Südtiroler Landtag/
Südtiroler Landtag – Dieta Sudtirolese
⊂ Land Südtirol
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Galateo weigert sich, den Faschismus zu verurteilen.
Simon Constantini–
Der Landtagsabgeordnete, derzeitige Landtagsvizepräsident und LH-Stellvertreter in spe Marco Galateo (FdI) war vergangenen Donnerstag bei Agenda33 auf VB33 zu Gast. Dort bezeichnete er die Italienerinnen in Südtirol ausdrücklich als eine benachteiligte Minderheit, die sich »unterjocht« fühle. Darauf führt er unter anderem auch die — im Vergleich zu den Deutschsprachigen — geringere Wahlbeteiligung zurück, obwohl das…
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Wenn der Schwanz mit dem Hund wedelt.
Wolfgang Mayr–
Bergbauernvertreter Alberich Hofer darf auf Südtirol Online laut sagen, was sich der Bauernbund denkt Alberich Hofer vom Steinerhof im Pfelders ist ein Tausendsassa. Er vertritt die Bergbauern im Bauernbund, ist ein erfolgreicher Bauer samt Urlaub auf seinem Hof, Obmann des Rinderzuchtverbandes, aktiv für die Liftanlagen in Pfelders, lange Leiter des Jugendbüros und Mitglied der SVP-Bezirksleitung…
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Die Rechnung ohne das Zuteilungsverfahren.
Zusammensetzung der LandesregierungSimon Constantini–
Die Staatsadvokatur schreibt in ihrem Gutachten zum Gutachten des Landtags in Bezug auf den Proporz in der kommenden Landesregierung, dass die Anzahl der jeder Sprachgruppe zustehenden Regierungsmitglieder ihrer Meinung nach auf der Grundlage von 35 und nicht 34 Abgeordneten zu ermitteln sei. Recht viel mehr steht ihm Gutachten nicht — insbesondere nicht, wie viele Landesrätinnen…
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Landesregierung: Gutachten gegen Gutachten.
ProporzSimon Constantini–
Über das Gutachten der Rechtsexpertinnen des Landtags, demzufolge auch bei einer Landesregierung mit elf Mitgliedern nur eine italienische Landesrätin möglich sein sollte, hat nun die Staatsadvokatur ein (einsprachig italienisches) Gutachten veröffentlicht. Südtiroler Medien berichten darüber folgendermaßen: Staatsadvokatur: 2 italienische Landesräte ohne Verzicht auf Ladiner möglich – Südtirol Online L’avvocatura dello Stato dà il via libera…
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Landesregierung: SVP soll gordischen Knoten lösen.
Simon Constantini–
Etwas ist den italienischen Rechtsradikalen um Marco Galateo (FdI) und Christian Bianchi (Uniti/Lega) nach der Landtagswahl schon prächtig gelungen: Mit ihrem beharrlichen Druck, gegebenenfalls auch wider den Proporz zwei Landesrätinnen für sich durchzusetzen, liegt die Aufmerksamkeit seit Wochen fast nur noch auf diesem Aspekt — und kaum noch auf der Frage, ob die SVP überhaupt…
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Die Respektlosigkeit von Bianchi und Messner.
BBD–
Christian Bianchi und Hubert Messner stellen den Landtag als Debattierclub hin. Was soll das? von Christian Pfeifer, Chefredakteur der SWZ Christian Bianchi und Hubert Messner wollen in die Landesregierung. Das ist ihr gutes Recht. Wie sie das aber kommunizieren, ist respektlos gegenüber ihrer Wählerschaft sowie dem Landtag, immerhin Südtirols Landesparlament. Bis auf Gegenbeweis wird für…
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Landesregierung: Wie Bianchi nach unten tritt.
Zweiter italienischer LandesratSimon Constantini–
Wie ich bereits vorgestern kurz thematisiert hatte, entblöden sich Lega und Uniti nicht, die ladinische Vertretung in der Landesregierung in Frage zu stellen, weil sie den Sitz stattdessen für sich selbst beanspruchen. Das ist sehr aufschlussreich. Eigentlich ist die Lage völlig eindeutig: Die Berufung eines ladinischen Regierungsmitglieds in Abweichung vom Proporz ist vom Gesetz ausdrücklich…
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Italienerinnen in der Landesregierung: FdI will Statut abändern.
Simon Constantini–
Die italienischsprachigen Südtirolerinnen haben sich letzten Sonntag in deutlich geringerem Maße an der Landtagwahl beteiligt als die deutsch- und ladinischsprachigen. Dementsprechend ist die Anzahl italienischsprachiger Abgeordneter auf das Niveau von 2013 zurückgegangen — von acht auf fünf von insgesamt 35. Da die Zusammensetzung der Landesregierung die sprachlichen Verhältnisse des Landtags widerspiegeln muss, stehen die Aussichten…