Am Freitag, den 17. Juni 2016 stellt Thomas Benedikter, Gründer von POLITiS – Politische Bildung und Studien in Südtirol, seine jüngste Publikation vor:

»Mehr Eigenständigkeit wagen –
Südtirols Autonomie heute und morgen«

Die Buchvorstellung findet ab 10.00 Uhr im Kolpinghaus Bozen statt.

Seit Anfang 2016 wird in Südtirol die Reform des Autonomiestatuts diskutiert, im Rahmen eines breit angelegten partizipativen Prozesses, genannt ”Autonomiekonvent”. Hunderte Bürger und Bürgerinnen haben Vorschläge eingebracht, eine regionale Expertenkommission hat die Frage der Zuständigkeiten analysiert, der Konvent der 33 wird noch bis Mitte 2017 daran arbeiten.

POLITiS, unabhängiger Verein für politische Bildung und Studien, möchte dazu einen fundierten Beitrag leisten, der schon 2013 mit der Seminarreihe “Mit mehr Demokratie zu mehr Autonomie” begonnen hat. Die neue Publikation erkundet den Reformbedarf am Regelwerk Autonomie und Wege zur Weiterentwicklung der Südtirol-Autonomie im Hinblick auf die bevorstehende “Generalüberholung” des Statuts. Ergänzt wird das Werk durch Gespräche mit zehn Expertinnen und Politikern.

Leitmotiv für diese Erkundung ist die politische Eigenständigkeit, die noch stark zu wünschen übrig lässt. Die Autonomie von 1972, eine Teilautonomie, ist zwar weiterentwickelt worden, stößt aber noch immer auf zu viele Schranken: dies reicht von fehlenden Zuständigkeiten, über rechtliche Schranken, überholte Institutionen bis zu neuen Bedrohungen, wie z.B. die Suprematieklausel der Verfassungsreform Renzi-Boschi. Die Bürgerbeteiligung ist unterentwickelt, denn der eigentliche Souverän in der Demokratie – die Bürger – kann beim Autonomiestatut nicht wirklich mitbestimmen. Auch der Landtag hat eine zu schwache Position im politischen System der heutigen Autonomie.

Die Publikation versteht sich als Impuls an die Konventsteilnehmer und alle Interessierten, das Reformpotenzial mutig und offen auszuloten, ohne sich von der “Realpolitik” zu enge Grenzen vorgeben zu lassen.

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