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Covid: Attenti al paternalismo centralista.
Quotation 650

Dichiarare gli stati di emergenza è sempre pericoloso, ancor più quando (come in Italia) manchi una disciplina costituzionale degli stessi. Perché l’emergenza è nemica del diritto.

Nella contingenza tutti hanno fatto degli errori, province autonome comprese. Starei però attento ad invocare un approccio paternalistico che non funziona più nemmeno sul piano pedagogico, non solo costituzionale. È come se in una famiglia i genitori pensassero di non sbagliare mai e che i loro figli non ne azzeccano una, quindi è tutto un controllo, un divieto, un rimprovero. Non ci siamo, direi…

[L]a risposta deve essere articolata, e deve riuscire a fornire soluzioni modulate in base alle circostanze. Non può essere indifferenziata e militaresca. Nemmeno in condizioni di emergenza. Anzi, meno ancora in situazioni di emergenza. Perché è nelle difficoltà che si vede il grado di democraticità dei sistemi.

Dall’intervista di Massimiliano Boschi con Francesco Palermo apparsa ieri su Anordestdiche

Vedi anche:

Democrazia Föderal+Regional Gesundheit Medien Recht Subsidiarität Zentralismus | Coronavirus Quote | Francesco Palermo | | Italy | | Italiano

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Direkte Demokratie online.
Petition

Die Initiative für mehr Demokratie hat auf Change.org eine Petition zur Einführung der Online-Unterschriftensammlung in Südtirol gestartet. Während im Laufe der Pandemie von Schule über Kultur, Verwaltung und Arbeit bis hin zum Einkauf digital ermöglicht wurde, seien gerade direktdemokratische Mitbestimmungsrechte zurückgeblieben. Unter den nun vorherrschenden Bedingungen sei es unmöglich geworden, Unterschriften im öffentlichen Raum zu sammeln.

Dabei hatte die Initiative die Einführung der Online-Unterschriftensammlung schon vor langer Zeit gefordert.

Sie weist nun darauf hin, dass es schon seit 2012 möglich ist, Europäische Bürgerinitiativen online zu unterstützen, und dass Italien von der UN-Menschenrechtskommission aufgefordert wurde, unnötige Behinderungen bei der Unterschriftensammlung zu beseitigen. Dies gelte auch für Südtirol.

Inzwischen sehe auch ein Staatsgesetz vor, dass die Unterstützung von Gesetzesinitiativen und Referenda binnen Jahresfrist online zu ermöglichen ist.

Landtag und Landesregierung sollen mit der Petition jedoch aufgefordert werden, die Möglichkeit jetzt sofort zu schaffen —

und zwar so, dass sie einfach und für alle Bürger und Bürgerinnen mit Internetzugang ohne weitere bürokratische Hürden genutzt werden kann.

— aus dem Text der Petition

Democrazia Mitbestimmung Politik Tech&Com | Coronavirus Zitać | | | Südtirol/o | Dirdem-Initiative Landesregierung Südtiroler Landtag UNO | Deutsch

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Sozialministerium in Quarantäne.
Bürokratius austriacus at its finest

Unlängst musste ich aus medizinischen Gründen wieder einmal die Grenze gen Norden passieren. Um in Österreich einreisen zu dürfen, muss man vorher online eine so genannte Pre-Travel-Clearance ausfüllen.

Grundsätzlich muss zur Einreise nach Österreich ein ärztliches Zeugnis oder ein in deutscher oder englischer Sprache ausgestellter Nachweis über ein gültiges negatives Testergebnis auf SARS-CoV-2 vorliegen. Nach der Einreise nach Österreich, sind Sie zusätzlich verpflichtet, sich für 10 Tage nach Einreise in Quarantäne zu begeben.

So steht es auf den Webseiten des Bundes geschrieben. Reist man jedoch für die Inanspruchnahme einer dringend notwendigen medizinischen Leistung ein, entfällt die Pflicht zur Quarantäne. Es reicht ein negativer Test und die Bestätigung des Arztes bezüglich des dringenden Termins. In meinem Fall war es ja auch so, dass ich wenige Stunden später – nach Beendigung des Arzttermines – wieder ausreisen wollte.

