Safety-Park-Deutsch.

Das Zentrum für Verkehrssicherheit, der so genannte “Safety Park” in der Pfattner Frizziau, wurde vom Land 2008 für 16,8 Millionen Euro errichtet. In den ersten drei Jahren betrug der jährliche Abgang rund 500.000 Euro. 2013 lag das Defizit bei mehr als einer Viertelmillion. Verständlich, dass sich bei diesen Summen ein Webadministrator, der auch des Deutschen mächtig ist, nicht mehr ausgeht. Auf der offiziellen Internetseite des landeseigenen Parks bekommt man nämlich derlei Dinge zu lesen:

Wir bieten einen kompletten Ablauf mit Warm Up, Qualifying und “Race” an!
Die Piste ist verfügbar jeden Tage von März bis ende Oktober von 9 bis 21 Uhr.
Die Kartbahn kann ab 7 Karts und mindestens einer Stunde gemietet werden.
ACHTUNG!
Jedem Samstage und Sonntage die Kartbahn ist verfügbar nur ab 17.30 Uhr.

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Bildung Discriminaziun Plurilinguismo Service Public Sprachpfusch Vorzeigeautonomie | Zitać | | | Südtirol/o | Land Südtirol | Deutsch

Gesundheitssystem: Souramont raus?

Während man ihnen am Sonntag den roten Teppich ausrollt, knallt man die Ladinerinnen von Souramont am Montag wieder zur Tür hinaus. Diesen Eindruck konnte man beim vorgestrigen Runden Tisch in Rai Südtirol gewinnen.

Souramont.

Aber der Reihe nach: Im Herbst 2007 sprachen sich die Bürgerinnen der ladinischen Gemeinden Anpezo, Col und Fodom — die während des Faschismus zu Venetien geschlagen worden waren — bekanntlich für eine Wiederangliederung an Südtirol aus. Der damalige Südtiroler Landeshauptmann, Luis Durnwalder (SVP), begrüßte den Entscheid und äußerte sich zu einer Übernahme der Gemeinden positiv.

Seitdem ist das italienische Parlament am Zug, das den großmehrheitlichen Wunsch der Bevölkerung seit nunmehr sieben Jahren einfach aussitzt — allen gesetzlich vorgesehenen Prozeduren zum Trotz. Erst vor wenigen Tagen tat die Euregio Tirol endlich einen ersten konkreten Schritt zur Einbindung von Souramont, indem sie den drei Gemeinden über den Dreierlandtag einen Beobachterstatus anbot.

Beim Runden Tisch vom Montag, den 3. November zur Gesundheitsreform sagte die zuständige Landesrätin Martha Stocker (SVP) dann jedoch, man hoffe bei der Schließung der Geburtsstationen in den Krankenhäusern Sterzing und Innichen auf den Wegfall der Patienten von außer Landes. Brixen und Bruneck müssten dann von den beiden Bezirkskrankenhäusern nur noch die »einheimischen« Geburten übernehmen. Dies ist eine in mehrerlei Hinsicht sehr interessante Äußerung:

  • Erstens, weil ja sonst so gern den Unabhängigkeitsbefürwortern Egoismus, Selbstbezogenheit und Abschottungstendenzen vorgeworfen werden. Während aber aus -Sicht Krankenhäuser eines unabhängigen Südtirol im Rahmen der Europäischen Union für alle offen sein sollten, gerade auch für Bürgerinnen und Bürger aus angrenzenden Regionen, hofft die Autonomiepartei SVP auf einen Wegfall der auswärtigen Patienten.
  • Zweitens, weil ja viele Gebärende von Oberitalien zur Entbindung nach Sterzing kommen. Wenn man nun davon ausgeht, dass sie zwar nach Sterzing, aber später nicht mehr nach Brixen kommen würden — das ja geographisch näher an Oberitalien liegt — gibt man implizit zu, dass die Versorgungsqualität in Brixen schlechter sein wird, als heute in Sterzing. Warum sonst sollten sie fernbleiben?
  • Drittens und hauptsächlich aber, weil viele »Auswärtige«, die in Innichen entbinden, gerade aus den Gemeinden von Souramont kommen.

