EU/
Europa, Europäische Gemeinschaft, Europäische Union…
Europa, Comunità Europea, Unione Europea…
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Die Umfrage zur Selbstbestimmung.
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von Sigmund Kripp, Mitglied des Grünen Rates Als politischer Mensch, aber auch als Grüner in Südtirol fühle ich mich im Moment nicht wohl! Da wird eine Umfrage gemacht (sehr parteipolitisch zwar und als »Referendum« hochstilisiert), ob Südtirol über die Selbstbestimmung abstimmen soll. An sich eine für dieses Land mit seiner Geschichte selbstverständliche Frage. Selbst die…
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Der neue LH: Unmöglich.
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Könnten Sie sich einmal eine politische Zukunft Südtirols bei Österreich bzw. einen Freistaat vorstellen? Ich kann mir sehr vieles vorstellen, wenn es die europäischen Entwicklungen zulassen. Derzeit sind diese Möglichkeiten aber nicht gegeben. Arno Kompatscher, der heute vom Landtag zum neuen Südtiroler Landeshauptmann gewählt wurde, im TT-Interview. Auch er wiederholt also das Argument der Unmöglichkeit,…
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Studie bezweifelt EU-Ausschluss.
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Wie das katalanische Nachrichtenportal Vilaweb berichtet, stellt eine französische Studie den EU-Ausschluss separatistischer Regionen nach Abtrennung von ihrem Mutterstaat in Frage. Die renommierte Zeitschrift Politique étrangère habe einen entsprechenden Beitrag von Yves Gounin veröffentlicht, der bis 2012 Stabschef des französischen Ministeriums für Europaangelegenheiten war. Gounin stelle darin fest, dass die Situation sezessionistischer Regionen durchaus komplex,…
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2014.
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Das noch junge Jahr wartet mit einigen zukunftsweisenden Terminen auf, die die Entwicklung der europäischen Staatengemeinschaft nachhaltig prägen könnten. Am 18. September 2014 stimmt Schottland darüber ab, ob es beim Vereinigten Königreich bleiben möchte oder ein unabhängiges Land wird. Für den 9. November 2014 hat Katalonien ein Selbstbestimmungsreferendum angekündigt. Beide Ereignisse stehen unter unterschiedlichen Vorzeichen.…
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Europawahl ohne Europa.
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Ende Mai finden Europawahlen statt und die Piraten haben sich, wie andere Parteien, ein EU-weites Programm gegeben. Auch die Südtiroler Pirać erwägen, sich erstmals einer Wahl zu stellen, wiewohl die Chancen, eine eigene Mandatarin nach Straßburg zu entsenden, eher gering sind. Wie man meinen möchte, wäre eine Europawahl die ideale Gelegenheit, die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zu suchen…
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Katalanische Diplomatie-Offensive.
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Während sich unser designierter Landeshauptmann darauf beschränkt, Vorgaben von einem Botschafter entgegenzunehmen und wiederzugeben, leitet der katalanische Präsident Artur Mas die nächste Phase des Selbstbestimmungsprozesses ein: Mit einem Brief und einem vom Außenamt seiner Regierung ausgearbeiteten Kurz-Memorandum wendet er sich an alle 27 Regierungschefs der EU (mit Ausnahme Spaniens, wo gesondert verhandelt wird) und an…
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TAFTA und TTIP (vs. Selbstbestimmung).
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Man kann es gar nicht oft genug schreiben: Das sogenannte Freihandelsabkommen zwischen EU und USA gefährdet die Demokratie und grundlegende Bürgerrechte, weshalb es strikt abzulehnen und mit allen verfügbaren Mitteln zu bekämpfen ist. Parlamente, Regierungen und somit auch die BürgerInnen als Souverän sollen zugunsten von Lobbies und Konzernen entmachtet werden, indem letzteren aufgrund von TTIP…