Catalunya/
Katalonien – Catalogna – Catalonia
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Bis zum Tellerrand und nicht weiter.
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Während es in Südtirol durchaus vorkommen kann, dass ausgerechnet jenes Gericht, welches über die Einhaltung der Bestimmungen zur gesetzlich vorgeschriebenen Zwei- bzw. Dreisprachigkeit zu befinden hat, diese selbst verletzt und auch öffentlich finanzierte Gesundheitsdienste, Steuerbehörden, Polizeiorgane, Pflichtversicherungen, ja sogar öffentliche Kampagnen, die zur Achtung von Minderheiten aufrufen, einsprachig italienisch unterwegs sind, spielt man in Katalonien —…
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Europarat befasst sich mit Selbstbestimmung.
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Die parlamentarische Versammlung des Europarats (nicht mit dem Europaparlament zu verwechseln), hat eingewilligt, in einer ihrer kommenden Sitzungen über das Recht auf Selbstbestimmung für Katalonien und andere europäische Regionen zu diskutieren. Anlass ist ein Antrag des Dänen Jacob Lund, seines Zeichens Vizepräsident der Versammlung und Mitglied der sozialdemokratischen Fraktion. Wie so oft sind es progressive…
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9N war verfassungswidrig.
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Wären sie nicht mutig genug gewesen, den sogenannten partizipativen Prozess über die katalanische Zukunftsfrage einfach durchzuziehen, hätten die Katalaninnen bis jetzt auf ein Urteil des spanischen Verfassungsgerichts warten müssen. Auf die Anfechtung der Abstimmung vom 9. November 2014 (9N) durch die PP-Regierung in Madrid hin entschieden die Richter nun, dass der damalige Urnengang verfassungswidrig war.…
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Hollande riconoscerà le minoranze?
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Il presidente francese François Hollande ha annunciato, lunedì scorso, la prossima ratifica della Carta Europea delle lingue regionali o minoritarie, e lo ha fatto con una lettera indirizzata a un deputato bretone del suo stesso partito, quello socialista. Il primo tentativo di ratifica risale a fine 2012, ma allora il Consiglio Costituzionale francese giudicò impraticabile…
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Selbstbestimmung in Europa.
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Dreizehnminütiges Kurzreferat von Prof. Nico Krisch während einer Tagung zum Thema Selbstbestimmung in Europa (»Better together or happy apart?«) die am 19. November letzten Jahres — in Zusammenarbeit mit Diplocat — an der renommierten Hertie School of Governance in Berlin stattgefunden hat: Krisch argumentiert, dass Unabhängigkeitsbestrebungen in Europa sich heute nicht auf schwere Diskriminierungen oder…
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Die Autonomie hat neue Freunde.
Lugansk-Donezk–
Ganz viele Freunde hat die Südtirolautonomie bereits, doch nun erweitert sich der Freundeskreis um weitere, besonders »interessante« Persönlichkeiten. Alt-Landeshauptmann Luis Durnwalder (SVP) weilte erst kürzlich in den abtrünnigen russisch-ukrainischen Regionen Lugansk und Donezk, wo er bei einem »internationalen Forum« als Botschafter des Südtirolmodells auftrat. Eingeladen hatten die Verwaltung der »Donezker Volksrepublik«, Jean-Luc Schaffhauser vom rechtsextremistischen…
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Dänische Resolution.
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Auf Antrag der Rotgrünen (Enhedslisten, EL) hat sich das dänische Parlament mit der Selbstbestimmung Kataloniens befasst. Aus einer Anfrage an den Außenminister ist im Folketinget eine angeregte Debatte entstanden, die sich über zwei Sitzungen (am 12. und 19. Mai) erstreckt und zu einer Resolution geführt hat, die mit 64 Stimmen (bei 41 Enthaltungen und keiner…