Entsprechend kann man dann in dem Online-Formular ankreuzen:

Die Einreise fällt unter mindestens eine Ausnahme des § 6 Absatz 1 oder § 6 Absatz 2 der COVID-19-Einreiseverordnung.

Unter diesem Paragraphen ist eben die Inanspruchnahme medizinischer Leistungen vermerkt.

Wenige Klicks später wird man aber dann dazu aufgefordert, den Wohnsitz bzw. die Aufenthaltsadresse in Österreich (Adresse des Quarantäneorts) einzutragen.

Falls Ihr Wohnsitz nicht in Österreich liegt, oder Sie sich nach Ihrer Einreise nicht an Ihrem Wohnsitz aufhalten werden, ist hier die österreichische Aufenthaltsadresse nach Einreise anzugeben. Die angegebene Adresse ist jedenfalls jene, an welcher – falls erforderlich – die Zeit der Quarantäne zu verbringen ist.

Blöderweise sind das Pflichtfelder, ohne die sich das Formular nicht abschicken lässt.

Ich habe dann das Sozialministerium per E-Mail kontaktiert, wie denn das funktionieren soll: Ich wähle im Formular eine Ausnahme zur Quarantäneverpflichtung und werde gleichzeitig aufgefordert eine Quarantäneadresse anzugeben, ohne die ich die Pre-Travel-Clearance nicht abschließen kann.

[…] Bitte um Aufklärung, was ich falsch gemacht habe oder ob das Formular tatsächlich fehlerhaft ist.

Mit freundlichen Grüßen
Harald Knoflach

Glücklicherweise habe ich auch eine österreichische Wohnadresse, die ich angeben konnte. Aber ich frage mich, was jemand tut, der unter obige Ausnahme fällt, eventuell auch am selben Tag wieder ausreist und keine Adresse in Österreich angeben kann.

Neun (!) Tage nach meiner Anfrage habe ich dieses automatisierte Mail erhalten:

Sehr geehrter Herr Knoflach,

vielen Dank für Ihr E-Mail, das im Service für Bürgerinnen und Bürger des Bundesministeriums für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz eingelangt ist. Wir bedauern, dass die hohe Anzahl an Anfragen zu einer längeren Bearbeitungsdauer geführt hat.
Aufgrund der extrem hohen Anzahl an Anfragen und der dynamischen Entwicklung der Rechtslage können derzeit keine Anfragen zur Einreiseverordnung im Detail beantwortet werden, Sie finden die aktuellen Informationen auf unserer Website:
https://www.sozialministerium.at/Informationen-zum-Coronavirus/Coronavirus—Haeufig-gestellte-Fragen/FAQ–Reisen-und-Tourismus.html

Dort erhalten Sie konkrete Informationen zur Registrierung vor Einreise, zum Pre-Travel-Clearance Formular sowie zur Einreise aus beruflichen und privaten Gründen. […]

Mit freundlichen Grüßen

Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege
und Konsumentenschutz

Ich habe es dabei belassen.

Beobachtung am Rande: Ich hab jetzt bereits mehrfach während des Lockdowns die Brennergrenze passiert. Bei der Einreise nach Österreich wurde ich jedes Mal – wie alle anderen Autos vor und nach mir – angehalten und kontrolliert. Bei der Rückreise ging es mit 60 Sachen am “Willkommen in Südtirol”-Schild vorbei. Dem vernehmen nach (Freunde und Bekannte) ist das immer so.

Siehe auch:

Bürokratismus Gesundheit Grenze Mobilität Service Public Tech&Com Verbraucherinnen | Coronavirus | | | Nord-/Osttirol Österreich Südtirol/o Tirol | | Deutsch

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Speicher statt Sprache.
Quotation 647

Auf die Frage der STF, warum deutschsprachige Bürgerinnen ihre Coronatestbefunde immer wieder in italienischer Sprache bekommen, antwortete LR Thomas Widmann (SVP) am 15. März schriftlich:

Der Befund wird in der Sprache ausgegeben, in der die betroffene Person im System registriert wurde.
Der Befund ist einsprachig, um Speicherkapazitäten einzusparen.

Speicherkapazitäten! Mittlerweile ist der »Minderheitenpartei« SVP wohl keine Erklärung mehr zu dumm, um ihr Versagen bei der Gewährleistung der Zweisprachigkeit zu entschuldigen.