Sehr viele Bürgerinnen und Bürger von Souramont sind schon heute gebürtige SüdtirolerInnen. Obschon sie sich für eine Angliederung an Südtirol ausgesprochen haben, versucht nun unsere Landesregierung, sie auch dort noch weiter von Südtirol zu entfernen, wo die Zusammenarbeit schon heute konkret und einwandfrei funktioniert. Sie sollen sich einfach ein anderes Krankenhaus suchen, um ihre Kinder auf die Welt zu bringen. Sollte das italienische Parlament irgendwann noch ein Lebenszeichen geben und den Entscheid von Anpezo, Col und Fodom umsetzen, hätten wir dann sogar drei neue ladinische Gemeinden in unserem Lande, die sich aber für die gesundheitliche Versorgung an Venetien wenden müssen. Weitsicht und Kooperation sehen definitiv anders aus!

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Vergeblich gebettelt.

Landesrätin Martha Stocker (SVP) hatte sich erst kürzlich nach Rom begeben, um bei Gesundheitsministerin Beatrice Lorenzin (bzw. ihren engsten Mitarbeitern) eine Ausnahme für die Geburtsstationen in den Bezirkskrankenhäusern zu erwirken. Wie jetzt Stockers Trentiner Kollegin, Landesrätin Borgonovo Re (PD), bekanntgab, blieb die Bettelei jedoch ergebnislos: Wie schon im Falle der Bezirksgerichte werde Rom auch diesmal keine Sonderregelung für die autonomen Länder akzeptieren. Damit würden Lebensqualität und Grundversorgung in den Bezirken ein weiteres mal leiden; unser bislang — wie Fachstudien belegen — gut funktionierende Gesundheitssystem würde nicht nach hierzulande ausgehandelten Kriterien reformiert, sondern nach unveränderlichen Vorgaben, die von oben diktiert werden. Wie wir bereits eruieren konnten, gibt es in benachbarten Regionen wie Graubünden und Salzburg keine ähnlichen »Qualitätskriterien« (oder aber als Qualitätskriterien getarnten Sparmaßnahmen).

Erstaunlich ist einmal mehr, dass die angebliche Südtiroler »Modellautonomie« nicht die Zuständigkeit hat, die territoriale Organisation des eigenen Gesundheitswesens festzulegen. Nachdem die regierende Volkspartei die Unabhängigkeit vom Nationalstaat (und somit völlige Verantwortungsübernahme) seit Jahren als nicht realistisch bezeichnet, stellt sich in diesem Zusammenhang jedoch einmal mehr die Frage, ob die von der SVP als realistisch bezeichnete, sogenannte »Vollautonomie« mit (erfolglosen) Bettelfahrten nach Rom bereits ausgeschöpft ist. Oder anders formuliert: Wo bleibt sie denn, die schöne Vollautonomie — oder auch nur ein erkennbarer Schritt dorthin?

Die Gewerkschaft ASGB schlägt indes vor, die Schließung der Bezirkskrankenhäuser bzw. ihre Umwandlung in Tageskliniken einer Volksbefragung zu unterziehen. Eine Forderung, der ich mich vollinhaltlich anschließen kann.

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Neuer Steuerwahnsinn.

