Autorinnen und Gastbeiträge →

  • Pressefreiheit 2013.

    Im Jänner wurde von Reporter ohne Grenzen die »Rangliste der Pressefreiheit« für 2013 veröffentlicht. Erstmals wurden in diesem Jahr auch die Kleinstaaten Andorra und Liechtenstein berücksichtigt. Wir geben hier einen Auszug wieder, in dem sämtliche EU-Mitglieder (EU) und zudem die europäischen Länder mit bis zu einer Million Einwohnerinnen (1M) enthalten sind. Unter den zehn Bestplatzierten…

    Liej inant…

  • It would be wrong…
    Quotation

    The question we have to answer is: what should we do? The wrong response, often reflected in the rhetoric of Gordon Brown, is to try to cow or bully Scotland into remaining part of the UK through fear of the economic consequences of going it alone. This will not work. First, supporters of independence will…

    Liej inant…

  • Auch laut Westminster bleibt Schottland EU-Mitglied.

    Das Parlament des Vereinigten Königsreichs (Westminster) hat am 17. Oktober ein Gutachten über die EU-Mitgliedschaft Schottlands im Falle der Unabhängigkeit veröffentlicht. Verfasser Graham Avery*, der auch an den Verhandlungen zur EU-Osterweiterung beteiligt war, kommt darin zum Schluss, dass Schottland nicht aus der EU ausscheiden und erneut um Mitgliedschaft ansuchen müsste. Es sei klar, dass Unabhängigkeitsgegner…

    Liej inant…

  • Schottland: Demokratie gewinnt.

    Die Regierungen von Vereinigtem Königreich (UK) und Schottland haben gemeinsam den Grundstein dafür gelegt, dass die schottische Unabhängigkeitsfrage eine Frage der besseren Argumente und des demokratischen Willens wird — und nicht eine juristische Frage, ob Schottland denn das Recht hat, ein Referendum darüber durchzuführen. Der britische Premierminister David Cameron — der sehr klar gesagt hat,…

    Liej inant…

  • The Hong Kong Experience.
    What does it mean to “belong to a nation”?

    by Joachim Prackwieser Remember, boy, that behind all these men… behind officers and government, and people even, there is the Country Herself, your Country, and that you belong to her as you belong to your own mother. Stand by her, boy, as you would stand by your mother…! (Hale, The Man Without a Country: 35)…

    Liej inant…

  • That’s democracy (darling)!

    Ich nehme an, wir könnten die verfassungsrechtliche Frage aufwerfen, wer die Zuständigkeit hat [eine Volksabstimmung einzuberufen] und wer nicht, doch ich glaube, das wäre kein sinnvoller Zeitvertreib. Wenn das aktuelle Thema die Zukunft Schottlands innerhalb des Vereinigten Königsreichs ist, dann ist es wichtiger, diese Debatte zu führen, als darüber zu diskutieren, ob wir die Debatte…

    Liej inant…

  • Karfreitagsabkommen.

    Das sogenannte Karfreitagsabkommen (Good Friday Agreement) zwischen Vereinigtem Königreich, Irland und den Parteien Nordirlands wurde 1998 als erster Schritt der Befriedung im Ulster unterzeichnet. Nicht sehr bekannt ist, dass das Vereinigte Königreich der Region darin auch ausdrücklich das Recht auf Selbstbestimmung einräumt. Auszug aus dem Abkommen: CONSTITUTIONAL ISSUES 1. The participants endorse the commitment made…

    Liej inant…

  • Kosovo-Unabhängigkeit rechtmäßig.

    Der Internationale Gerichtshof (IGH) in Den Haag hat heute den Inhalt seines Rechtsgutachtens über die einseitige Unabhängigkeitserklärung des kosovarischen Parlaments Anfang 2008 bekanntgegeben. Das höchste Rechtssprechungsorgan der UNO befindet darin, dass Kosovo nicht gegen internationales Recht verstoßen habe, weil dieses unilaterale Unabhängigkeitserklärungen nicht verbiete. Der Präsident des Tribunals, Hisashi Owada, wies ausdrücklich darauf hin, dass…

    Liej inant…

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