Wie konnten Europarat und OSZE, die zu breitestmöglicher Mehrsprachigkeit aufgerufen haben, bloß auf die vielen unnötig zu opfernden Terabytes vergessen?

Siehe auch:

Gesundheit Minderheitenschutz Plurilinguismo Politik Tech&Com | Bilinguismo negato Coronavirus Quote | Thomas Widmann | | Südtirol/o | Europarat Landesregierung OSZE Sabes STF Südtiroler Landtag SVP | Deutsch

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Italienische Schulen boykottieren Selbsttests.

Vierunddreißig Direktorinnen der Schulen mit italienischer Unterrichtssprache in Südtirol haben sich abgesprochen und gestern sowohl den Gesundheitsbetrieb als auch die Landesräte mit Mails überflutet, weil sie gegen die Selbsttestung der Schülerinnen sind. Dies berichtet die Südtirolausgabe des Corriere in seiner heutigen Ausgabe. Angeblich verstehen sie nicht, warum die Schulen nicht mehr per se als »sichere Orte« eingestuft sind und Testungen als Voraussetzung für den Präsenzunterricht gelten sollen. Vielleicht ist ihnen das Infektionsgeschehen der letzten Wochen und Monate entgangen, vielleicht auch die wissenschaftliche Erkenntnis, dass Kinder unter dem Einfluss der Mutationen stärker von der Pandemie betroffen sind.

Insbesondere an den Schulen mit italienischer Unterrichtssprache haben sich Lehrerinnen auch geweigert, die Selbsttests anzuleiten, weil sie die damit zusammenhängende Verantwortung nicht tragen wollen. Schon soll das Weiße Kreuz laut Corriere gewarnt haben, dass die Ausdehnung des Screenings auf die italienischen Schulen am Mangel verfügbarer Lehrkräfte scheitern könnte.

Zwar ist nicht garantiert, dass die — ohnehin von der Zustimmung der Eltern abhängigen — Selbsttests die Situation an den Schulen retten können, doch einen Versuch sollte es uns in Zeiten wie diesen wohl wert sein. In diesem Fall sehe ich auch keinerlei Grundrechte von der Maßnahme betroffen.

Immunologe Bernd Gänsbacher wird von der Zeitung mit der Aussage zitiert, dass die Tests maßgeblich seien, um die Ansteckungsgefahr zu verringern.

Hier einen unverständlichen Hyperformalismus in den Vordergrund zu stellen oder auf Dienst nach Vorschrift umzuschwenken ist meiner Meinung nach höchst verantwortungslos.

Siehe auch:

Arbeit Gesundheit Recht Scola | Coronavirus | | Corriere | Südtirol/o | Landesregierung Sabes | Deutsch

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Aber was ist mit den Langzeitfolgen?
Fragen über Fragen

Ich muss vorausschicken, dass ich kein Mediziner bin und die nachfolgenden Erläuterungen somit vielleicht die eine oder andere Unschärfe enthalten. Ich würde aber gerne ein paar immer wieder gehörte Fragen und Feststellungen aufgreifen und sie etwas näher betrachten. Und vielleicht gibt es hier ja auch tatsächliche Fachleute, die meine dilettantischen Ausführungen etwas präzisieren können.