Soeben erfahre ich von meinem Steuerberater, dass sich in Italien — einmal mehr — etwas in Sachen Steuergesetzgebung geändert hat, und zwar wie gewohnt nicht zum Vorteil des Steuerzahlers. Obwohl Premier Renzi eigentlich auch angetreten war, um das Steuersystem radikal zu vereinfachen, trägt ein Dekret mit seinem Namen (das sogenannte »Renzi-Dekret«) zu weiterer Verwirrung bei. Bislang konnte ich die Steuerformblätter F24 problemlos über meine Bank oder das Homebanking begleichen, doch seit dem ersten Oktober ist das nur noch bedingt möglich:

  • F24 mit Summe null (0,00 Euro) können nur noch über Entratel bzw. Fisconline eingegeben werden. Hierfür muss man ein registriertes Subjekt sein, was in der Regel nur auf Steuerberater zutrifft. Auf Deutsch sind diese Dienste sowieso nicht verfügbar, Anmerkung am Rande.
  • F24, die Kompensierungen von Steuerguthaben beinhalten, können ab sofort nur noch über Entratel/Fisconline bzw. Home Banking beglichen werden, nicht mehr jedoch bei der Bank.
  • Ab einem Gesamtbetrag von über 1.000,- Euro  können auch Private (also Personen ohne UID bzw. MwSt.-Nr.) fortan ihr F24 nicht mehr bei der Bank begleichen.
  • Alle anderen F24 können auch weiterhin via Entratel/Fisconline, Homebanking und über die Bank eingezahlt werden.

Es gibt aber laut Steuerberater natürlich Workarounds:

  • Nullsummen-F24 lassen sich häufig dadurch vermeiden, dass man freiwillig darauf verzichtet, Steuerschulden ganz zu kompensieren. Man zahlt dann dem Fiskus einen kleinen Betrag, obschon man ihn eigentlich wegkompensieren könnte. Damit spart man sich die Verpflichtung zu Entratel/Fisconline.
  • Statt eines F24 mit einer Gesamtsumme von über 1.000,- Euro kann man auch mehrere F24 mit einer geringeren Gesamtsumme generieren und somit trotzdem weiterhin auch über die Bankfiliale abwickeln.

Alles in allem wie üblich nichts als nicht nachvollziehbare Schikane — Steuerwahnsinn eben, der mit Sicherheit zur weiteren Attraktivität des Standorts Südtirol beiträgt.

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Sanità e qualità: L’ISS.

Ecco una breve inchiesta della trasmissione Report sui laboratori (inesistenti) dell’Istituto Superiore di Sanità  (ISS/Ministero della Salute), che dovrebbero sottoporre a severe analisi e poi certificare apparecchi sensibilissimi come i pacemaker.

Una realtà scandalosa, interessante non solo perché l’ISS è direttamente competente anche per il mercato sudtirolese, ma perché il Ministero della Salute interviene anche dettando «criteri di qualità» [sic!] che porterebbero alla chiusura di varie realtà  ospedaliere. Influendo — negativamente? — sulla buona performance del nostro servizio sanitario.

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Krankenhäuser und Finanzen: Es reicht!

Illegal und vertragswidrig zwackt der Zentralstaat Gelder ab, die Südtirol zustehen — in Höhe von mehreren Millionen Euro. Täglich. Selbst wo das Land vom Verfassungsgericht Recht bekommen hat, wird das Geld nicht überwiesen, wie der alte und der neue Landeshauptmann unisono bestätigen. Trotzdem steigen die Staatsschulden ins Unermessliche, weil Rom seine eigenen Hausaufgaben nicht macht.

Und was tut die Landesregierung? Sie handelt weiter brav mit Rom neue Finanzabkommen aus, die jetzt gar »noch teurer« werden sollen und wohl ohnehin nicht eingehalten werden.

Gleichzeitig werden — in Berufung auf römische Vorschriften, die es in ähnlich strukturierten, benachbarten Ländern so nicht gibt — die Südtiroler Kleinkrankenhäuser (und somit die Lebensqualität auf dem Lande) regelrecht kaputtgespart, um sage und schreibe 30 Millionen jährlich zu gewinnen. Das ist der Betrag, den wir dem Zentralstaat in nur fünf (!) Tagen überweisen, ohne dass dies auch nur ansatzweise dazu beitrüge, seine Finanzen in den Griff zu bekommen.

