist an der Errichtung des Leiferer Tunnels und der Umfahrung von Auer beteiligt. Egartner hat zwar bereits angekündigt, gegen das…
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Nach der Wahl.
Simon Constantini–
Eine tiefergreifende Analyse der Landtagswahl werde ich während der kommenden Tage vornehmen. Einige Bemerkungen vorneweg: Insgesamt sind die Wählerverschiebungen nicht ganz so deutlich ausgefallen, wie befürchtet. Die Analysen der Parteien fallen dementsprechend mild aus: Verlierer scheint es, jedenfalls unter den im Landtag vertretenen Parteien, keine zu geben. Keine Frage: Die Freiheitlichen sind die Gewinner dieser…
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Haiders Erbe.
Simon Constantini–
Mit freundlicher Genehmigung des Autors, Robert Menasse, veröffentliche ich hier einen vorzüglichen Kommentar, der jüngst zeitgleich in der Schweizer Weltwoche und der Wiener Presse erschienen ist, und der — über den Sonderfall Haider hinaus — auch für Südtirol von außerordentlichem Interesse ist. Gerade auch in Hinblick auf die bevorstehenden Landtagswahl. • Unser Bub Jörg Haider…