Autorinnen und Gastbeiträge →

  • Europäischer Bürgerpreis auf Abwegen.

    Seit 2008 vergibt das Europäische Parlament den Europäischen Bürgerpreis, der außergewöhnliches Engagement für ein besseres gegenseitiges Verständnis und mehr Integration in der EU belohnen [soll]. Ausgezeichnet werden auch Initiativen für bessere grenzüberschreitende Zusammenarbeit innerhalb Europas und die praktische Anwendung der Werte der EU-Grundrechtscharta (Gastfreundschaft, Toleranz, Solidarität). — EU-Parlament Neben so auszeichnungswürdigen Organisationen wie Cittadini di…

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  • Unliebsame Botschaft.
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    Ende Jänner hatte Jutta Kußtatscher für Salto ein Interview mit Arnold Schuler (SVP) geführt, bei dem es in erster Linie um die Volksabstimmung in Mals ging. Auf das Ergebnis angesprochen sagt der Landwirtschaftslandesrat: Haben Sie die [Botschaft aus Mals] gehört? Die Botschaft habe ich gehört und auch verstanden. Die Frage aber bleibt, wie man sie…

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  • A. Adige zensiert »Sudtirolo«.

    Heute war bekannt geworden, dass der italienische Außenminister Südtirol als Modell für die Entschärfung der Situation in der Ukraine ins Spiel gebracht hatte. Dabei hatte er — ähnlich wie bereits Giorgio Napolitano und Matteo Renzi — nicht von A. Adige, sondern von Sudtirolo bzw. Sud Tirolo gesprochen, wie sämtliche Medien wiedergaben. Sämtliche Medien? Alle außer…

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  • Nicht so gemeint.
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    […] das klassische Problem: Südtirol will italienische Gesetze mit preußischer Sturheit anwenden. Und macht Konfusion. Grünparlamentarier Florian Kronbichler in der TAZ zur Gesundheitsreform. Die Exekution geltenden Rechts ist also das Problem. Nicht die Legislative, die Gesetze verabschiedet, die eigentlich nicht so gemeint sind. Abgesehen davon ist Flors Bericht über ein Treffen in Trient aber sehr…

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  • Katalonien im Blickfeld der SWP.

    Die einflussreiche »Stiftung Wissenschaft und Politik – Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit« (SWP), die unter anderem die deutsche Bundesregierung und den Bundestag berät, hat erneut einen Bericht über die Situation in Katalonien herausgegeben. Die Autoren, Dr. Susanne Gratius, Inhaberin des »Senior Fellowship for Iberian Studies«, und Dr. Kai-Olaf Lang, Senior Fellow der SWP-Forschungsgruppe…

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  • Sprache: Verbraucherinnen ohne Schutz.

    Im September letzten Jahres hatte das Verwaltungsgericht Bozen ein wichtiges Urteil gefällt, wonach bei sogenannten Pflichtversicherungen (also unter anderem KfZ-Haftpflichtpolizzen) sämtliche Unterlagen auch auf Deutsch verfügbar sein müssen. Dies ist nicht nur eine Stärkung der Mehrsprachigkeit und der Autonomie unseres Landes, sondern auch ein richtungsweisender Entscheid für den Konsumentenschutz. Schon im Jahr 2006 hatte mir…

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  • Verluste als Erfolge.
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    [Die] letzte italienische Entwicklung [hat uns], gerade bezogen auf Autonomierechte, auf die Praktizierung unserer Autonomie, [viele Verluste gebracht], wo wir eigentlich nur Rückschritte gemacht haben im Jahr 2014, zum Teil bedenkliche Rückschritte, sodass einzelne Kompetenzen kaum mehr ausgeübt werden, wo man sozusagen nur Rückzugsgefechte führt und Milliardenverluste für die Autonomie als Erfolge feiert Prof. Roland…

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  • Finanzabkommen und Briefwechsel.
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    Das ist ein Quantensprung, wir haben nun eine Finanzregelung, die eine völkerrechliche Absicherung erfahren hat, wobei dann natürlich genau der Inhalt zu schauen ist, dieser Briefwechsel hat die Finanzregelung und indirekt auch die Südtirolautonomie nochmals auf völkerrechtlicher Ebene abgesichert […] Es handelt sich nicht um einen völkerrechtlichen Vertrag, aber um einen Briefwechsel um einseitige Rechtsgeschäfte,…

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