  1. Aber wir wissen doch noch viel zu wenig über die Impfung!
    Wir wissen auch noch viel zu wenig über die Krankheit. Inzwischen wurden die Impfstoffe allerdings fast 500 Millionen mal verabreicht, ohne dass es in großem Ausmaß zu schwerwiegenden Problemen gekommen wäre. Jedem einzelnen Fall eines ursächlichen (!) unerwünschten Ereignisses im Zusammenhang mit der Impfung muss freilich nachgegangen werden. Aber im Moment deutet vieles darauf hin, dass die Impfstoffe sicher, verträglich und wirksam sind. 500 Millionen Impfungen mit schweren Komplikationen im Microbereich stehen rund 130 Millionen bestätigte Infektionen mit über 2,7 Millionen Toten gegenüber. Und gar so wenig wissen wir über die Impfstoffe mittlerweile auch nicht. Viele von uns (ich inklusive) haben Impfungen intus, die einem Bruchteil dieser Zahl von Menschen verabreicht wurden und über die man somit viel weniger weiß, was seltene Impfkomplikationen betrifft. Bei der laufenden Impfkampagne sieht die ganze (wissenschaftliche) Welt mit Argusaugen hin (Stichwort: AstraZeneca). Als man mir im Zuge einer Weltreise Impfungen gegen Gelbfieber, Typhus, Tollwut, Japanische B-Enzephalitis und einige andere mehr verabreichte, hatte ich nicht das Bedürfnis zu fragen, an wie vielen Menschen und wie lange der jeweilige Impfstoff getestet wurde und was alles die möglichen unerwünschten Wirkungen sind. Ich hab’s überlebt.
  2. Und was ist mit den Langzeitfolgen?
    Hier müssen wir zunächst einmal eine Begriffsklärung vornehmen. Langzeitschäden (Langzeitfolgen) heißen nicht so, weil sie erst lange nach der Impfgabe auftreten. Langzeitschäden sind vielmehr unerwünschte Wirkungen, die lange anhalten. Das hat nichts mit dem Zeitpunkt deren Eintretens zu tun. Langzeitschäden können auch unmittelbar oder kurz nach der Impfung auftreten (was sie in einem Großteil der seltenen Fälle auch tun). Davon zu unterscheiden sind die so genannten Spätfolgen, die tatsächlich erst in größerer zeitlicher Distanz (Monate bis Jahre) zu einem Impfereignis eintreten. Zumindest was die Krankheit betrifft verdichten sich die Hinweise, dass es in manchen Fällen so etwas wie Long-Covid gibt – also Krankheitsverläufe, die längerfristige bis irreversible Schädigungen mit sich bringen. Es liegt in der Natur der Sache, dass mögliche Spätfolgen – sowohl bei der Impfung als auch bei Covid-19 – wenn überhaupt – erst mit der Zeit entdeckt werden. Generell sind Spätfolgen bei Medikamenten aber ein eher seltenes Phänomen.
  3. Ganz viele Leute haben aber Nebenwirkungen von den Impfungen!
    Nebenwirkung ist hier nicht das richtige Wort, glaube ich. Eine Nebenwirkung ist eine unerwünschte Wirkung eines Medikamentes neben dessen Hauptwirkung. Doch die erwünschte Wirkung einer Impfung ist ja gerade die Immunreaktion, die sich in Fieber und dergleichen manifestiert. Es ist also wohl stimmiger von Impfreaktionen im Gegensatz zu Impfkomplikationen zu sprechen. Impfreaktionen sind erwartbare körperliche Phänomene wie Fieber und Entzündungen. Impfkomplikationen sind unerwünschte und unerwartete Reaktionen des Körpers (z. B. anaphylaktischer Schock usw.). Impfreaktionen sind sehr häufig und für gewöhnlich ein Zeichen, dass der Körper wie gewünscht reagiert. Impfkomplikationen im Zusammenhang mit Impfungen gegen SARS-CoV-2 sind bislang selten.
  4. Nach dem Impfen sind aber schon auch schwere Thrombosen aufgetreten.
    Wenn eine Thrombose in zeitlicher Nähe zu einer Impfung auftritt, muss das Ereignis nicht notwendigerweise in einem ursächlichen Zusammenhang stehen. Das ist im Einzelfall abzuklären. Es scheint, dass es in seltenen Fällen nach der Gabe des AstraZeneca-Vakzins zu Sinusthrombosen aufgrund von Thrombozytopenie gekommen ist. Dennoch muss untersucht werden, ob die Prävalenz von Thrombosen in einem repräsentativen Querschnitt der geimpften Bevölkerung höher ist, als bei jenen Menschen, die noch nicht geimpft wurden. Bei Medikamenten wie der Anti-Baby-Pille ist ein erhöhtes Thromboserisiko beispielsweise belegt, dennoch wird sie von Millionen Frauen mehr oder weniger bedenkenlos genommen.
