Autorinnen und Gastbeiträge →

  • Zusammenleben im Sinne Francos.
    ‘Ciudadanos’ will Gleichstellung der Landessprachen verbieten

    Sie können nicht aus ihrer Haut, die angeblich progressiven Liberalen (Eigendefinition) von Ciudadanos (Ciutadans in Katalonien) die unter ihrer Spitzenkandidatin Inés Arrimadas angetreten waren, um das Zusammenleben zu retten. Gegen den Nationalismus wollten sie sein, hatten aber kein Problem, gemeinsam mit Neofranquisten aufzutreten oder Rajoys entsetzliche Repression mitzutragen. Und wurden dennoch international als Damm gegen…

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  • Democracy Index 2017 veröffentlicht.
    Italien eine unvollständige Demokratie

    Seit 2006 erstellt The Economist Intelligence Unit (EIU) einen weltweiten Demokratieindex, der die untersuchten Staaten vier Kategorien zuordnet: vollständige und unvollständige Demokratien, Hybridregimes (Mischformen) und autoritäre Regimes. Die Untersuchung beruht auf 60 Fragen, die von Expertinnen beantwortet und zu fünf Indikatoren (Wahlprozess und Pluralismus, Funktionsweise der Regierung, politische Teilhabe, politische Kultur und Bürgerinnenrechte) zusammengefasst werden.…

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  • VfG erschwert Wiederwahl von Puigdemont.

    Am vergangenen Donnerstag hatte der neugewählte Präsident des katalanischen Parlaments, Roger Torrent (ERC), für Dienstag den 30. Jänner um 15.00 Uhr eine Plenarsitzung anberaumt, in deren Rahmen der Präsident der Generalitat hätte gewählt werden sollen. Einziger Kandidat — die Ernennung obliegt den Fraktionen — war der im Herbst von Madrid abgesetzte Carles Puigdemont. Das Madrider…

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  • Mehr europäische Integration!

    Im Rahmen ihres eupinions-Projekts hat die BertelsmannStiftung eine neue Studie über Globalisierung und europäische Integration veröffentlicht. Unter anderem sind darin repräsentative Daten über die Unterstützung oder Ablehnung europäischer Integration in den fünf großen EU-Ländern Deutschland, Frankreich, Italien, Polen und Spanien nach Parteiaffinität enthalten. Daraus wird ersichtlich, dass hier nur die Anhängerinnen von AfD, Front National…

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  • Strength of democracy.
    Quotation

    Negotiating is not a sign of weakness or cowardice, but rather a great strength of democracy. In Spanish political culture, force and imposition have dominated too much, and this probably still confuses the minds of its elite (politicians and media). Carles Puigdemont, President of Catalonia, on Politico See also: 01 02 03 || 01 Democrazia/ Medien/…

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  • Katalonien: Demokratische Garantien?
    Eine kritische Betrachtung der heutigen Wahl

    Zur Stunde finden in Katalonien vorgezogene Neuwahlen statt, einberufen von der spanischen Zentralregierung, nachdem sie Ende Oktober die Region unter Zwangsverwaltung gestellt und das Parlament aufgelöst hatte. Das Referendum vom 1. Oktober war — zum Beispiel auch von der die Selbstbestimmung grundsätzlich befürwortenden Podemos — nicht erst nach dem gewaltsamen Einschreiten der spanischen Polizei, sondern…

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  • Auslieferungsantrag gegen Puigdemont zurückgezogen.

    Der katalanische Präsident und die vier Ministerinnen, die sich derzeit mit ihm in Brüssel aufhalten, wurden gestern von der belgischen Justiz einvernommen, die bis nächsten Donnerstag über deren Auslieferung entscheiden wollte. Doch heute hat Pablo Llarena, Richter am spanischen Höchstgericht, das den Fall erst kürzlich von der Audiencia Nacional übernommen hatte, überraschend beschlossen, die internationalen…

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  • Podemos ficht Artikel 155 an.

    Pablo Iglesias, Chef der spanischen Podemos-Bewegung, hat heute angekündigt, dass er einer Aufforderung der republikanischen Linken Kataloniens (ERC) nachkommen und die Gleichschaltung der katalanischen Autonomie vor dem Verfassungsgericht anfechten wird. Mindestens 50 Abgeordnete zum spanischen Kongress können einen derartigen Verfassungsrekurs einreichen — eine Anzahl, die für die katalanischen Parteien außer Reichweite ist. Podemos anerkennt das…

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