Brexit: Schottinnen bleiben Brüssel treu.

Vor wenigen Tagen erst hat die EU dem britischen Premierminister David Cameron seine nationale Extrawurst genehmigt, mit der die europäische Einigung weiter sabotiert wird. Ganz nach dem Motto: Kleine, integrationswillige Regionen wie Schottland und Katalonien bestrafen und große, integrationsunwillige Nationen belohnen.

Nun schlägt der mögliche — aber zum derzeitigen Zeitpunkt unwahrscheinliche — Brexit auf der Insel hohe Wellen.

Eine repräsentative Umfrage des schottischen Fernsehsenders STV (vom 1.-7. Februar) zeigt nämlich, dass satte 62% der Schottinnen für den Verbleib in der EU stimmen wollen, während nur 26% den Austritt befürworten.

Sollte das Vereinigte Königreich insgesamt dafür votieren, die Union zu verlassen, so würden laut derselben Umfrage 54% der schottischen Wahlberechtigten sofort für die Unabhängigkeit und den Verbleib in der EU stimmen. Nur 39% gaben an, in einem solchen Falle die Einheit mit London weiter aufrecht erhalten zu wollen.

Zwischen London und Brüssel bevorzugen die Schottinnen eindeutig Brüssel.

Die schottische Regierungschefin Nicola Sturgeon (SNP) stellte postwendend klar, dass ein EU-Austritt des Königreichs zweifelsohne die Forderung nach einem neuen Unabhängigkeitsreferendum zur Folge hätte. Dies sei aber kein Szenario, das sie sich wünsche, da ihr auch im Falle der schottischen Unabhängigkeit eine gemeinsame Zukunft der Insel in der EU lieber wäre.

Gordon Wilson, SNP-Chef der 80er Jahre, forderte von seiner Partei indes, im Falle eines Brexit auf eine einseitige Unabhängigkeitserklärung zu setzen. Dies sei der einzige Weg, um den Wunsch der Schottinnen auf Verbleib in der EU zu respektieren. Obschon derzeit nicht offizielle Parteilinie, sicherte die SNP-Führungsspitze Wilson zu, den Vorschlag eingehend zu prüfen.

England zählt rund zehnmal so viele Einwohner wie Schottland, weshalb der Einfluss der Schottinnen auf die Gesamtentscheidung entsprechend gering ausfällt.

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SNP erneut auf Unabhängigkeitskurs.

Der Wahlkampf zur schottischen Parlamentswahl ist eröffnet: In Hinblick auf den Urnengang, der im Mai stattfinden wird, hat SNP-Chefin Nicola Sturgeon die Unabhängigkeit Schottlands als Hauptziel der Partei definiert. Seit September 2014, als die Stimmbevölkerung eine Abspaltung vom Vereinigten Königreich mit rund 55% ablehnte, hatte es keine programmatische Positionierung der SNP mehr dazu gegeben, wiewohl Sturgeon eine Fortführung der Unabhängigkeitsbestrebungen bereits in Aussicht gestellt hatte.

Kurz vor dem Selbstbestimmungsreferendum sahen sich gesamtstaatliche unionistische Anführer gezwungen, den SchottInnen für den Fall eines Verbleibs einen großzügigen Ausbau der Selbstverwaltungsbefugnisse in Aussicht zu stellen. Obschon Teile dieser Devolution inzwischen bereits umgesetzt sind, ist die Unzufriedenheit bei vielen EinwohnerInnen Schottlands groß.

Bereits wenige Monate, nachdem sich die Unionistinnen — knapper, als zunächst vielfach angenommen worden war — durchsetzen konnten, feierte die SNP im Mai 2015 bei den Wahlen zum britischen Parlament einen veritablen Erdrutschsieg. Ihr Ergebnis von 2011 konnte sie von sechs auf 56 Abgeordnete mehr als verneunfachen, nur drei der in Schottland zu vergebenden Sitze gingen an Mitbewerberinnen.

In den schottischen Grünen und in der linken Plattform RISE hat Nicola Sturgeon sichere Verbündete für ihren erneuten Anlauf in Richtung Eigenstaatlichkeit.

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Neues Referendum in Schottland.

Nicola Sturgeon, die schottische Regierungschefin, hat ein neues Referendum zur Unabhängigkeit des Landes in Aussicht gestellt. Im Programm für die Regionalwahlen im nächsten Jahr will die SNP (Scottish National Party) einen Zeitplan für ein neues Referendum vorschlagen. Die Rede ist von einem Termin in den nächsten 5 bis 10 Jahren.