  5. Und was, wenn die Impfung mein Erbgut verändert?
    Nach derzeitigem Wissensstand vermögen das weder die bei den Vektorimpfstoffen eingesetzten Adenoviren, noch die mRNA, die bei Biontech/Pfizer und Moderna eingebracht wird. Paradoxerweise scheint aber noch nicht völlig ausgeschlossen, ob nicht SARS-CoV-2 seine Spuren in unserer DNA hinterlassen kann. Jedenfalls gibt es Viren (z. B. Herpes oder Windpocken), die sich sehr wohl in der menschlichen DNA verankern.
  6. Ich hab ein gutes Immunsystem und Corona kann mir nichts anhaben. Aber dieses Teufelszeug lass ich mir nicht spritzen!
    Das klingt für mich etwas widersprüchlich. Wenn man ein gutes Immunsystem hat, das ein nachweislich mitunter tödliches Virus bekämpfen kann, wieso sollte dieses dann von irgendwelchen Nukleinsäure-Bruchstücken aus der Bahn geworfen und mit einer Impfung nicht fertig werden? Bewegung, gesunde Ernährung und frische Luft sind gewiss auch gut für das Immunsystem, aber eine Garantie, dass man keinen schweren Covid-19-Verlauf erleidet, sind sie nicht. Und was das Teufelszeug angeht, so sind wir Kinder der 1970er-Jahre wohl mit ganz anderen Kalibern konfrontiert worden. Zwischen damals, als man bezüglich Inhaltsstoffen und Kontrollmechanismen noch – sagen wir mal – rustikaler am Weg war und heute liegen 40 Jahre medizinischer Fortschritt. Wir haben wirklich bedenkliches Zeug gespritzt bekommen und die meisten haben auch das gut überstanden. Impfstoffe und Medikamente heutzutage sind ungleich sicherer und verträglicher als damals. Was nicht heißt, dass nicht auch einmal etwas schiefgehen kann. Aber das ganze Leben ist eine Nutzen-Risiko-Abwägung. 100-prozentige Sicherheit gibt es nicht.
  7. Es gibt aber sogar Ärzte, die sich nicht impfen lassen und von der Impfung abraten. 
    Die gibt es. Und sie sind ein untrügliches Zeichen, dass wir in keiner Coronadiktatur leben. Sie sind auch ein Beleg dafür, dass es den 100-prozentigen Konsens in der Wissenschaft so gut wie nie gibt. Und das ist gut so. Wenn mir aber neun Mediziner raten, mich operieren zu lassen, weil ich Krebs hätte und das obwohl die Operation ein gewisses Risiko mit sich bringe, und ein Mediziner sagt, ich solle mir keine Sorgen machen, da da nichts sei, dann werde ich wohl der Empfehlung der neun Mediziner folgen. Dennoch ist nicht ausgeschlossen, dass der eine Mediziner Recht hat. Es geht aber schlichtweg um Wahrscheinlichkeiten.
  8. Aber es gibt Belege für tausende Impftote.
    Es gibt Belege für tausende Todesfälle in einem zeitlichen Zusammenhang zur Impfung. Wenn hunderte Millionen Impfungen verabreicht werden, liegt es in der Natur der Sache, dass ein paar tausend Menschen im Zeitraum von ein zwei Wochen nach der Impfung sterben. Überspitzt formuliert geht es um die Frage, ob diese mit oder an der Impfung gestorben sind. Nach derzeitigem Wissensstand ist letzteres – so tragisch jeder Einzelfall auch ist – äußert selten passiert.
  9. Sie sollten die Impfung zuerst an den Politikern testen!
    Klassische Lose-lose-Situation. Lassen sich Politiker zuerst impfen heißt es: “Typisch Privilegienritter! Die drängen sich wieder vor und nehmen den Risikopatienten den Impfstoff weg!” Warten sie hingegen bis sie an der Reihe sind: “Seht, die haben selbst kein Vertrauen in das Zeug und missbrauchen die alten Leute als Versuchskaninchen!” Interessant ist auch, dass sich viele Superreiche, die die angebliche “Plandemie” ja koordinieren sollen, um die Impfungen reißen.
  10. Wir wollen Eigenverantwortung!
    Dieser Ausspruch ist oft als Synonym für ein Recht auf unverantwortliches Handeln zu verstehen. Wie man damit umgehen soll, weiß ich nicht.

