Brexit/
Austritt der Vereinigten Königreichs aus der EU.
Uscita del Regno Unito dall’UE.
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Wir. Heute! Morgen! Europa.
Minderheiten und Autonomien im europäischen Kontext–
Zwischen Mittwoch 21. und Sonntag 25. Februar 2018 bringen die Vereinigten Bühnen Bozen ein Stück von Alexander Kratzer über Minderheiten in Europa ins Bozner Stadttheater. Wie steht eine Bewohnerin mit Migrationshintergrund der Åland-Inseln zur EU, was bedeutet Identität für einen Pfarrer aus Friaul, welcher Kultur fühlt sich eine ungarische Köchin aus Rumänien zugehörig und was…
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Es lebe der Stillstand.
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In der dieswöchigen ff ist ein Leitartikel von Georg Mair erschienen, in dem es um Katalonien, Südtirol und — unter anderem — die »feuchten Träume« der »linken Selbstbestimmungs-Propagandisten der Brennerbasisdemokratie« geht. Der Autor behauptet darin, dass Katalonien »tief gespalten« sei. Das stimmt. Das Land ist so gespalten, wie es Großbritannien wegen des Brexit, Schottland wegen…
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Widersprüche.
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von Sigmund Kripp Heute 2 x EU-Kommissionspräsident J.C. Juncker gehört. 1 x zum Brexit: Er gibt zu verstehen, dass die EU Großbritannien nicht so einfach ziehen lassen will, bevor nicht alle Zahlungsverpflichtungen beglichen sind. Damit ist er kohärent in allen Äußerungen, die die EU seit Bekanntwerden des Brexit gemacht hat: es ist traurig, es ist…
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Die Verfassungsbrecher.
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In Artikel 2 der spanischen Verfassung heißt es nahezu analog zu Artikel 5 der italienischen Verfassung: „La Constitución se fundamenta en la indisoluble unidad de la Nación española, patria común e indivisible de todos los españoles, […].“ (Die Verfassung gründet sich auf die unauflösliche Einheit der spanischen Nation, gemeinsames und unteilbares Vaterland aller Spanier). In…
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Demokratie für Dummies.
Der einfache Unterschied zwischen demokratischem Akt und Ziel–
Das Pew Research Center hat die Post-Brexit-Stimmung in der Europäischen Union erhoben. Unter anderem wurden Menschen in unterschiedlichen EU-Ländern befragt, ob sie für einen Austritt ihres Landes aus dem Staatenverbund wären. Zudem wurde deren Einstellung zu einem möglichen Austrittsreferendum abgefragt. Das Ergebnis zeigt, dass die Menschen in Europa offenbar sehr wohl zwischen einem demokratischen Prozess…
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Nationalstaaten oder Europa der Regionen?
Veranstaltungsreihe »Welches Europa wollen wir?«–
Am 16. Mai habe ich gemeinsam mit dem JG-Vorsitzenden Stefan Premstaller (SVP) als Diskutant an der Politis-Veranstaltungsreihe »Welches Europa wollen wir?« teilgenommen. Thema des Abends war: Katalonien, Schottland, Südtirol: Europas künftige neue Staaten? — Die Strahlkraft der Nationalstaaten und die Schwäche des »Europa der Regionen« Ich gebe hier eine nachträglich redigierte Fassung meines stichwortartigen Impulses…
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Alles Spalter.
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Eine der Grundvoraussetzungen für Demokratie ist, dass ich die freie Wahl zwischen zumindest zwei Optionen habe. Ohne diese Wahlmöglichkeit gibt es keinen Meinungspluralismus. Ein solcher wiederum ist Wesensmerkmal einer Demokratie. Man möchte also meinen, dass Wahl- und Abstimmungsergebnisse, bei denen sich die Menschen auf Basis ihrer politischen Überzeugungen mittels ihrer Stimme einem Lager zuordnen, Teil…