Scotland-Alba/
Schottland – Scozia
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Humza Yousaf wird schottischer First Minister.
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Nachdem die schottische Regierungschefin Nicola Sturgeon (SNP) am 15. Februar überraschend ihren Rücktritt angekündigt hatte, wurde heute ihr bisheriger Gesundheitsminister, Humza Yousaf, zum Nachfolger als Parteivorsitzender — und gleichzeitig zum designierten First Minister — gewählt. Mit seiner Wahl ist auch der Verbleib der Schottischen Grünen in der Regierungskoalition gesichert. Sie hatten sich je nach Wahlsiegerin ausdrücklich…
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Bernie Sanders für schottische Selbstbestimmung.
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Der US-amerikanische Linke Bernie Sanders (Demokraten) wurde am Sonntag von Sophy Ridge für den britischen Sender Sky News interviewt und dabei auch nach seiner »instinktiven« Meinung zur »Verfassungsangelegenheit« der schottischen Unabhängigkeit befragt. Der 81-jährige Sozialist (Eigendefinition) schickte zwar voraus, dass er kein Experte für die Politik des Vereinigten Königreiches sei und bat mit einem Augenzwinkern,…
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Krankenhauspufferzonen.
Schottland–
In Schottland sollen in der Umgebung von Krankenhäusern und einigen anderen medizinischen Einreichtungen schon bald sogenannte Pufferzonen eingerichtet werden, in deren Radius (voraussichtlich 150 Meter) gewisse Kundgebungen grundsätzlich verboten werden. Dadurch sollen insbesondere Frauen, die sich zur Durchführung eines Schwangerschaftsabbruchs in eine solche Einrichtung begeben, vor Einschüchterungen oder gar Übergriffen geschützt werden. Mitglieder militanter Gruppierungen…
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Katalonien: Papst für Ergebnisoffenheit.
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Papst Franziskus hat der konservativ-monarchistischen spanischen Tageszeitung ABC ein langes Interview gewährt. In dem Zusammenhang wurde er auch zu Katalonien befragt. In Südtirol wird berichtet, er habe unser Land als Vorbild genannt oder gar »gelobt« (Rai Südtirol). In Wirklichkeit hat er jedoch einfach mehrere Möglichkeiten (von Autonomie bis Eigenstaatlichkeit) erwähnt, den Ball sehr flach gehalten und…
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Immer mehr Schottinnen für die Unabhängigkeit.
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Seit der Oberste Gerichtshof festgestellt hat, dass Schottland nicht befugt ist, ohne Zustimmung aus London ein Unabhängigkeitsreferendum abzuhalten, zeigen alle einschlägigen Umfragen konsistent einen deutlichen Schub zugunsten der Eigenstaatlichkeit des Landes. Eine Befragung von Redfield & Wilton Strategies, die am 26. und 27. November durchgeführt wurde, ergab zunächst, dass 49% der Schottinnen für und 45%…
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Europäische Grüne fordern Selbstbestimmung.
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Mit dieser Deutlichkeit war das wohl noch nie geschehen: die Europäischen Grünen fordern die Regierung des Vereinigten Königreichs in einer gemeinsamen Stellungnahme mit den Schottischen Grünen dazu auf, dem Land ein zweites Unabhängigkeitsreferendum zu gewähren. Sie respektierten den Entscheid des Supreme Courts, das kürzlich entschieden hatte, dass Schottland ohne Zustimmung der Regierung des Vereinigten Königreichs…
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Schottisches Referendum nur mit Genehmigung aus London.
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Der von der schottischen Regierung mit der Klärung der Zuständigkeitsfrage beauftragte Supreme Court des Vereinigten Königreichs gab heute bekannt, dass Schottland nicht das Recht habe, einseitig und ohne Zustimmung aus London ein zweites Unabhängigkeitsreferendum durchzuführen. Die Entscheidung wurde einstimmig gefällt. In einer ersten Stellungnahme erklärte die schottische Regierungschefin Nicola Sturgeon (SNP), dass nicht die Richterinnen das…
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Schottland sichert Wohnraum.
Preissteigerungen–
Am Dienstag kündigte die schottische Regierungschefin, Nicola Sturgeon (SNP), angesichts der aktuellen Preissteigerungen einschneidende Maßnahmen an, um das Recht auf Wohnen abzusichern. Demnach sollen ab sofort bis mindestens März 2023 eine Mietenbremse und ein Wohnraumkündigungsverbot greifen. Damit will die Regierung sicherstellen, dass die Menschen in Schottland über die kältesten Monate des Jahres kommen, ohne ihre…