Trotz des Unabhängigkeitsreferendums im September 2014, bei dem sich eine Mehrheit für einen Verbleib bei Großbritannien aussprach, konnte die SNP bei den britischen Parlamentswahlen im Mai dieses Jahres 56 von 59 Mandaten gewinnen. Laut einer Meinungsumfrage des Meinungsforschungsinstitutes Ipsos Mori, in Auftrag gegeben vom schottischen Sender STV, würden bei einer abermaligen Abstimmung zur Unabhängigkeit des Landes derzeit 53% für die Unabhängigkeit stimmen.

Die Entwicklung in Schottland zeigt abermals, dass die Einschätzung führender SVP Vertreter falsch ist. Noch im September 2014 erklärte z.B. Senator Karl Zeller, dass die schottische Abstimmung der dümmste Weg war, den Schottland einschlagen konnte, da man damit die Möglichkeit auf Unabhängigkeit über Jahrzehnte verwirkt habe und autonomiepolitisch in London nichts mehr herausschlagen würde.
In diesem Zusammenhang soll ein Vergleich von Günther Heidegger angeführt werden, der vor etlichen Jahren in Vorausgeschickt der Tageszeitung Dolomiten die Selbstbestimmung mit der Jagd verglich. Prinzipiell sei die Selbstbestimmung gut, aber man müsse sicher sein, dass der erste Schuss sitzt, so Heidegger.
Ein Vergleich, der in bestimmter Weise das Gedankengebäude der SVP veranschaulicht, das sich noch an überholten Strukturen orientiert, während Schotten und Katalanen im dritten Jahrtausend angekommen sind und daran arbeiten, mit demokratischen Mitteln undemokratische Strukturen aus der Entstehungsgeschichte der Nationalstaaten (Unantastbarkeit der nationalstaatlichen Grenzen) zu überwinden. Südtirol hat sich aus dieser zukunftsweisenden Entwicklung leider bisher weitgehend ausgeklinkt.

Die SVP wartet auf den »heroischen Schuss«, ohne zu verstehen, dass Selbstbestimmung ein demokratischer, gesellschaftlich breit angelegter Prozess ist, der sich nicht auf einen Schuss reduziert.

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Erdrutschsieg für die SNP.

  • Bei den gestrigen Wahlen zum britischen Parlament konnte die sozialdemokratische SNP um die schottische Ministerpräsidentin Nicola Sturgeon ihre bisherigen Mandate fast verzehnfachen. Die Unabhängigkeitsbefürworter sicherten sich laut Medienberichten 56 von 59 in Schottland zu vergebenden Sitzen.
  • Bislang stellte die SNP sechs von 650 Abgeordneten zum britischen Parlament, das bis gestern beste Ergebnis waren 11 Abgeordnete.
  • Die SNP löst in Schottland auch bei Wahlen zum britischen Parlament Scottish Labour erstmals als stärkste Partei ab. Die gesamtstaatliche Arbeiterpartei verlor gestern in Schottland 40 von 41 ihrer bisherigen Mandate. Die drei großen britischen Parteien (Tories, Labour und LibDems) müssen sich in Schottland mit je einem Sitz begnügen.
  • Die walisischen Unabhängigkeitsbefürworter (Plaid Cymru) konnten die drei Mandate der letzten Legislatur bestätigen.
  • Auf gesamtstaatlicher Ebene konnten sich die konservativen Tories um Premierminister David Cameron überraschend deutlich gegen Labour behaupten und errangen 331 Sitze. Damit können sie fortan sogar alleine regieren. Das erwartete Kopf-an-Kopf-Rennen, das eine Koalition zwischen Labour und SNP zumindest rechnerisch ermöglicht hätte, blieb aus.
  • David Cameron hatte im Wahlkampf eine Volksabstimmung über den EU-Austritt des Vereinigten Königreichs versprochen. Eine Durchführung während der kommenden zwei Jahre gilt als sicher.
  • Laut konservativem Wahlprogramm soll während der ersten Sitzung des neuen Parlaments ein Devolutionspaket zur Stärkung der schottischen Eigenregierung vorgelegt werden.
  • Sowohl der Erdrutschsieg der SNP, als auch die zunehmend EU-skeptische Haltung der restlichen Briten machen eine zweite Volksabstimmung über die Loslösung Schottlands vom Vereinigten Königreich immer wahrscheinlicher, wiewohl dies für die schottische Ministerpräsidentin Nicola Sturgeon offiziell noch kein Thema ist. Anders als ihre MitbürgerInnen im Süden gelten die Schotten als ausgesprochen EU-freundlich.
  • Sturgeons Vorgänger Alex Salmond, der ebenfalls nach Westminster gewählt wurde, sprach in Bezug auf das Wahlergebnis von einer »außerordentlichen Willensbekundung der Schottinnen und Schotten«.
  • Es wird erwartet, dass die SNP das Thema Unabhängigkeit bei den kommenden Wahlen zum schottischen Parlament 2016 wieder im Wahlprogramm führen wird. Kann die Partei dort erneut die absolute Mehrheit erringen, könnte gegenüber London die Forderung nach einer erneuten Abstimmung untermauert werden.