Ohne aufzumucken, in einseitiger Vertragstreue und als Schoßhund der Zentralregierung richten wir jetzt also auch noch unser Sozialsystem zugrunde — weil sich das offizielle, das politisch-institutionelle Südtirol nicht traut, die Systemfrage zu stellen. Einer der Hauptgründe, warum viele Schotten die Unabhängigkeit wollten, war es, die neoliberale Londoner Gesundheitspolitik von Schottland fernzuhalten. Dies dürfte nun aufgrund der Zusagen, die die Zentralregierung machen musste, um die Abspaltung zu verhindern, gelungen sein.

Niemand stellt in Frage, dass das Südtiroler Gesundheitssystem reformbedürftig sei. Es jedoch in weiten Teilen versenken zu »müssen«, weil Rom in unsere Autonomie hineinregiert, während es uns Geld »stiehlt« (der Begriff ist angemessen, da ja einschlägige Gerichtsurteile vorliegen), ist nicht nur inakzeptabel, sondern geradezu masochistisch.

Und während Rom verfassungswidrig handelt, traut sich Bozen in Berufung auf die italienische Verfassung nicht, eine unabhängige Zukunft auch nur anzudenken.

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Gesundheit Recht Service Public Staat vs Land Vorzeigeautonomie Wirtschaft+Finanzen Zentralismus | Finanzabkommen 2014 | | | Italy Südtirol/o | SVP Verfassungsgericht | Deutsch

Geburtshilfe in Salzburg.

Am Samstag, den 30. August hatte ich die Regierungen der angrenzenden Regionen angeschrieben, die nicht italienischem Recht unterliegen, um in Erfahrung zu bringen, welche Standards (speziell: Mindestfallzahlen) dort für die Offenhaltung von Geburtsabteilungen gelten. Die Antwort aus dem Kanton Graubünden lag mir am darauffolgenden Werktag mittags vor, jene des Landes Salzburg (Achtung: Österreich-Bashing) trudelte erst heute Abend ein, während jene des nördlichen Landesteils noch aussteht.

In Österreich, so die Antwort aus Abteilung 9 – Gesundheit und Sport des Landes Salzburg, gebe es keine verpflichtende Mindestfrequenz für Geburten, sondern lediglich eine Empfehlung von wenigstens 365 Entbindungen im Jahr (sprich: durchschnittlich eine pro Tag). Da mutet die hierzulande umzusetzende Verpflichtung (!) zu 500 Jahresgeburten (das sind 37% mehr, als in Österreich) völlig überzogen an. Wenn in Salzburg — aber auch Innsbruck, Graz oder Wien — selbst 365 Entbindungen als ausreichend gelten, um die nötige Übung von Ärzten und Hebammen sicherzustellen, ist nicht erklärbar, warum es hierzulande so viele mehr sein müssen. Leider verfügt unsere Autonomie nicht über die Zuständigkeit, eigene Standards in Anlehnung an die österreichischen (oder bündnerischen) festzulegen.

Jedenfalls hätte eine Geburtsabteilung wie jene von Schlanders (mit rund 400 Entbindungen/Jahr), wäre sie jenseits der angeblich nicht existierenden Grenze gelegen, nichts zu befürchten.

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Geburtshilfe in Südtirol und Graubünden.

Die Geburtsabteilungen der Krankenhäuser Sterzing, Schlanders und Innichen müssen demnächst wohl geschlossen werden, da sie neue staatliche Mindestanforderungen kaum erfüllen können und das »vorzeigeautonome« Land Südtirol offenbar nicht über die Zuständigkeiten verfügt, um sich über die römischen Kriterien hinwegzusetzen. Medienberichten zufolge sehen die Bedingungen folgendermaßen aus:

  • Geburtsabteilungen mit weniger als 500 Jahresgeburten müssen grundsätzlich geschlossen werden;
  • Geburtsabteilungen mit 500-1000 Jahresgeburten müssen rund um die Uhr die Anwesenheit von zwei Hebammen und die Öffnung des gynäkologischen Diensts sicherstellen;
  • Innerhalb des Krankenhauses muss 24h ein Anästhesiedienst verfügbar sein;
  • Für Notfälle muss rund um die Uhr ein Operationssaal bereitstehen;
  • Bildgebende Diagnostik und Bluttransfusionen müssen jederzeit durchgeführt werden können.

