Autorinnen und Gastbeiträge →

  • Australian place names.
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    8 Comentârs → on Australian place names.
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    The capital of India is not called Mountbatten and Malaysia’s capital isn’t Churchill. If Bombay can be renamed Mumbai, and Salisbury can become Harare, why can’t Australia do a bit of renaming too?

    Instead of tugging our forelocks in a show of collective servility to Mother England, the names of our capitals should reflect the distinctiveness of this glorious country and our amazing Aboriginal history.

    It is time Australia broke with the era of colonial occupation and dropped its obsequious inferiority complex. We are a unique nation and the names of our capital cities should reflect this uniqueness. Wouldn’t Aboriginal names be more appropriate, imaginative and original?

    British-Australian LGBT, environmental and human rights campaigner Peter Tatchell calls for renaming Australian capitals. Tatchell is a member of the Green Party of England and Wales.

    See also: 01 02 03 04 05 06 || 01 02



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  • NEOS zieht ins Parlament ein.
    Neues aus Österreich

    Die Partei NEOS hat bei der Nationalratswahl den Sprung ins Parlament geschafft. Damit weht ein frischer Wind in der österreichischen Politikszene, denn NEOS kann als liberale Neuerung angesehen werden, auch einige Exponenten des Liberalen Forums haben auf der Liste von NEOS kandidiert. NEOS hat den Anspruch einer bürgerlich-liberalen Bewegung:

    Wir sind die Mitte. Wir betonen Eigenverantwortung, die Aufklärung und die intellektuelle Redlichkeit. Wir verfolgen sowohl im Bereich der Wirtschaft als auch im Bereich der Gesellschaftspolitik einen liberalen Ansatz”

    — Matthias Strolz in der TT vom 01.10.13

    Die Freiheitliche Partei Österreichs hingegen hat mit Liberalismus gar nichts zu tun, Ausländerfeindlichkeit und Populismus sind konträr zu liberalen Positionen. Diese Lücke hat nun, nachdem das Liberale Forum seit 1999 nicht mehr im Parlament vertreten ist, die NEOS mit Schwerpunkten gefüllt die auch aus -Sicht als interessant einzustufen sind:

    • Direkte Demokratie: Die Bürgerbeteiligung soll gestärkt werden, die Schwelle für eine Volksabstimmung auf 10% gesenkt werden. Neue Formen der Partizipation sollen entwickelt werden.
    • Bildung: Schulautonomie stärken, freie Wahl der pädagogischen Modelle, der Lehr- und Lernmethoden, der (über Mindeststandards hinausreichenden) Lehrinhalte und der Mitarbeiterinnen.
    • Chancen- und Generationengerechtigkeit: Abbau von Pensionsprivilegien, Rente erst ab 65, Schaffung von Alternativmodellen für den gleitenden Ausstieg.
    • Europa: Ziel ist ein europäsicher Bundesstaat, ein Verfassungskonvent soll einberufen werden, Stärkung des Europaparlamentes. Das liberale Forum will die Nationalstaaten abschaffen.
    • Familie: Zusammenfassung aller familienbezogenen geldwerten Leistungen (Familienbeihilfe, Kinderabsetzbetrag, Mehrkinderzuschlag und Alleinerzieherabsetzbetrag) zu neuer Familienleistung. Offensive für Ausbau und Qualitätssteigerung von Kinderbetreuung durch Umschichtung der Familienförderung: Schaffung neuer Plätze für unter Dreijährige, Ausbau der Qualität.

    Weitere wichtige Punkte sind der Abbau der Staatsschulden, Vereinfachung des Steuersystems, nachhaltiges Wirtschaften.
    Dieser Ansatz hat Widerhall gefunden, mit 4,9% und 11 Mandaten wird nun die Bewegung ins Parlament einziehen. Interessant ist auch die Wählerstromanalyse, NEOS hat seine Stimmen vor allem von der ÖVP (61.000) und von den Grünen (57.000) gewonnen.
    Das Programm ist für mich vorausschauend und innovativ, endlich wird ernsthaft über die Weiterentwicklung der EU nachgedacht und sogar die Nationalstaaten in Frage gestellt, der Bürger wird ernst genommen und neue Beteiligungsformen gesucht. Die Frage der Generationengerechtigkeit ist bei uns noch gar nicht angekommen, unser verantwortungsloses Verhalten in Bezug auf die Staatsverschuldung zeigt den vorherrschenden Egoismus auf. Dass Wirtschaften auch eine Frage der Gerechtigkeit und Fairness ist, ist in der gesellschaftlichen Mitte auch noch nicht angekommen, zu viele Kategorien zahlen nicht ihre Steuern und denken nur daran, welchen Anspruch sie auf Beiträge haben. Hier bedarf es eines fundamentalen Wandels.

