Bayern/
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Toponomastik — nüchtern betrachtet.
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von Harald Knoflach/Aglio/Garlic Politiker und Kommentatoren aller Couleurs echauffieren sich darüber, dass pünktlich zum Sommerbeginn die Toponomastikdiskussion wieder aufflammt. Eine Lösung ist trotz entsprechenden Landesgesetzes nicht absehbar. Der Ball liegt mittlerweile wieder bei und in Rom. Solange die Toponomastikfrage eine ethnische bleibt, werden entweder Lösungen vorgeschlagen, die von der jeweils »anderen Ethnie« niemals akzeptiert werden…
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Die spürbare Euregio.
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Neulich war ich nach längerer Zeit wieder in Bregenz, wo ich erstaunt feststellen durfte, wie weit die grenzüberschreitende Zusammenarbeit am Bodensee gediehen ist. Gemäß dem Motto wo ein Wille, da ein Weg, hat man sich auch von zwei EU-Außengrenzen (zu Schweiz und Liechtenstein) und unterschiedlichen Währungen nicht abschrecken lassen. Von der Euregio wird dort offensichtlich nicht…
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Ein Land — wie Brandenburg.
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Seit heute Morgen führen 260 Beamte der brandenburgischen Landespolizei eine Razzia durch, die gegen die rechtsextreme »Widerstandsbewegung in Südbrandenburg« gerichtet ist. Die Organisation wurde aufgrund von Erkenntnissen des Landesverfassungsschutzes vom Landesinnenminister verboten. Wir hatten uns damals über Thomas Widmanns (SVP) Vorschlag, Südtirol solle ein Freistaat wie Bayern werden, lustig gemacht, da ja Bayern nicht mehr…
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Ein Gespenst namens Freiheit?
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Außer meinem Leserbrief ist zum Thema Freistaat in der dieswöchigen ff auch einer von Georg Lezuo erschienen, der die Meinung vieler — vor allem »alternativer« — Südtirolerinnen (Beispiele: 01 02) gut zusammenfasst. Aus diesem Grund eignet er sich für einen Kommentar ganz besonders. Der Wortlaut: Wenn es bereits in Südtirol in seinem heutigen Zustand als mutige…
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Kein faires Angebot.
Der SVP-Gesetzentwurf zur direkten Demokratie–
Kann man von einer Partei, die ihren Mitgliedern nur sehr begrenzte Mitbestimmung erlaubt, einen brauchbaren Vorschlag zur Regelung der Mitbestimmungsrechte erwarten? Kann man von der SVP, deren Mitglieder laut ihrem Statut nie per Urabstimmung zu irgendeinem wichtigen Thema befragt werden können, eine bürgerfreundliche Regelung der Volksabstimmung erwarten? Heiner Geißler scheint bei der letzten SVP-Landesversammlung umsonst…
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Das Schindluder.
D'Hondt–
Als die damalige Landtagspräsidentin Julia Unterberger (SVP) vor einigen Wochen per Interpretation die Obstruktionsmöglichkeiten der Opposition einschränkte, bezeichnete ich das hier als durchaus vertretbar — allerdings mit der Einschränkung, dass die SVP ihren gestärkten Handlungsspielraum zur Verabschiedung längst überfälliger und von der Opposition torpedierter Gesetze nutzen müsse, und nicht um Schindluder zu treiben. Zum Beispiel…
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Konfuse Selbstbestimmung.
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Im heutigen Mittagsmagazin des Rai Senders Bozen diskutierten Philipp Achammer (SVP), Eva Klotz (STF) und Sigmar Stocker (F) über die Selbstbestimmung: http://www.brennerbasisdemokratie.eu/wp-content/uploads/2011/05/110524_mittagsmagazin.mp3 Es war leider eine enttäuschende und sehr konfuse Debatte, bei der viele Halb- und Unwahrheiten verbreitet und einmal mehr mit schwammigen Begriffen (Freistaat, Vollautonomie…) um sich geworfen wurde, unter denen sich jeder etwas…
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Innovative Mogelpackung.
Wie die SVP den Südtirolern die direkte Demokratie vergällt.–
Wenn Richard Theiner sagt, die SVP habe keine Angst vor mehr Bürgerbeteiligung an der Politik, ist das im besten Fall Wunschdenken, im schlechtesten nicht ehrlich. Denn seit 2009 hat die SVP Angst vor einer wirklich bürgerfreundlichen Regelung des Volksentscheids. In der Brennerstraße weiß man gut genug, dass fast die Hälfte der deutschsprachigen Südtiroler – 45%…