Südtiroler Landtag/
Südtiroler Landtag – Dieta Sudtirolese
⊂ Land Südtirol
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Amt für Landessprachen im Einvernehmenskomitee.
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Die Gründung des Amts für Landessprachen und Bürgerrechte (AfLB) trägt schon erste Früchte. Mit einem Repräsentanten dieses Amtes war nun nämlich erstmals auch auf Landesseite ein Beamter bei einer Zusammenkunft des sogenannten Einvernehmenskomitees anwesend. Dieses Komitee, das wohl nur wenigen Südtirolerinnen bekannt sein dürfte, ist ein Bindeglied zwischen dem Regierungskommissariat (in Vertretung der italienischen Regierung)…
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Durcheinander in der Landtagsdatenbank.
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Geht jetzt auch dem Landtag die deutsche Sprache aus? Wer sich durch die »aktuellen Akte« auf der Homepage scrollt, stößt leider auf ein sprachliches Wirrwarr. Einige Ausschnitte: In Anfrage 1227/20 geht es um ein »Bürogebäude in der Südtirolerstrasse«. Der Fehler aus dem Original (korrekt wäre: »Südtiroler Straße«) wurde gewissenhaft in die Datenbank übertragen. Während aber…
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Rest in power, Lidia!
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Im Alter von 96 Jahren hat uns heute die Widerstandskämpferin Lidia Menapace verlassen. Sie war Zeit ihres Lebens eine unerschütterliche Antifaschistin und Vorkämpferin für die Rechte der Frauen. Gemeinsam mit Waltraud Gebert-Deeg (SVP) war die Lehrerin und Publizistin 1964 für die DC als erste Frau in den Südtiroler Landtag gewählt worden. Von 1965 bis 1969…
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Corona im Gefängnis?
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Die Landtagsabgeordnete Ulli Mair (F) hat am 27. November eine detaillierte Landtagsanfrage (1252/20) eingereicht, mit der sie die Covid-Lage im Bozner Gefängnis in Erfahrung bringen will. Sie erkundigt sich damit beim zuständigen LR Thomas Widmann (SVP) unter anderem nach der epidemiologischen Lage in der Haftanstalt, nach eventuellen Todesfällen bei Insassen und Wachpersonal, Testpraxis, medizinischer Versorgung, Verfügbarkeit…
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Die Schwächen der Autonomie und die Tücken der Bürgerbeteiligung.
Drei Jahre nach dem Autonomiekonvent–
Vor drei Jahren, am 22. September 2017, hat der Konvent der 33 sein Abschlussdokument dem Landtag überreicht. Seitdem Stillstand, Sendepause in Sachen Autonomiereform. Warum? Die Latte für dieses neuartige Verfahren war zunächst hoch gelegt. Mit eigenem Landesgesetz (Nr. 3/2015) war der Autonomiekonvent als partizipatives Verfahren zur Ausarbeitung von Vorschlägen zur Reform des Autonomiestatuts von 1972…
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Die Antidiskriminierungsstelle kommt.
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Gestern hat der Südtiroler Landtag ein Gesetz verabschiedet, mit dem die direkt beim Landesparlament angesiedelten Ombudsstellen neu geordnet und reglementiert werden. In diesem Zuge wird endlich auch die Antidiskriminierungsstelle eingerichtet, deren Gründung auf Vorschlag der Grünen schon 2014 vom Landtag beschlossen worden war. Allerdings wird die Stelle nun kein eigenständiges Organ, sondern bei der Volksanwaltschaft…
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Vertrauen in die Institutionen 2018-2019.
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Im Rahmen der Mehrzweckerhebung 2019, deren Ergebnisse vor wenigen Tagen veröffentlicht wurden, hat das Landesstatistikinstitut (Astat) auch nach dem Vertrauen der Südtirolerinnen in verschiedene Institutionen gefragt. Grafik zum Vergrößern anklicken. Wie schon im Vorjahr genießt dabei die Feuerwehr — wenn auch leicht rückläufig (-1,0) — bei weitem das größte Vertrauen. Auf Abstand folgen die Ordnungskräfte,…
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Einsprachiges Messgerät im Landtag.
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Am 27. Juli hatte der Landtagsabgeordnete Alessandro Urzì (FdI) eine Anfrage ans Landtagspräsidium gerichtet, mit der er sich erkundigte, wer das Fiebermessgerät am Eingang des Landtags aus welchem Grund nach der Montage umprogrammiert hat, sodass nun die akustischen Mitteilungen nur noch auf Deutsch (und nicht mehr wie bis dahin: nur auf Italienisch) ertönen. Die Begründung…