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Spiel mit offenen Karten.
Quotation 206

This election is a chance to change the Westminster system so that it serves you better. The SNP will always stand up for Scotland’s best interest. We will make Scotland’s voice heard. But I know it’s not just people in Scotland who feel let down by Westminster politics. That’s why my message to people watching in England, Wales and Northern Ireland is one of friendship. I won’t pretend I don’t want Scotland to be independent. I do. But as long as Scotland remains part of the Westminster system the SNP will seek to work with others of like mind across the UK to deliver positive change. Like many of you we want an alternative to the pain of austerity, an end to the bedroom tax, a halt to the privatization of the NHS. And we believe the scarce resources of our country should be invested in the future of our children, not in new nuclear weapons. A vote for the SNP is a vote to make Scotland’s voice heard, but ours will also be a voice for new, better and progressive politics of Westminster for all of us.

Eingangsstatement von Nicola Sturgeon (SNP) in der großen Fernsehdebatte der Spitzenkandidaten auf ITV.

Transkription und Hervorhebung:

Es ist beeindruckend, wie selbstbewusst und dennoch fair den anderen gegenüber Schottland in Person von First Minister Sturgeon auftritt. Die schottische Regierung zelebriert die Ergebnisoffenheit, was die politische Zukunft anbelangt, und ist dennoch ein verlässlicher Partner im Hier und Jetzt. Während Südtiroler Parlamentarier sich davor hüten, in Rom über Südtirol überhaupt zu sprechen (Zitat Karl Zeller: “Ich bin nicht so bescheuert und mache die anderen auf uns aufmerksam.”), sagen die Schotten klipp und klar, was Sache ist und stehen zu ihren Prinzipien. Wiederum im Gegensatz zu den SVP-Abgeordneten, die jedes noch so hehre Prinzip und vermeintliche Gesinnungsgenossen regelmäßig schneller verraten, als man Blaubeerkuchen sagen kann; solange sie dafür ihre 30 Silberlinge – sprich einen “Deal” bekommen, der dann meist auch gleich schneller gebrochen wird, als man Blaubeerkuchen sagen kann.

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SNP geht durch die Decke.

Es gibt Nachrichten, die werden in Südtirol gerne kleingespielt, weil sie nicht sonderlich ins Bild (der SVP) passen.

Nach dem Scheitern des Unabhängigkeitsreferendums in Schottland wurde der linksliberalen SNP (Scottish National Party) und dem ganzen Land gleich dazu nicht zuletzt hierzulande der Untergang prophezeit. Parteichef Alex Salmond ist nach der Niederlage wie angekündigt zurückgetreten und überließ seiner Nachfolgerin Nicola Sturgeon das Ruder.

Senator Karl Zeller meinte damals, dass viele “Schottlandfans” hierzulande nicht verstanden hätten, dass die Situation Schottlands nun sogar schlechter sei, als jene Südtirols. Die Schotten hätten sich einen Bärendienst erwiesen, weil sie das Druckmittel Selbstbestimmung, das Südtirol nach wie vor habe, verspielt hätten und sich die Verhandlungen nun viel schwieriger gestalten würden. Man könne einfach nicht auf zwei Hochzeiten tanzen – also Unabhängigkeit und mehr Autonomie gleichzeitig fordern – hieß es meist.

Am 7. Mai 2015 finden im Vereinigten Königreich Parlamentswahlen statt. Anfang April gab es eine einzige große Fernsehkonfrontation – die so genannte Leaders Debate (vollständige Debatte auf YouTube). SNP-Chefin Nicola Sturgeon (28 %) ging dabei in einer Umfrage des renommierten YouGov-Instituts für “The Times” und “The Sun” als klare Siegerin gegen Cameron (18 %), Miliband (15 %), Farage (20 %) und Co. hervor.

Den Chef der europafeindlichen UKIP fertigte die Juristin mit einem Satz ab: “Es gibt nichts, wofür Nigel Farange nicht Ausländern die Schuld gibt.” Auch die Regierung Camerons und des Liberaldemokraten Nick Clegg bekam ihr Fett ab: Es sei ironisch zu sehen, wenn die beiden jetzt streiten, hätten sie doch fünf Jahre gemeinsam den Menschen im Land ihre Austeritätsmaßnahmen verordnet. Miliband überholte sie lässig links, als sie sich gegen Studiengebühren aussprach.

