Autorinnen und Gastbeiträge →

  • Fiore-Meenen, Achse Berlin-Rom.
    NPD und Forza Nuova am Samstag in Bozen

    Südtirol droht wieder zum Schauplatz rechtsextremistischer Umtriebe zu werden: NPD und Forza Nuova wollen diesen Samstag (2. April) in Bozen gemeinsam gegen ein angebliches Zeltlager zur Unterbringung von Flüchtlingen aufmarschieren.

    NPD/FN in Bozen.

    Es ist die Anwesenheit von Uwe Richard Meenen, einem rechtskräftig wegen Volksverhetzung verurteilten Rechtsextremisten, sowie einer Delegation der Neonazi-Partei NPD (gegen die in Deutschland ein Verbotsverfahren eingeleitet wurde) angekündigt.

    Die italienischen Neofaschisten erwarten ihren Führer Roberto Fiore, der auch der rechtsextremistischen, paneuropäischen Alliance for Peace and Freedom vorsteht.

    NPD und FN sprechen sich gegen die Aufnahme von Flüchtlingen und gegen Integration (!) aus. Ihr Vorbild sind die osteuropäischen Staaten, die keine Asylsuchenden aufnehmen wollen.

    Auch die jüngsten Anschläge in Brüssel müssen für die abstrusen und rassistischen Weltuntergangstheorien der Rechtsextremisten herhalten.

    Fascisć — fora de Südtirol!

    Siehe auch: 01 02 03



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  • Der Palabirn-Frevel (und mögliche Maßnahmen).
    Umweltzerstörung darf sich nicht lohnen

    Wie die Umweltschutzgruppe Vinschgau letzte Woche meldete, wurde am kultur- und naturhistorisch bedeutsamen Palabirn-Anger in Lichtenberg (Gemeinde Prad am Stilfser Joch) ein unsäglicher Frevel begangen: Just während auf Landesebene ein Verfahren zur Ausweisung des Ensembles als Naturdenkmal läuft, haben sich Unbekannte über Nacht daran gemacht, Löcher in die Stämme mehrerer der wertvollen Bäume zu bohren, um sie zu vergiften. Ob die kriminellen Gestalten im Laufe ihrer Tat gestört wurden oder ob sich in letzter Minute doch noch ein letzer Gewissensfunken durchsetzen konnte, werden wir möglicherweise nie erfahren; doch wie man erfährt, haben sie letztendlich kein Gift in die bereits gebohrten Löcher gekippt, weshalb die über 200 Jahre alten Bäume gute Überlebenschancen haben.

    Es ist bekannt, dass die historische Anlage wirtschaftlichen Interessen im Wege steht und eine Fällung schon mehrmals im Raum stand. Die Gemeindeverwaltung selbst hat nach wie vor Pläne, in unmittelbarer Nähe des Angers ein Bauprojekt umzusetzen, dem mindestens eine der Pflanzen zum Opfer fallen würde.

    Völlig unerträglich ist aber in jedem Fall, dass auch im 21. Jahrhundert noch jemand glaubt, hierzulande über demokratische Prozesse und rechtsstaatliche Entscheidungsverfahren hinweg eine Politik der vollendeten Tatsachen durchsetzen zu können. Diesen unzivilisierten Individuen muss nicht nur das Handwerk gelegt werden, man sollte sich auch wirksame Maßnahmen überlegen, um sicherzustellen, dass aus solchem Umweltfrevel niemand einen Vorteil zieht.

    palabirn-anger

    Illegaler Brandrodung wird — um nur eine Möglichkeit zu nennen — vielfach dadurch begegnet (und ein Riegel vorgeschoben), dass betroffene Gebiete automatisch mit einem langjährigen Bauverbot (und allgemein mit einem wirtschaftlichen Nutzungsverbot) belegt werden und bestenfalls eine sofortige Wiederaufforstung angeordnet wird. Ganz ähnliche Maßnahmen wären wohl problemlos auch auf Fälle wie den vorliegenden anwendbar, sofern die rechtliche Zuständigkeit dafür vorhanden ist. Somit würde man widerrechtlichen »Spekulationen« von vornherein jeglichen Anreiz nehmen.