    Während in Deutschland und anderen Ländern die sogenannten liberalen Parteien nur ein Schatten ihrer selbst sind und auch dementsprechend abgewählt werden, war es nun höchst an der Zeit, dass wieder echte liberale Positionen in den Vordergrund rücken. Darunter müssen vor allem Bürgerrechte, Transparenz und Fairness fallen. Die FDP in Deutschland hingegen betrieb zuletzt kaum mehr als Klientelismus in Reinkultur, ein falsch verstandener Wirtschaftsliberalismus diente dabei als Vorwand. Die deutschen Grünen hingegen verstanden es nicht, diese liberale Lücke zu füllen, sie wären geradezu prädestiniert diese Rolle einzunehmen, stattdessen verstrickten sie sich in Steuerdebatten und die (vermeintliche) Bevormundung der Bürger durch einen “Veggie Day”.

    Leider gibt es in Südtirol kein entsprechendes Pendant zu den NEOS, auch hier könnten die Grünen viel stärker auf die oben genannte Punkte setzen, sie bleiben aber vielfach in den Ansätzen stecken. Beispiel Direkte Demokratie: Hier wird zwar stark die Bürgerbeteiligung gefordert, kaum aber wird eine direktdemokratische Initiative lanciert, die nicht ihren Vorstellung entspricht, wird mit Kanonen auf Spatzen geschossen (“epic fail”). Das ist nicht wirklich liberal. Beispiel Europa: Statt mit den innovativsten Regionen um die Weiterentwicklung der EU ohne Nationalstaaten zu arbeiten, klammern sich die hiesigen Grünen in geradezu verantwortungsloser Art und Weise an den Nationalstaat, um ja nicht irgendeinen italienischsprachigen Südtiroler vor dem Kopf zu stossen, währenddessen Italien immer weiter ins Chaos versinkt.

    Es wäre also an der Zeit auch in Südtirol eine liberale Bewegung zu gründen, die sich den Herausforderungen mit neuen mutigen Ideen stellt, es wäre eine echte Chance, der Bevölkerung aufzuzeigen, dass es nicht nur um Beiträge, Verbote und Privilegien geht, sondern dass Verantwortung, Teilnahme und Gerechtigkeit an oberster Stelle stehen müssen.



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  • Flp, antiautonomismo sindacale.

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    7 Comentârs → on Flp, antiautonomismo sindacale.

    Secondo quando riferiva il quotidiano A. Adige in data 21 settembre, la Federazione lavoratori pubblici (Flp) si dice contraria alla provincializzazione delle agenzie fiscali, perché potrebbero essere i politici locali a scegliere chi controllare e chi no, mentre «l’azione di vigilanza e controllo da parte di organismi statali è più equa.» Questo sarebbe da ricondurre alla maggiore lontananza dei centri decisionali.

    Si tratta di un ragionamento alquanto «esotico», non solo perché insinua minore impegno e maggiore corruttibilità in Sudtirolo che a livello statale (ipotesi contraddetta da tutte le analisi disponibili), ma anche perché è ampiamente riconosciuta e documentata l’incapacità dello stato centrale di contrastare l’evasione fiscale, che secondo l’Istat raggiunge il 18% del PIL o 120.000.000.000 di Euro all’anno (dati 2012).

    È un principio riconosciuto quasi universalmente, invece, che la responsabilizzazione dell’autonomia necessiti di abbinare alle sue alte capacità di spesa anche il dovere di riscuotere presso i cittadini i soldi da spendere e da redistribuire. Nessuna realtà, ovviamente, è libera dal rischio di corruzione e/o malversazione — come dimostra il caso SEL — ma un’amministrazione più vicina al cittadino è anche più facilmente controllabile. La soluzione, in tal senso, non può essere il centralismo ma una sempre maggiore trasparenza e «indipendenza» fra controllore e controllato.

    Come confermano gli studi internazionali sulla corruzione o sulla governance gli stati più piccoli, dove la distanza fra cittadino e amministrazione è minore, sono mediamente più efficienti e meno corrotti.

