Selbstbestimmung/
Selbstbestimmung – Autodeterminazione – Autodeterminaziun
⊂ Democrazia
-
Konvent & Kastration.
–
Gestern wurde vom Landtag das Gesetz genehmigt, das als Grundlage zur Abhaltung des Südtirolkonvents dienen soll. Die politische Mehrheit von SVP und PD hat dabei unter Beweis gestellt, wie wenig ihr an Konsensfindung und Partizipation gelegen ist. Wenn auf parlamentarischem Weg ein derart grundlegendes Thema behandelt und geregelt wird, gehört es zum guten Ton, quasi…
-
Spiel mit offenen Karten.
Quotation–
This election is a chance to change the Westminster system so that it serves you better. The SNP will always stand up for Scotland’s best interest. We will make Scotland’s voice heard. But I know it’s not just people in Scotland who feel let down by Westminster politics. That’s why my message to people watching…
-
SNP geht durch die Decke.
–
Es gibt Nachrichten, die werden in Südtirol gerne kleingespielt, weil sie nicht sonderlich ins Bild (der SVP) passen. Nach dem Scheitern des Unabhängigkeitsreferendums in Schottland wurde der linksliberalen SNP (Scottish National Party) und dem ganzen Land gleich dazu nicht zuletzt hierzulande der Untergang prophezeit. Parteichef Alex Salmond ist nach der Niederlage wie angekündigt zurückgetreten und…
-
Folketinget befasst sich mit Katalonien.
–
Am 12. Mai werden sich das dänische Parlament (Folketinget) und der Außenminister auf Vorschlag der Partei Enhedslisten (EL) mit der politischen Situation in Katalonien befassen. Insbesondere will EL in Erfahrung bringen, was die sozialistische Regierung unternehmen wird, um dazu beizutragen, dass die KatalanInnen das Recht auf Selbstbestimmung in Anspruch nehmen können. Obschon das Königreich Dänemark…
-
Südtirol-Konvent im Landtag.
–
von der Initiative für mehr Demokratie In diesen Tagen entscheidet der Landtag über den Gesetzentwurf von SVP und PD zur Einrichtung eines sogenannten “Südtirol-Konvents”, der die Aufgabe hat – innerhalb eines Jahres und in sehr beschränktem Aumaß mit Bürgerbeteiligung – einen Reformvorschlag zum Autonomiestatut zu schreiben. Es ist sinnvoll daran zu erinnern, dass die Initiative…
-
Letzter Souverän.
Quotation–
Das Volk ist im Prinzip der letzte Souverän, der entscheidet. Wenn die Mehrheit eines Volkes die Abspaltung will, dann ist das zu akzeptieren. Lange Beitrittsverhandlungen mit der EU würden nicht notwendig sein, da wir das EU-Recht bereits implementiert haben. Gegenargumente sind reine Schwarzmalerei. Wenn das Volk mehrheitlich die Unabhängigkeit will, dann hat man das hinzunehmen…
-
Universal Values.
Quotation–
We believe that freedom and self-determination are not unique to one culture. These are not simply American values or Western values; they are universal values. President Barack Obama, Address to the United Nations General Assembly, New York City, September 25, 2012 Politik/ Selbstbestimmung/ · Quotation/ · · · USA/ · UNO/ · English/ Einen Fehler…
-
Frechheit siegt.
Quotation–
Die Opposition tut sich im Moment sehr schwer. Sie hat viele Angriffsflächen verloren. Das Thema Energie zum Beispiel ist den Grünen abhandengekommen. Den Freiheitlichen wiederum ist völlig das Dach über dem Kopf zusammengebrochen. Auch wirtschaftlich haben wir ihnen mit unseren Maßnahmen den Wind aus den Segeln genommen. Selbst die Süd-Tiroler Freiheit ist ruhiger geworden, nachdem…