    Bild: Umweltschutzgruppe Vinschgau.

    Siehe auch: 01 02



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  • Regierungskommissariat im Konvent der 33?

    Autor:a

    ai

    |

    7 Comentârs → on Regierungskommissariat im Konvent der 33?

    Die Dolomiten haben gestern einige der Nominierungen für den Konvent der 33 (K33) im Rahmen des Südtirolkonvents veröffentlicht.

    Zur Erinnerung: In diesem zentralen Gremium des partizipativen Prozesses werden acht Mitglieder der Zivilgesellschaft sitzen, die vom sogenannten Forum der 100 aus seiner Mitte entsandt werden. Daneben werden vier Vertreterinnen der Gemeinden, je zwei Vertreterinnen von Gewerkschaften und Unternehmerverbänden sowie fünf Rechtsexpertinnen sitzen. Zwölf weitere Mitglieder wird der Landtag ernennen.

    Unter den laut Dolomiten vom Rat der Gemeinden vorgeschlagenen Kandidaten befindet sich eine Personalie, die es in sich hat: Francesca De Carlini. Die Dame war nicht nur vorübergehende kommissarische Verwalterin der Landeshauptstadt — und seit der Übernahme durch Michele Penta Vizekommissärin —, De Carlini ist auch Vizepräfektin (also stellvertretende Statthalterin) des italienischen Staates in Südtirol. Ihre derzeitige Rolle in der Gemeinde Bozen verdankt sie einer Ernennung durch ihre direkte Vorgesetzte, Regierungskommissärin Elisabetta Margiacchi.

    Schon mehrmals hat der Südtiroler Landtag mit großer Mehrheit gefordert, das Regierungskommissariat — als Wachhund der Zentralregierung — aufzulösen und seine Zuständigkeiten (nach dem Vorbild Aostas) an das Land zu übertragen. Dass gerade der Rat der Gemeinden nun die Aufhebung der politischen Stadtregierung in der Landeshauptstadt zum Anlass nimmt, eine Beamtin, die zudem Ausdruck der römischen Regierung ist, für einen der begrenzten Posten im Konvent der 33 vorzuschlagen, ist unverständlich und unangebracht.

    Rom wird im Verlauf der Überarbeitung des Autonomiestatuts ohnehin noch eine — viel zu wichtige — Rolle spielen und zumindest aus rechtlicher Sicht gar die Möglichkeit haben, das Ergebnis des gesamten Partizipationsprozesses einfach zu verwerfen. Dem Zentralstaat nun (indirekt) auch noch einen Posten im Konvent zu verschaffen, der laut Landesgesetz den Kommunen zusteht, widerspricht jeglicher Logik hinsichtlich Autonomie und Subsidiarität.

    Spätestens wenn es im K33 um die Rolle des Regierungskommissariats oder um dessen Abschaffung gehen sollte, könnte der Interessenskonflikt De Carlinis als Ausdruck des römischen Zentralismus eklatant werden.

    Mag sein, dass der Rat der Gemeinden »nur« einen Vorschlag der Bozner Gemeindeverwaltung weitergeleitet und und somit eine heiße Kartoffel an den Landtag weitergegeben hat; dieser wird auf Grundlage der neun Vorschläge die vier tatsächlichen GemeindevertreterInnen im K33 ernennen müssen. Einen fahlen Beigeschmack hat es aber schon jetzt, dass De Carlini in der Liste der Nominierten aufscheint und somit als offizielle Kandidatin der Südtiroler Gemeinden gilt. Sollte sie vom Landtag nicht verworfen werden, wäre dies ein fataler Fauxpas — so dumm es auch ist, dass die Gemeinde Bozen aufgrund der Unfähigkeit ihrer politischen Klasse nicht im K33 vertreten wäre.