    Corruzione: ranking e tasso di contrasto alla corruzione (%)

    1. Danimarca (100%)
    1. Finlandia (98%)
    7. Norvegia (97%)
    6. Svizzera (96%)
    11. Islanda (94%)
    12. Lussemburgo (95%)
    25. Austria (92%)
    29. Cipro (83%)
    32. Estonia (79%)
    37. Slovenia (76%)
    43. Malta (79%)
    48. Lituania (66%)
    72. Italia (57%)

    — Fonte: Transparency International, dati 2012 (2010).

    Oltrettutto la provincializzazione delle agenzie fiscali permetterebbe di rendere il servizio più efficiente e moderno, ossia corrispondente alle aspettative dei cittadini sudtirolesi, anche per quanto riguarda il suo funzionamento plurilingue.

    Vedi anche: 01 02 03 04 05 06 07 08 09



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  • Obstanbau ohne gefährliche Pestizide.

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    5 Comentârs → on Obstanbau ohne gefährliche Pestizide.

    Auf AVAAZ.org wurde eine Petition des WWF gestartet, die auf die Eindämmung gefährlicher Pestizide im Südtiroler Apfelanbau abzielt.

    Die unterfertigten Bürger fordern von der Südtiroler Obstwirtschaft, auf folgende Pestizide in Ihrem Anbauprogramm zu verzichten: CAPTAN: Ein bedenklicher Giftstoff der zur Pilzbekämpfung verwendet wird. [Er] steht im Verdacht krebserregend zu sein. CHLORPYRIFOS: Ein Insektizid, das für viele Tierarten giftig ist, unter anderem auch für die Bienen. Es steht [im] Verdacht das Nervensystem von Kindern zu schädigen. HERBIZIDE: Substanzen welche den Bewuchs unter den Obstbäumen abtöten. Ihr Gebrauch verunreinigt das Grundwasser und andere Wasserläufe. NEONIKOTINOIDE: Insektizide die für Bienen und andere Nutzinsekten sehr giftig sind.

    Weshalb dies wichtig ist

    In Südtirol werden in der Landwirtschaft mehr als 2.000.000 kg Pestizide pro Jahr verwendet. Viele dieser Substanzen werden als toxisch, schädlich und gefährlich für die Umwelt eingestuft. Für die Apfelproduktion werden jährlich 20–25 Behandlungen mit Pflanzenschutzmitteln durchgeführt, sie schützen die Kulturen nicht nur vor Schädlingen, sondern schädigen und vernichten auch viele Nutzinsekten, verursachen Rückstände im Boden und in Gewässern und stellen ein Risiko für die Gesundheit der Bevölkerung dar. Der Zusammenhang zwischen Pestiziden und Schäden auf die menschliche Gesundheit ist bekannt. Aufgrund veröffentlichter Studien verursachen einige Pestizide Krankheiten des Nervensystems, erhöhen die Tumorraten und verringern die Fruchtbarkeit.

    unterstützt die Ziele der Initiative und ruft demnach zur Teilnahme auf.

    Siehe auch: 01 02 03

    Disclaimer: Wie die Selbstbestimmungsinitiative der Süd-Tiroler Freiheit garantiert auch AVAAZ.org keinen vollständigen Schutz vor Missbrauch und Fälschung.



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  • Ein Hoch auf die Bloßfüßigen.

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    1 Comentâr → on Ein Hoch auf die Bloßfüßigen.

    Barfuss.

    Nein. Ich habe nicht meine Sympathie für die Komiker im Palazzo Madama entdeckt. Und auch mit westlichen Selbstfindern in indischen Yogaschulen habe ich wenig am Hut. Es geht vielmehr um eine äußerst wohltuende Erscheinung in der heimischen Presselandschaft. Die Schreiberinnen und Schreiber des Online-Magazins Barfuss bescheren mir seit geraumer Zeit in satter Regelmäßigkeit eine ordentliche Dosis Sauerstoff in der mit Stickstoff übersättigten Südtiroler Medienluft. Die Artikel auf Barfuss sind nicht nur in erfrischendem Deutsch verfasst — das allein macht sie ja praktisch schon zum Unikum in Südtirol — sondern sie bestechen auch durch Differenziertheit und Feingefühl. Die Absenz platter Allgemeinplätze und das Hinterfragen vermeintlicher Gewissheiten ziehen sich wie ein roter Faden durch die Plattform im Zeichen der pinken Füße. Barfuss dekonstruiert Stereotypen anstatt sie zu perpetuieren. Der für selbsternannte “weltoffene” Südtiroler obligatorische Meinungskatalog wird dort ausgerechnet von jenen gehörig zerlegt, die die Weltoffenheit tatsächlich leben und “hinausgegangen” sind. “Auslandssüdtiroler” schreiben über das provinzielle Berlin, Heimatgefühle und die Suche nach der Essenz. Und nicht selten finde auch ich diese in und zwischen den Zeilen auf Barfuss.


