Vorzeigeautonomie/
Die beste Autonomie der Welt oder auch nicht
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Zum Erklären verdammt.
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Christian Pfeifer analysiert in der Südtiroler Wirtschaftszeitung (SWZ) vom 17.01.2014 in einem Kommentar die Sendung Porta a Porta mit dem Moderator Bruno Vespa und dem zugeschalteten Gast aus Südtirol, Arno Kompatscher. Dabei kommt er zu einigen kuriosen Rückschlüssen: Das Argument, dass Südtirol aus Gründen des Minderheitenschutzes eine gut ausgestattete Autonomie zusteht, zieht bald 100 Jahre…
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Dunkel war’s…
Quotation–
Vor allem angesichts des Klimas, in dem wir uns zur Zeit wiederfinden. Denn bei den aktuellen Diskussionen um die Reform des Artikels 5 der italienischen Verfassung würden viele wieder gerne in Richtung mehr Zentralismus gehen. — LH Arno Kompatscher (SVP), Interview mit Salto Wir haben jetzt eine autonomiefreundliche Regierung in Rom, mit der wir konkrete…
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(Renzis) Neozentralismus.
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In Italien wird derzeit niemand im öffentlichen Diskurs auch nur annähernd sosehr mit der sogenannten Erneuerung in Verbindung gebracht, wie der neue PD-Vorsitzende Matteo Renzi. Um herauszufinden, wie sich der Staat während der kommenden Jahre wandeln könnte, ist es also durchaus sinnvoll, auf Renzis Vorschläge zu hören: So hat er kürzlich, als Teil seines Programmes,…
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Warten auf staatliche Kürzungen.
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Die Unsicherheit besteht in der Frage, wieviel Geld am Ende die 13,5% Prozent sein werden, die das Land insgesamt an die Gemeinden ausschüttet, da die Höhe des Landeshaushaltes heute noch unklar ist. Das Land weiß heute noch nicht, welche Kürzungen der Staat zur Sanierung des Staatshaushaltes vornehmen wird — und davon hängen natürlich auch die…
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Online-Umfrage Autonomiereform.
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Die Sozialgenossenschaft für politische Bildung POLITiS und das Südtiroler Bildungszentrum (SBZ) haben eine Erhebung gestartet, mittels derer Wünsche, Hoffnungen und Erwartungen der Südtirolerinnen hinsichtlich der Fortentwicklung unserer Autonomie in Erfahrung gebracht werden sollen. In einem umfangreichen Online-Formular können sich die Teilnehmer zu vielfältigen Aspekten, etwa zu den dringend vom Staat an das Land zu übertragenden…
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Finanzen: Abermaliger Vertragsbruch.
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Vor wenigen Tagen wurde das staatliche Stabilitätsgesetz endgültig verabschiedet. Damit geht die primäre Gesetzgebungs- und Verwaltungsbefugnis zu Lokalfinanzen und Gemeindesteuern an das Land Südtirol über, wie Senator Karl Zeller (SVP) in einer Aussendung betont. Die Maßnahme bezeichnet er darin als eine der größten autonomiepolitischen Errungenschaften nach jahrelangem Stillstand. Eigentlich sollte es sich aber wohl um…
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Fahrzeugimport — Service beim Land.
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Ich habe ein neues Auto im EU-Ausland erworben und selbst importiert: Zumal der ausländische Händler nur Vorkasse oder Barzahlung akzeptiert — und mir ersteres zu riskant erscheint — muss ich das Geld vom Konto holen. In der Bank sagt man mir, wenn mich jemand begleitet, sollten wir uns das Geld physisch aufteilen, damit ich bei…