    Siehe auch: 01 02 03 04 05 06



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  • Die Mutter aller Infografiken.
    oder Willkommen im Swingerclub der italienischen Rechten Südtirols

    Es ist gut möglich, dass gerade die komplexeste Aufgabe vollendet hat, die je von Menschenhand angegangen wurde: eine Übersicht über Parteigründungen, -auflösungen, -umbenennungen, -übertritte und -bündnisse der italienischen Rechten Südtirols anhand von 17 der wichtigsten Bozner Exponenten dieser Spezies der vergangenen 30 Jahre. (Für eine optimale Darstellung wird der Ankauf eines 72-Zoll-Bildschirms empfohlen).

    Der Swingerclub der italienischen Rechten Südtirols

    Der Swingerclub der italienischen Rechten Südtirols

    Trotz aller Bemühungen und wochenlanger Recherchen sind sämtliche Angaben ohne Gewähr und ohne Anspruch auf Vollständigkeit. In der Grafik haben wir uns für eine Auflistung nach Jahren entschieden, was sich im Nachhinein als unzureichend – oder zumindest als potenzielle Unschärfe – herausstellte, da einige ihre Parteizugehörigkeit im Monatsrhythmus wechselten. Rekordhalterinnen dabei sind Fratelli-d’Italia-Enfant-Terrible Maria Teresa Tomada (Ex-AN, Ex-PdL, Ex-Lega, Ex-PdL) und Liberal PDs Vorzeigelinke Elena Artioli (Ex-SVP, Ex-Lega, Ex-Team Autonomie), die es zuwege brachten, innerhalb nicht einmal zwei Jahren drei Parteiwechsel zu vollziehen. Die schöne Helena war 2013 für die Lega im Landtag. Für die Wahlen im selben Jahr gründete sie das Team Autonomie und zog als dessen Listenführerin neuerlich in den Landtag ein. Mitte 2014 wurde sie trotz gehörigen Widerstands Koordinatorin des so genannten Liberal PD – des liberalen Flügels der Demokratischen Partei. Tomada trat 2009 von AN zum PdL über, wechselte 2010 anlässlich der Gemeindewahlen zur Lega, wurde über deren Liste in den Bozner Gemeinderat gewählt und trat acht Monate später wieder dem PdL bei. Absolute Weltklasseleistung.

    Zusammen mit Alessandro Urzì hält Tomada auch den Rekord für Parteiwechsel insgesamt – nämlich vier. Diesen Erfolg konnte Artioli ihrer Erzfeindin freilich nicht gönnen. Mit der Gründung der Bürgerliste “Bürgermeisterin Artioli Sindaca” (in der Grafik noch nicht berücksichtigt) Anfang 2016 hat sie mittlerweile zu Urzì und Tomada aufgeschlossen. Unangefochtene Ignoranten des Wählerwillens und Geringschätzer demokratischer Entscheidungsprozesse sind hingegen Unitalia-Mastermind Donato Seppi und Prügelknabe Giorgio Holzmann. Beide kandidierten dreimal für ein Amt im Bozner Gemeinderat, das sie niemals anzunehmen gedachten. Berlusconi-Versteherin Michaela Biancofiore hätte wohl mit Seppi und Holzmann gleichgezogen, wäre sie durch eine ungünstige Listenkonstellation 2010 nicht zum Verbleib im Gemeinderat “gezwungen” worden. Dafür schaffte sie es in fünf Jahren Amtszeit gerade einmal zu zwei Sitzungen zu erscheinen – bei 50 bis 60 Gemeinderatssitzungen pro Jahr. Zum Wohle der Bürger.

