Athesia/
Athesia, Tyrolia, Vogelweider
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Drittes Autonomiestatut.
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Die Südtiroler Volkspartei (SVP), die mit dem PD eine Koalition eingegangen ist, spricht von einem »bahnbrechenden Abkommen«, das zum dritten Autonomiestatut und zur vielbeschworenen →Vollautonomie führen soll. Bei letzterer handelt es sich, wie unserem politischen Glossar zu entnehmen ist, eigentlich um eine ausgeprägtere Form von Teilautonomie. Ob man sich eine derartige Entwicklung von einer Partei wie…
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Entscheidungshilfe Parlamentswahl.
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Was ist in letzter Zeit vorgefallen, woran sollten wir uns mit Blick auf die Wahlen erinnern? Eine Zusammenschau, ohne Anspruch auf Vollständigkeit: Die Südtiroler Volkspartei lehnte im Landtag — gemeinsam mit Grünen und Demokraten — das Menschenrecht auf Selbstbestimmung ab, und zwar grundsätzlich. Sie stimmte im Regionalrat mit dem Argument für die Beibehaltung der sinnentleerten…
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Von blockfrei zur Koalition.
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Die Südtiroler Volkspartei hat einen Schritt beschlossen, wie er radikaler kaum sein könnte. Im Hinblick auf die anstehenden Parlamentswahlen hat sie nicht nur die Blockfreiheit aufgegeben, sondern gleichzeitig beschlossen, eine staatsweite Koalition mit dem PD einzugehen. Eine Entscheidung zum Wohle Südtirols? Wohl kaum. Sollte der PD wider erwarten nicht zur Regierungsmehrheit gehören, findet sich die…
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Kein Italienisch, kein Patent.
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Italien und Spanien beteiligen sich als einzige EU-Länder nicht am neuen Europäischen Patent, das Firmen, Forschern und Erfindern eine deutliche Entbürokratisierung, der wirtschtlichen Einigung und Innovationsfähigkeit Aufschwung verleihen soll. Der Grund: Patente können zwar in jeder Amtssprache eingereicht, sollen aber nur in die großen EU-Sprachen Englisch, Französisch und Deutsch übersetzt werden. Die beiden südeuropäischen Länder…
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Zentralregierung führt VG vor.
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Gestern hat die römische Abgeordnetenkammer das neue Stabilitätsgesetz genehmigt, welches Ministerpräsident Monti an die Vertrauensfrage gekoppelt hatte. Dieser häufig angewandte Trick verhindert, dass das Parlament seine Aufgabe wahrnehmen und Änderungen am Gesetzesvorschlag vornehmen kann. Einmal mehr enthält das Stabilitätsgesetz direkte und einseitige Kürzungen an den Haushalten von autonomen Ländern und Regionen, obschon das Verfassungsgericht derartiges…
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Sprache: Das Fass läuft über.
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In Südtirol scheinen Polizeiorgane mit besonderer Akribie vorzugehen, wenn es darum geht, die Verbreitung der deutschen Sprache einzudämmen. Laut staatlichem Konsumentenschutzgesetz müssen Verbraucherinformationen, Inhaltsangaben, Handbücher und vieles mehr stets in italienischer Sprache verfügbar sein. Anstatt diese Pflicht in Südtirol im Lichte der realen Sprachsituation und des Autonomiestatuts, welches die deutsche der italienischen Sprache gleichsetzt, pragmatisch…
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La polizia fatta in casa.
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L’unica cosa che critico è la convinzione di alcuni politici, di riuscire a gestire al meglio una polizia provinciale. Non c’è nulla di più sbagliato. C’è chi vorrebbe creare una polizia fatta in casa. Ma così non ci saranno mai delle forze dell’ordine libere. Si verrebbe a creare un sistema fragile. Sono convinto che sia…
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Warum sie gehen müssen.
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Viel wurde während der letzten Tage darüber geschrieben, warum Landeshauptmann Luis Durnwalder (SVP), selbst wenn er nichts von den Vorgängen in der Causa SEL gewusst haben sollte, die politische Verantwortung für die gesamte Angelegenheit zu übernehmen habe. Mit fast allen diesbezüglich vorgebrachten Argumenten kann, muss man einverstanden sein. Der Landeshauptmann hat die wichtigsten personellen Entscheidungen,…