Diesen Kriterien zufolge hätten die Geburtsabteilungen der Südtiroler Kleinkrankenhäuser keine Chance. Mitunter heißt es, die Nichterfüllung der strengen Auflagen könnte die Gesundheit von Mutter und Kind gefährden.

Da ich zwar von all diesen Dingen wenig Ahnung habe, aber an eine möglichst flächendeckend verfügbare Gesundheitsversorgung glaube und mich zudem nur ungern von Politikern und Medien auf den Arm nehmen lasse, habe ich mich in der näheren Umgebung nach der Existenz ähnlicher Vorgaben erkundigt, zum Beispiel im benachbarten Kanton Graubünden. Dabei wollte ich in Erfahrung bringen, welche Kriterien dort für Geburtsabteilungen gelten und wer für deren Festlegung zuständig ist — Bund oder Kanton. Die Antwort des zuständigen Amtsleiters im kantonalen Gesundheitsamt, Herrn Rudolf Leuthold, ließ nur wenige Stunden auf sich warten und fällt erstaunlich aus:

  • Anders als die angebliche Südtiroler Vorzeigeautonomie legt Graubünden die Anforderungen an Geburtshilfen selbst fest;
  • Mindestgeburtenanzahl gibt es gar keine (so wurden in der Geburtsabteilung in Scuol letztes Jahr weniger als 50 Geburten gezählt);
  • Ein Facharzt für Gynäkologie und Geburtshilfe muss lediglich innerhalb 10 Minuten anwesend sein können;
  • Bei medizinischer Notwendigkeit muss auch die Anästhesie binnen 10 Minuten verfügbar sein;
  • Hebammendienst rund um die Uhr;
  • Ein Notkaiserschnitt muss in weniger als 15 Minuten ab Entscheid erfolgen können.
  • Der Kantonsarzt kann jedoch für Sondersituationen Abweichungen von den Vorgaben zulassen.

Ob all diese Vorgaben aus Graubünden von den Südtiroler Kleinkrankenhäusern bereits erfüllt würden, entzieht sich meiner Kenntnis. Doch allein die Tatsache, dass der Kanton die Kriterien selbst festlegen kann, macht einen wesentlichen Unterschied aus. Dabei kann etwa die geographische und -morphologische Situation berücksichtigt werden; dichter besiedelte Kantone wie Bern sehen nämlich einer Internetrecherche zufolge (aus wirtschaftlichen Gründen!) sehr wohl Mindestgeburtenanzahlen vor. Insgesamt klingen die Anforderungen im benachbarten Kanton aber auch inhaltlich wesentlich pragmatischer und erfüllbarer, als die italienischen. Dabei kann man der Schweiz wohl kaum eine schlechte medizinische Qualität vorwerfen; mitunter muss man aber abwägen können, ob etwa unzumutbar lange Fahrtwege zum nächsten Krankenhaus wirklich geringere Gefahren bergen, als die Anwesenheit einer kleinen Einrichtung vor Ort. In einem zentralistisch ausgerichteten Land wie Italien werden jedoch — wie in diesem Fall — Großstädten wie Mailand und Rom, dem Flachland wie in der Poebene sowie dem Tiroler Gebirge mit seinen verästelten Tälern dieselben Maßstäbe angelegt. Nun fallen dieser Unlogik also nach den Bezirksgerichten möglicherweise auch die Geburtsabteilungen (wenn nicht die Kleinkrankenhäuser als solche) zum Opfer.

Siehe auch:

Comparatio Gesundheit Service Public Vorzeigeautonomie Zentralismus | Autonomievergleich | | | Grischun Svizra | | Deutsch