Thomas Benedikter
-
Matrice di guerra con continuità storica.
Invasione russa in Ucraina–
La guerra di aggressione russa in corso contro l’Ucraina era inimmaginabile fino al 24 febbrario 2022, ma ci sono evidenti continuità nelle guerre condotte dalla Russia contro popoli vicini. L’insurrezione polacca del 1831: una guerra di militari contro militari Dopo il Congresso di Vienna del 1815, la Polonia era rimasta parte dell’impero zarista ma era…
-
Auch Angriffskriege von NATO-Staaten künftig ächten.
NATO-Mitglied Türkei–
Beim Umgang mit den Prinzipien und Grundregeln der internationalen Rechtsordnung muss die NATO künftig konsequenter werden, wenn sie glaubwürdig bleiben will. Im türkischen Antalya haben sich gestern der russische und der ukrainische Außenminister kurz getroffen. Lawrow, der noch jedes russische Bombardement von Zivilisten mit geschäftsmäßigem Pokerface abgenickt hat, hat, wie absehbar, nicht das geringste Einsehen…
-
Mit Atomwaffen kein echter Friede.
Ukraine-Krieg–
Nach der russischen Invasion in der Ukraine wird in Europa ein neuer Eiserner Vorhang fallen. Danach wird es darum gehen müssen, Atomwaffen endlich definitiv zu ächten. Die Schreckensbilder aus den beschossenen und ausgehungerten Städten des Ostens der Ukraine, das Leid der Eigeschlossenen und Flüchtenden, der unglaubliche Mut und die Entschlossenheit von Regierung und Verteidigungskräften der…
-
Souveränität nur in Partnerschaft?
Ukraine–
Vor den Augen der Welt, ja sogar des UN-Sicherheitsrats, dreht der Kreml das Rad der Zeit zurück: vor 2014 (Maidan, die Befreiung vom Janukowytsch-Regime), vor 1991 (Unabhängigkeitserklärung der Ukraine), vor 1922, als die erste sozialistische Sowjetrepublik der Ukraine entstand, und eigentlich bis ins 19. Jahrhundert, als es den Staat Ukraine noch nicht gab, sondern nur…
-
Eine vielgepriesene, aber unvollständige Autonomie.
–
Beim dichten politischen Weihrauch am Tag der Autonomie fällt die überfällige Reform des Statuts unter den Tisch. Warum geht an dieser Baustelle nichts weiter? Der Tag der Autonomie am 5. September ist ein Tag des Feierns. Man beglückwünscht sich gegenseitig und unter dem Weihrauch geht unter, dass Südtirol von 1946 bis 1972 auf eine echte…
-
Missachtetes Selbstbestimmungsrecht als Konfliktursache.
Berg-Karabach – Republik Arzach–
Derzeit wird die kleine Bergregion Karabach von aserbaidschanischen Truppen mit türkischer Unterstützung großflächig bombardiert. Über tausend Menschen sind umgekommen, 75.000 Bewohner, die Hälfte der Bevölkerung von Arzach, sollen schon geflohen sein. Die 1991 selbst erklärte Republik Arzach ist eine armenische Enklave in Aserbaidschan, deren Status in der Sowjetzeit nie zufriedenstellend gelöst worden ist. In den…
-
Mehr EU-Förderung für Regionen mit ethnischen Minderheiten.
Europäische Bürgerinitiative–
Wie kann die EU die Sprachminderheiten fördern? Wie sollen deren Regionen wirtschaftlich gestützt werden? Mit Online-Zeichnung dieser EBI kann die EU-Kommission zum Handeln angeregt werden. Ziel dieser Europäischen Bürgerinitiative (EBI) ist die stärkere Förderung von Gebieten mit Sprachminderheiten: die sogenannte Kohäsionspolitik — früher regionale Strukturpolitik — soll Regionen mit nationalen, ethnischen, kulturellen, religiösen oder sprachlichen…
-
Die Schwächen der Autonomie und die Tücken der Bürgerbeteiligung.
Drei Jahre nach dem Autonomiekonvent–
Vor drei Jahren, am 22. September 2017, hat der Konvent der 33 sein Abschlussdokument dem Landtag überreicht. Seitdem Stillstand, Sendepause in Sachen Autonomiereform. Warum? Die Latte für dieses neuartige Verfahren war zunächst hoch gelegt. Mit eigenem Landesgesetz (Nr. 3/2015) war der Autonomiekonvent als partizipatives Verfahren zur Ausarbeitung von Vorschlägen zur Reform des Autonomiestatuts von 1972…