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Beiträge in deutscher Sprache
Articles totally or partially in German
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Importiertes Olympia?
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Die Südtiroler Landesregierung hat beschlossen, sich nicht aktiv an der Bewerbung für die olympischen Winterspiele von 2026 zu beteiligen, die die Region Venetien nach Anpezo bringen will. Da gab es möglicherweise seit der gescheiterten Kulturhauptstadtbewerbung einen gewissen Lerneffekt. Um die Bewerbung von Anpezo von außen zu unterstützen, haben nun die Landeshauptleute von Südtirol und Trentino…
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De Zayas gegen Auslieferung von Puigdemont.
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Der derzeitige Sonderberichterstatter der Vereinten Nationen zur Förderung einer demokratischen und gerechten internationalen Ordnung — sowie ehemalige Sekretär des UN-Menschenrechtsausschusses — Alfred De Zayas hat sich schon mehrmals zur Situation in Katalonien sowie zum Recht auf Selbstbestimmung im allgemeinen geäußert. In einem Interview, das gestern El Matí de Catalunya Ràdio mit ihm geführt hat, nahm…
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Minority Safepack: Wo bleiben die übrigen Minderheiten?
Und warum nicht Klartext in der Kommunikation?–
Heute in einer Woche, am 3. April 2018, endet die Frist für die Unterschrift unter die Europäische Bürgerinitiative Minority Safepack für mehr EU-Engagement in Sachen ethnisch-sprachliche Minderheiten in der EU. Sie könnte es gerade noch schaffen, denn bisher haben gut 970.000 EU-Bürger unterschrieben. Es fehlen nur mehr 30.000. Da in acht EU-Staaten die vorgeschriebene Mindestzahl…
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Ganz gewichtiges Fragezeichen.
Quotation–
Jetzt ist diese ganze Sache hochpolitisch, auch die Verhaftung; die könnte in Spanien, in Katalonien zu einer Eskalation führen. Muss man das juristisch mitberücksichtigen? Also diese Punkte sind bei der rein rechtlichen Betrachtung wirklich vollkommen außer Betracht zu ziehen. Aber es erhebt sich durchaus die Frage, ob der europäische Haftbefehl in einem Konflikt wie diesem…
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Institutionelle Gewalt.
Quotation–
Egal ob man die Loslösung Kataloniens von Spanien befürwortet oder nicht, das Recht[,] friedlich dafür zu einzutreten[,] kann niemandem genommen werden. Und Urnen aufzustellen – selbst gegen die Anweisungen durch die Zentralregierung und des Verfassungsgericht[s] – ist ebenfalls kein Verbrechen, sondern ein Zeichen tief empfundenen Vertrauens in die Demokratie, um das angestrebte Ziel zu erreichen.…
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Achammer kritisiert Verhaftung von Puigdemont.
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Philipp Achammer verurteilt die Verhaftung des katalanischen Präsidenten Carles Puigdemont (PDeCAT) in Schleswig-Holstein. Die TAZ zitiert den SVP-Obmann unter anderem mit diesen Worten: Mit dem Strafgesetzbuch werden keine politischen Probleme gelöst! Stattdessen sollte die spanische Regierung endlich einlenken und zu ernsthaften Gesprächen über eine wahre Autonomie Kataloniens bereit sein. Was der spanische Staat seit Monaten tut,…