    Insgesamt verteilten sich die Polit-Komiker in den vergangenen drei Jahrzehnten auf 14 Rechtsparteien – Casa Pound nicht mitgerechnet. Auch nicht mitgerechnet sind die zahlreichen Fraktionsabspaltungen innerhalb dieser Parteien. So gab es im Landtag ab 2011 gleichzeitig die Fraktionen “Popolo della Libertà” und “Il Popolo della Libertà – Berlusconi per l’Alto Adige”. Das Highlight im Bozner Gemeinderat war 2009 die Gründung der Fraktion “Forza Italia verso il PdL” (kein Scherz!) als Gegenbewegung zum neu gegründeten “Popolo della Libertà”. Und 2010 flogen zwischen Holzmann und Filippo Forest im Vorfeld des Wahlgangs sogar die Fäuste, obwohl sie der gleichen wahlwerbenden Liste angehörten. Die Folge waren wiederum zwei Fraktionen ein und derselben Partei im Bozner Gemeinderat: “PdL Popolo della Libertà” und “PdL Berlusconi presidente”.

    Ein eigenes Kapitel ist die Auswahl der Bürgermeisterkandidaten. Ziel ist es immer, einen einzigen Mitte-rechtsradikalen Kandidaten aufzustellen. Denn nur so besteht eine reelle Chance, den linken Gegenkandidaten zu besiegen. Da fallen dann im Wahlkampf schon mal solch nahezu lyrische Schenkelklopfer wie: “Siamo uniti nonostante gli attacchi dall’esterno e dall’interno”. Bezeichnend bei der Kandidatensuche ist dabei stets, dass es völlig wurscht ist, ob der potenzielle Bürgermeister auch nur den geringsten Bezug zu Südtirol hat – geschweige denn Deutsch spricht. Und so schwebte sogar schon einmal der Name des Römers Franco Frattini im Raum. Rom weiß nach Ansicht der rechten Recken ohnehin am Besten, was gut für Südtirol und gut für Bozen ist. Die Tatsache, dass es aber erst einer aus den rechten Reihen geschafft hat, ins Amt zu kommen (in diesem aber nur einen Monat zu bleiben vermochte), scheint kein ausreichender Grund für einen Strategiewechsel zu sein (siehe Kasten “Das Uniti- und Alleanza-Chaos 2016”). Siehe auch hier, hier, hier und hier.

    Es gibt im Endeffekt nur zwei plausible Gründe für das Chaos und die dauernden Wechsel. Und beide sind nicht sehr schmeichelhaft: Entweder das sind alles heillose Egomanen, denen Ideologie und Prinzipien ferner sind als einem islamistischen Selbstmordattentäter seine 72 Jungfrauen im Paradies oder diese Möchtegern-Politiker sind absolut konsensunfähig. Wenn sie bereits mit Menschen vermeintlich gleicher Einstellung nicht zusammenfinden können, wie um alles in der Welt maßen sie sich dann an, ein Gemeinwesen für eine heterogene Gesellschaft wie der unsrigen zu organisieren, das die verschiedenen Bedürfnisse und Befindlichkeiten berücksichtigt.

    Das Motto der Brüder und Schwestern scheint jedenfalls in Anlehnung an die Swingerszene bzw. an die Musketiere “Einer für Einen und Jeder mit Jedem gegen Jeden” zu sein. Wie Bürger nach wie vor ernsthaft sich mit dem Gedanken spielen können, auch nur einer dieser Witzfiguren ihre Stimme zu geben, bleibt wohl das größte Rätsel in der an großen Rätseln nicht armen Welt der Bozner Mitte-rechtsradikalen.

    Download PDF “Der Swingerclub”



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  • Thematische Workshops — wo bleibt ihr?

    Autor:a

    ai

    |

    12 Comentârs → on Thematische Workshops — wo bleibt ihr?

    Am 14. Dezember wurde im Rahmen eines vom Netzwerk für Partizipation (NWP) organsierten öffentlichen Dialogabends im Bozner Kolpinghaus der Ablauf des Südtirolkonvents erläutert.

    Neben den inzwischen bereits abgeschlossenen Open Spaces, dem Forum der 100 (dessen Mitglieder bereits ermittelt wurden und der am 2. April erstmals tagen wird) und dem eigentlichen Konvent der 33 wurden damals auch vier thematische Workshops angekündigt. Dort hätten die vier »wichtigsten« Anliegen näher besprochen werden sollen, die sich aus den Open Spaces ergeben hätten.

