5SB-M5S/
Fünfsternebewegung
Movimento cinque stelle
Movimënt 5 stëiles
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Toponomastik: Landtag antwortet »48 Professoren«.
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Vier von fünf Punkten eines Antrags der Süd-Tiroler Freiheit (beschließender Teil) zum Thema Ortsnamen wurden heute vom Landtag mit 23 Ja-, 6 Neinstimmen und einer Enthaltung (Paul Köllensperger) gutgeheißen: Der Südtiroler Landtag bekennt sich zur Position der Vereinten Nationen aus dem Jahr 1985, laut der aufgezwungene Namen einen “kulturellen Übergriff und Aggressionsakt” darstellen! Der Südtiroler…
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»Carta di Udine«, Werbung für Renzi.
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Mit der sogenannten Carta di Udine hat unser Landeshauptmann also einen mit öffentlichen Mitteln finanzierten Werbespot für die römische Zentralregierung und ihre zentralisierende Verfassungsreform unterzeichnet. Das bescheinigt ganz offiziell auch die italienische Aufsichts- und Regulierungsbehörde für Kommunikation (Agcom). Auf Hinweis der Fünfsternebewegung (5SB) hat Agcom die Region Friaul-Julien, die am 7. Oktober den Unterzeichnungsakt beherbergt…
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Autonomie an Renzi ausverkauft.
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von Paul Köllensperger Der Südtiroler Landtag? Seine eigene Partei? Wen schert’s. Landeshauptmann Kompatscher hat die sogenannte »Carta di Udine« unterschrieben, einen Werbespot für die zentralistische Verfassungsreform von Renzi, am Landtag vorbei, aber auch ohne auf die eigene Partei zu warten, die sich ja am 24. Oktober endlich zu einer Stellungnahme zur Reform durchringen will. So…
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»Italicum«: Wahlrecht oder Qualrecht?
Verfassungsreferendum (5/10)–
Die Einführung des neuen Wahlrechts für die Wahl der Kammer (und nur der Abgeordnetenkammer, weil der Senat gemäß Verfassungsreform nicht mehr direkt gewählt wird) ist zwar Gesetz (Staatsgesetz vom 6. Mai 2015, Nr. 52), doch damit noch nicht abgeschlossen. Denn es laufen zwei Klagen gegen das Gesetz wegen Verfassungsverletzung, über die das Höchstgericht Anfang 2017…
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Südtirol unterstützt West-Kurdistan.
Beschlussantrag angenommen–
Rojava nennen die Kurden den Nordosten Syriens, der vor allem von Kurden und anderen Minderheiten besiedelt ist. Seit Anfang 2014 hat sich das Gebiet zu einer multikulturellen, demokratischen, säkularen “Autonomen Region” als Teil Syriens erklärt und sich vor allem gegen den IS erfolgreich verteidigt. Jetzt bekommt diese vom Assad-Regime nicht anerkannte Region auch Anerkennung und…
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Welche Informationspflichten beim Verfassungsreferendum?
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Voraussichtlich Ende November wird Italiens Wählerschaft zu den Urnen gerufen, um über die Verfassungsreform der Regierung Renzi zu entscheiden, die am 12. April vom Senat definitiv beschlossen worden ist. Mehr als ein Fünftel der Parlamentarier und interessanterweise 504.000 Bürger für das JA zur Reform haben das verlangt. Renzi hat das Referendum zu einem Plebiszit über…
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Bereit für die 53L85783571MMUN9?
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Am vergangenen Wochenende konnte die Fünfsternebewegung (5SB) bei italienweiten Stichwahlen zur Wahl der Bürgermeisterinnen (BM) einen veritablen Erdrutschsieg feiern. Nachdem die Grillo-Anhängerinnen bereits im ersten Wahlgang vier BM-Sessel errungen hatten, entschieden sie im zweiten Wahlgang 19 von 20 Stichwahlen, zu denen sie zugelassen waren, für sich — darunter in so wichtigen Städten wie Rom und…