Svizra/
Schweiz – Suisse – Svizzera – Svizra
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Der Autonomie-Vergleich.
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Gestern hatte Landeshauptmann Arno Kompatscher (SVP) im Landtag behauptet, wir hätten die weitreichendste Autonomie in Europa. Eine (unvollständige) Aufstellung: Hat Südtirol die Zuständigkeit für die innere Sicherheit einschließlich einer eigenen Landespolizei? Katalonien schon, und zwar ersetzt die Landespolizei dort sogar die Staatspolizei, sie agieren nicht nebeneinander. Jedes deutsche Bundesland hat ebenfalls einen Innenminister und eine…
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Steuerautonomie.
Quotation–
Den Menschen ginge es mehr denn je um Selbstbestimmung. Das würden die politischen Debatten und Unabhängigkeitsbestrebungen in West- und Südeuropa zeigen, argumentierte er. “Der Wunsch nach mehr regionalen Gestaltungsspielräumen bewegt die Menschen. Sie wollen keine Zentrallösungen, die über alle einfach drübergestülpt werden, ob sie nun passen oder nicht”, so Platter. Denn mittlerweile werde die Verschiedenheit…
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»Gemeindepolitik mitgestalten.«
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Ideen und Verfahren für die direkte Bürgerbeteiligung in der Gemeinde. Neuerscheinung: POLITiS-Beiträge zur Demokratieentwicklung 3.2014 Die Gemeindeebene ist jenes Feld der Politik, auf der sich Bürgerbeteiligung in beratender (deliberativer) und beschließender (direkter) Form am einfachsten umsetzen lässt. Nicht umsonst bilden die Bürgerbeteiligung und sogar “innovative Formen der Bürgerbeteiligung” einen eigenen Abschnitt und einen Artikel in…
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Geburtshilfe in Südtirol und Graubünden.
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Die Geburtsabteilungen der Krankenhäuser Sterzing, Schlanders und Innichen müssen demnächst wohl geschlossen werden, da sie neue staatliche Mindestanforderungen kaum erfüllen können und das »vorzeigeautonome« Land Südtirol offenbar nicht über die Zuständigkeiten verfügt, um sich über die römischen Kriterien hinwegzusetzen. Medienberichten zufolge sehen die Bedingungen folgendermaßen aus: Geburtsabteilungen mit weniger als 500 Jahresgeburten müssen grundsätzlich geschlossen…
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Südtiroler Swissness.
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Eine kuriose Umfrage mit repräsentativem Charakter ließ das Schweizer Nachrichtenportal bluewin.ch (Swisscom) durchführen: Unter anderem wurde unter den befragten Schweizerinnen zwischen 15 und 74 Jahren erhoben, welche Nachbarregion sie am ehesten als neuen Kanton in die Eidgenossenschaft aufnehmen würden. Die meisten Nennungen erzielte dabei der ohnehin bereits teilweise in die Schweiz integrierte »monarchistische Kanton«, das…
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Packungsbeilagen: Gesetz als Placebo.
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Seit Jahren beschäftigen wir uns in Südtirol immerfort mit denselben Problemen, zu denen unter anderem die mangelnde Zwei- und Mehrsprachigkeit, die Ortsnamen, die Einschränkung unserer Zuständigkeiten, die Polizei, der miserable Postdienst oder die Packungsbeilagen von Medikamenten gehören. Dies ist ein konkreter, praktischer Beweis dafür, dass es sehr einfache Dinge gibt, die wir mit unserer Autonomie…
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Recht der Kurden auf Autonomie einlösen.
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»Moderne Autonomiesysteme« von Thomas Benedikter auf Türkisch erschienen. Autonomie ist die große Hoffnung der Kurden. Darauf verweist Thomas Benedikter, u.a. Verwaltungsratspräsident von POLITiS, in seinem eben beim Verlag Nika Yayinevi in Ankara erschienenen Buch »Modern Özerklik Sistemleri« (Moderne Autonomiesysteme, auf Deutsch und Englisch im Internet). In dieser Publikation wird die Autonome Region Kurdistan im Irak…
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Memorandum zur Europawahl.
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von Stephan Lausch* Ein EUROPA der solidarisch subsidiär organisierten Gemeinschaft von autonomen Regionen selbstbestimmter und selbstverantwortlicher Bürgerinnen und Bürger. Selbstbestimmt und selbstverantwortlich leben zu können, gehört zu den höchsten Werten menschlichen Lebens. Das Bekenntnis zur Demokratie, zur Rechtsstaatlichkeit und zum Schutz der Schwächeren gründet darauf. Wir wollen diese Werte als Grundlagen für das Zusammenleben in…