Siehe auch:

Faktencheck Gesundheit Wissenschaft | Coronavirus | | | | | Deutsch

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Covid: Siamo in Italia? È questo il nodo.
Quotation 646

[B]en vengano le domande, come quella del direttore [del quotidiano A. Adige] Faustini di qualche giorno fa: “L’Alto Adige è in Italia o in Austria? Perché – ha scritto il direttore – è difficile capire come mai ogni [!] sua decisione non si basi su ciò che da tempo stanno dicendo e scrivendo le istituzioni e gli studiosi italiani, ma su tutto [!] ciò che decide – con dati, parametri e persino suggestioni diverse – l’Austria.”
Sono domande che solo chi è in mala fede o troppo disattento può scambiare per una provocazione etnica, essendo invece indispensabile capire a quale modello ci ispiriamo per amministrare questa provincia, a maggior ragione se i fatti hanno dimostrato che la via altoatesina altro non era che un vicolo cieco.

Luca Crisafulli, avvocato e già membro della Commissione dei Sei, in Provincia, serve maggiore trasparenza sull’A. Adige di ieri

Ecco. Il livello (di nazionalismo) è questo. Ma io, per definizione, sono «in mala fede o troppo disattento».

Oltretutto il famoso vicolo cieco ha fatto sì che il Sudtirolo — nel momento in cui è apparso il commento da cui cito — abbia una delle incidenze più basse se confrontato con l’Italia. E, almeno fino a qualche settimana fa, una mortalità inferiore a quella di qualsiasi regione dell’Italia settentrionale.

Ma questo non conta.

Vedi anche:

Gesundheit Medien Nationalismus Zentralismus | Coronavirus Medienkritik Quote | Alberto Faustini | AA | Italy Österreich Südtirol/o | | Italiano

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Covid-Deutsch: Widmann kontert mit Parodie.

Zum Brief der Covid-Überwachungseinheit in unfassbar fehlerhaftem Deutsch hat sich die STF mit Anfrage 1314/20 beim zuständigen Landesrat erkundigt. Der redet sich mal wieder auf Fachkräftemangel und Dringlichkeiten der Pandemie heraus, als ob für einen Rundbrief nicht eine einzige Person gereicht hätte, die der deutschen Sprache mächtig ist.

Auf Frage Nr. 5

Wird die Landesregierung den Südtiroler Sanitätsbetrieb darauf hinweisen, dass das Recht auf die deutsche Muttersprache ernst zu nehmen ist?

antwortet Landesrat Thomas Widmann (SVP) in perfektem Sabes-Deutsch:

Das geschieht immer wieder und der Sanitätsbetrieb nimmt diese Aufforderung auch ernst, leider steht auf Grund des Fachpersonalmangels nicht immer zweisprachiges Personal verfügbar [sic].

Bei Frage Nr. 6, die im Original

Wie bewertet die Landesregierung die Tatsache, dass der Südtiroler Sanitätsbetrieb bis heute nicht imstande ist, das uneingeschränkte Recht auf Gebrauch der deutschen Muttersprache zu garantieren?

lautet und bei der Beantwortung in

Wie bewertet die Landesregierung die Tatsache, dass der Südtiroler Sanitätsbetrieb bis heute imstande [sic] ist, das ein [sic] uneingeschränkte Recht auf Gebrauch der deutschen Muttersprache zu garantieren?

umformuliert wurde, beweist der Landesrat, dass ihm wohl nicht nur das Personal ausgegangen ist. Außerdem sind Kopieren und Einfügen mit den Dringlichkeiten der Pandemie ohnehin nicht vereinbar.

Die Antwort auf Frage Nr. 7 (wie die Landesregierung dies ändern will) lautet denn auch:

Die Landesregierung hat den Sanitätsbetrieb beauftragt[,] alles Mögliche zu unternehmen, damit nicht zweisprachigen [sic] Personal die zweite Sprache erlernt. Leider wurde dieses Unterfangen durch Covid 19 eingebremst.

Wenn das Satire ist, ist sie mehr als gelungen. Aber wenn das wirklich unsere Landesregierung sein sollte, mache ich mir ernsthaft Sorgen.

Siehe auch:

Gesundheit Minderheitenschutz Politik Service Public Sprachpfusch | Bilinguismo negato Coronavirus Zitać | Thomas Widmann | | Südtirol/o | Landesregierung Sabes STF Südtiroler Landtag SVP | Deutsch