    Feuilleton/ Medien/ · · · Barfuss/ · · · Deutsch/

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  • Eine Lösung, bitte!
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    2 Comentârs → on Eine Lösung, bitte!
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    Man muss eine Lösung für Berlsconi [sic] finden, weil die Reformen die Zusammenarbeit der beiden großen Parteien erfordert [sic]. Der PD hingegen droht, Berlusconi schon morgen vor laufender Kamera einsperren zu lassen. Wie soll Berlusconi reagieren? Er kann ja nicht, wie Bettino Craxi, einfach abhauen.

    Parlamentsabgeordneter Albrecht Plangger (SVP) laut Tageszeitung Online.

    Was ist das für ein sonderbares Rechtsverständnis: Wenn ein Verurteilter nicht abhauen (!) kann, muss man ihm eine maßgeschneiderte Lösung anbieten. Und wozu machen Abgeordnete wie Herr Plangger eigentlich Gesetze, wenn sie nicht zur Einhaltung vorgesehen sind?



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  • Ein Land in Mafiahand.

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    10 Comentârs → on Ein Land in Mafiahand.

    Ein wegen Steuerhinterziehung rechtskräftig Verurteilter, dem Gerichte schon direkte Kontakte zur Mafia bescheinigt haben und dessen endgültige Entzauberung seit Jahren prognostiziert wird, ist nun im Begriff, die römische Regierung zu Fall zu bringen. Seine persönlichen Interessen und jene seiner Freundesfreunde überwiegen einmal mehr über die der Allgemeinheit, doch auch das ist nur die halbe Wahrheit: Schließlich genießt er nach wie vor, trotz allem, eine äußerst hohe Zustimmung in der italienischen Bevölkerung. Selbst nach seiner Verurteilung, die auch den einjährigen Ausschluss aus öffentlichen Ämtern vorsähe, sagen ihm Umfragen ein besseres Wahlergebnis vorher als bei den letzten Parlamentswahlen. Das ist mindestens genauso unbegreiflich, wie die Tatsache, dass er für einen Rundumschlag gegen die Justiz nicht nur seine eigenen Fernsehsender missbrauchen konnte, sondern auch noch die öffentlich-rechtlichen. In welchem anderen einigermaßen demokratischen Rechtsstaat wäre eine solche Inszenierung möglich gewesen?

    Die Bürger — einschließlich der Südtirolerinnen — werden sich nun mit ihrer Arbeit und ihrem Geld einmal mehr maßgeblich am Ausbügeln des wirtschaftlichen Schadens beteiligen dürfen, den die Regierungskrise, egal wie sie endet, verursachen wird. Den wiederholten Imageverlust sowie die Schäden an Demokratie und Rechtsstaatlichkeit kann man in absehbarer Zeit wohl ohnehin kaum beheben.


    Dass Berlusconi überdies gerade einen Ministerpräsidenten in den Abgrund stürzen könnte, von dem sich die Volkspartei die wundersame Autonomievermehrung (Realismus!) erhofft hatte, dürfte für Südtirol das geringste Problem sein. Statt die wenigen im Bozner Memorandum enthaltenen Punkte umzusetzen, war seine Regierung während der letzten Wochen und Monate vor allem dadurch aufgefallen, dass

    • sie im Widerspruch zum Wahlpakt mit der SVP die Südtiroler Handelsordnung vor dem Verfassungsgericht angefochten,
    • die Abschaffung der Bezirksgerichte bestätigt und
    • den Rekurs gegen das Ortsnamensgesetz nicht zurückgezogen hat;
    • Regionenminister Delrio und Staatssekretär Girlanda — letzterer sogar mit ausdrücklichem Verweis auf den ‘Sieg’ im ersten Weltkrieg! — jeder Schutzhütte erneut das Hissen der Staatsflagge vorschreiben wollten;
    • sie noch kurz vor Eröffnung der Regierungskrise zwei weitere Landesgesetze vor das Verfassungsgericht gezerrt hat.

    Siehe auch: 01



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