    Laut damaliger Auskunft hätte zur Teilnahme an den Workshops die sogenannte »organisierte Zivilgesellschaft« (Vereine etc., die sich mit dem jeweiligen Thema befassen) eingeladen werden sollen. Darüberhinaus wäre die Teilnahme auch einzelnen BürgerInnen offengestanden, sofern sie ausdrücklich ihr Interesse dazu bekundet hätten.

    Leider jedoch ist es um die vier Workshops inzwischen verdächtig leise geworden. Weder gab es während der letzten Wochen öffentliche Mitteilungen dazu, noch findet man auf der — völlig unübersichtlichen — Seite des Südtirolkonvents etwas darüber.

    Waren die Themen, die sich während der ersten Phase des Prozesses herauskristallisiert haben, den Organisatoren nicht genehm? Oder kommen die Workshops noch und die Verantwortlichen tun sich lediglich mit einer transparenten Kommunikation schwer? Wie dem auch sei: Um Antwort wird gebeten.

    Siehe auch: 01 02 03 04



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  • Schottlands virtueller Independence Day.

    Autor:a

    ai

    |

    0 Comentârs → on Schottlands virtueller Independence Day.

    Was wäre, wenn…? Dann, ja dann wäre Schottland heute ein unabhängiger Staat geworden.

    Zumindest stand es so im Weißbuch der schottischen Regierung um First Minister Alex Salmond (SNP): Hätten es die Schottinnen und Schotten so gewünscht — und am 18. September 2014 entsprechend abgestimmt — wäre Schottland am 24. März 2016 unabhängig geworden.

    Die Zwischenzeit hätte dazu gedient, die Details der Staatswerdung zu klären und zu regeln — von der inneren Organisation über die Auflösung des Vereinigten Königreichs bis hin zum Verbleib in der (bzw. die nahtlose Wiederaufnahme in die) EU.

    Frei und demokratisch durften Schottinnen und Schotten vor rund eineinhalb Jahren entstanden — und sprachen sich, zumindest vorläufig, gegen die Eigenstaatlichkeit aus.

    Siehe auch: 01 02 03 04



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  • Der EuregioFamilyPass ist startklar.

    Autor:a

    ai

    |

    2 Comentârs → on Der EuregioFamilyPass ist startklar.

    Die Südtiroler Landesregierung hat in ihrer gestrigen Sitzung den EuregioFamilyPass (EFP) aus der Taufe gehoben, dessen gesetzliche Grundlage bereits mit dem Landesfamiliengesetz von 2013 geschaffen worden war.

    Specimen EuregioFamilyPass.

    Die neue Vorteilskarte für Familien wird den SüdtirolPass Family ersetzen und wie dieser eine kostengünstige Nutzung des öffentlichen Nahverkehrs ermöglichen. Darüberhinaus soll der EFP auf dem gesamten Gebiet der Europaregion Tirol weitere Vergünstigungen bei privaten und öffentlichen Einrichtungen bereithalten. Damit werden die Inhaber der Karte dazu ermutigt, den euroregionalen Raum grenzüberschreitend zu erleben.

    Der EuregioFamilyPass hat zum Ziel, die Südtiroler Familien finanziell zu entlasten, aber auch Grenzen überwindend die Teilhabe am gesellschaftlichen und kulturellen Leben zu fördern.

    — LH Arno Kompatscher (SVP)

    Damit ist der neue Familienpass eine der noch viel zu wenigen Maßnahmen, die die Europaregion für Bürgerinnen und Bürger spürbar machen. Etwas erstaunlich ist allerdings, dass es sich bei der Einführung zumindest bislang um einen Südtiroler Alleingang zu handeln scheint.

    Den EFP können alle Südtiroler Familien mit minderjährigen Kindern unabhängig von ihrem Einkommen beziehen.

    Siehe auch: 01 02 03 04 05 06 07



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