— aus www.orf.at

Andere Umfragen erklärten jedoch Cameron, Miliband oder Farage zum Sieger. Einig ist man sich hingegen über den zu erwartenden Wahlausgang. Nahezu alle Umfragen gehen derzeit von einem überwältigenden Wahltriumph der SNP aus. Sturgeons Forderungen nach einem konsequent öffentlichen Gesundheitssystem, einem Abbau der Atomwaffen und einer fairen Einwanderungs- und Integrationspolitik kommen auch außerhalb Schottlands gut an. Nach pessimistischen Schätzungen sollte die Partei ihre Sitze in Westminster (derzeit hält sie bei sechs) versechsfachen. Optimistische Studien gehen sogar von beinahe einer Verneunfachung aus wie nzz.ch berichtet. Labour und Tories würden in Schottland in die Bedeutungslosigkeit gewählt werden.

Die SNP könnte somit zur drittstärksten Kraft im gesamten Königreich hinter Labour und den Tories aufsteigen. An den schottischen linksliberalen Unabhängigkeitsbefürwortern um Sturgeon würde dann kein Weg mehr vorbeiführen, denn die zwei großen Parteien wären bei einem derartigen Erfolg der SNP auf einen Koalitionspartner angewiesen.

Karl Zeller wird uns in einem der nächsten Mittagsmagazine aber bestimmt erklären, was die SNP alles falsch gemacht und verspielt hat, und warum der Höhenflug der Unabhängigkeitspartei für die Schotten nicht von Vorteil ist. Wir dürfen gespannt sein.

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London setzt Schottland unter Druck.

Dass »Alba«, wie das Land auf Gälisch genannt wird, ein Referendum über seine Abspaltung vom Vereinigten Königreich (UK) abhalten darf, steht mittlerweile außer Frage. Obschon London die legalen Mittel hätte, die Befragung zu verhindern, wurde diese Möglichkeit von vornherein ausgeschlossen. So sagte der zuständige Londoner Staatssekretär unmittelbar nach der letzten Schottlandwahl, als die sozialdemokratische und separatistische SNP die absolute Mehrheit im Parlament von Holyrood errang:

Ich nehme an, wir könnten die verfassungsrechtliche Frage aufwerfen, wer die Zuständigkeit [ein Referendum einzuberufen] hat und wer nicht, doch ich glaube, das wäre kein sinnvoller Zeitvertreib. Wenn das aktuelle Thema die Zukunft Schottlands innerhalb des Vereinigten Königsreichs ist, dann ist es wichtiger, diese Debatte zu führen, als darüber zu diskutieren, ob wir die Debatte führen dürfen.

Kurz darauf preschte der schottische Ableger der konservativen Tories vor und verlangte… nicht etwa das Verbot, sondern die sofortige Abhaltung des Referendums, obwohl es die SNP von vornherein für die zweite Hälfte der Legislaturperiode angekündigt hatte. Vorgeschoben wurden wirtschaftliche Gründe, ausschlaggebend für die Haltung der Tories dürfte jedoch sein, dass sie sich bei einer baldigen Durchführung bessere Chancen für einen Verbleib beim Vereinigten Königsreich ausrechnen, als nach einer längeren Wahlkampf- und Meinungsbildungsphase.

Ähnliche Hintergedanken dürften den britischen Premier David Cameron (ebenfalls Tories) antreiben, der jetzt Druck auf Edinburgh ausübt: Auch er will, dass die schottische Regierung das Referendum noch vor 2014 durchführt, wie er in einem Interview mit Sky News mitteilte. Außerdem sei er der Meinung, dass nicht — wie geplant — mehrere Optionen (Ausbau der Autonomie, Sezession, Status quo…), sondern nur eine Frage mit zwei Antwortmöglichkeiten (ja/nein) zur Abstimmung stehen sollte.

Der schottische Premierminister Alex Salmond stellte indes erneut klar, dass er sich von seinen Plänen nicht abbringen lassen werde, die Volksbefragung zwischen 2014 und 2016 durchzuführen, wie er es den Schottinnen vor den Wahlen angekündigt hatte. Seine stellvertretende Premierministerin Nicola Sturgeon betrachtet die Worte Camerons gar als »unerträgliche Einmischung in eine Entscheidung, deren Zeitplan der schottischen Regierung und deren Ergebnis der schottischen Bevölkerung zusteht«.

Bislang sorgt das schottische Referendum also für mittelmäßige politische Spannungen und ein wenig Geplänkel. Von Kriegsszenarien, wie sie für Südtirol bisweilen prognostiziert werden, keine Spur.

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