Lega/
Lega Nord – Lega Lombarda – Liga Veneta…
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FdI in der Regierung Kompatscher.
Region–
Die Regionalregierung von Südtirol und Trentino hat sechs Mitglieder: den Präsidenten Arno Kompatscher (SVP), Vizepräsident Maurizio Fugatti (Lega), Vizepräsidentin Waltraud Deeg (SVP) sowie die einfachen Assessoren Claudio Cia (Agire), Giorgio Leonardi (FI) und Manfred Vallazza (SVP). Zur Hälfte der Legislaturperiode tauschen Präsident und Vize ihre Posten. Nun hat Cia bekannt gegeben, seine Bewegung Agire per…
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Venetien: (Kein) Zimbrisch im Regionalrat.
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Liape Hearn un hearinj un alje maine gaseljan (Liebe Herren und Damen und all meine Kollegen) — so hatte der Regionalratsabgeordnete Stefano Valdegamberi (Gemischte Fraktion) vor wenigen Tagen das Wort zum Haushalt der Region Venetien ergriffen. Auf Zimbrisch. Unter allgemeinem Protest musste er jedoch sogleich, vom Ratspräsidenten Roberto Ciambetti (Lega) ermahnt, auf die italienische Sprache…
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Das politische Spektrum in den Städten.
Gemeindewahl 2020–
Letztes Wochenende wurden in 113 von 116 Südtiroler Gemeinden neue Räte und Bürgermeisterinnen gewählt. Nur in den zwei einwohnerstärksten Kommunen kommt es dabei am nächsten Wochenende zu einer Stichwahl. Doch wie weit links oder rechts haben die Einwohnerinnen in Südtirols Städten gewählt? Ich habe den Versuch einer Einordnung gemacht — und das Ergebnis in dieser…
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GW20: Ergebnisse.
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Am Sonntag und Montag (bis 15.00 Uhr) wurden in 113 Südtiroler Gemeinden neue Räte und Vorsteherinnen gewählt. Die Auszählung gestaltete sich äußerst mühsam, erst rund 28 Stunden nach Schließung der Wahllokale war sie abgeschlossen. In der Landeshauptstadt Bozen kommt es zur Stichwahl zwischen dem rechten Kandidaten Roberto Zanin (33,1%) und seinem weniger rechten Gegner Renzo…
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Die Antidiskriminierungsstelle kommt.
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Gestern hat der Südtiroler Landtag ein Gesetz verabschiedet, mit dem die direkt beim Landesparlament angesiedelten Ombudsstellen neu geordnet und reglementiert werden. In diesem Zuge wird endlich auch die Antidiskriminierungsstelle eingerichtet, deren Gründung auf Vorschlag der Grünen schon 2014 vom Landtag beschlossen worden war. Allerdings wird die Stelle nun kein eigenständiges Organ, sondern bei der Volksanwaltschaft…
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Kennzeichen-Schikane wieder etwas gelockert.
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Per Sicherheitsdekret wurde das Fahren im Ausland zugelassener Fahrzeuge in Italien ab Jänner 2019 auf absurde Weise eingeschränkt. Über das durchaus nachvollziebare Ziel, Steueroptimierung und Bußgeldfreiheit einzudämmen, war Innenminister Matteo Salvini (Lega) weit hinausgeschossen, indem er beispielsweise ausländischen Saisonarbeiterinnen selbst dann das Fahren ihres eigenen Autos verbot, wenn sie in Italien gar keinen Wohnsitz hatten;…
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Erbitterter Widerstand gegen deutsche Ärztinnen.
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Rund ein Viertel der im öffentlichen Südtiroler Gesundheitswesen beschäftigten Ärztinnen (257 an der Zahl) sind — laut dem zuständigem Landesrat, Thomas Widmann (SVP) — zum heutigen Tag der deutschen Sprache nicht mächtig. Personal mit dem öffentlichen Gesundheitssystem konventionierter Privatkliniken ist hier noch gar nicht berücksichtigt. Während einsprachig italienische Ärztinnen privat und (aufgrund von Ausnahmeregelungen) auch…