Autorinnen und Gastbeiträge →

  • Der neue Landtag nach Themen.

    Nach der Landtagswahl vom 21-O habe ich mir — in Erwartung einer Regierungsbildung — angesehen, wie viele Mandate die Parteien und Listen (nach vorläufigem amtlichen Endergebnis) nach Themen aufgeschlüsselt errungen haben. Anders ausgedrückt: Wie viele Abgeordnete stellen Parteien, die laut eigenen Angaben ein bestimmtes Anliegen unterstützen? Als Vorlage hat mir auch diesmal (auszugsweise) der Fragenkatalog gedient,…

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  • 21-O: Erste Rechen(bei)spiele.

    Die Landtagswahl ist geschlagen. Der gelb-grüne Geist der römischen Regierungsmehrheit hat auch Südtirol erfasst — zum Glück »autonomistisch« abgeschwächt von der SVP und umgedeutet vom Team Köllensperger. Es ist dennoch erstaunlich, dass die rechtsradikale und fremdenfeindliche Lega offenbar auch bei deutschsprachigen Wählerinnen derart punkten konnte, während gleichzeitig die Zentralregierung die wirtschaftliche Überlebensfähigkeit des Staates an…

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  • Wahlzettelwirtschaft.

    Heute wird ein neuer Südtiroler Landtag gewählt. Die erste eigentliche Landtagswahl hatte Südtirol im Jahr 2003, denn bis zur Verfassungsreform von 2001 — die auch eine Reform des Autonomiestatuts war — setzte sich das Landesparlament aus den Südtiroler Mitgliedern des Regionalrats zusammen. Die Wahl war eine Regionalratswahl. Während der Ära Durnwalder war klar, dass die…

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  • Landtag setzt sich für italienische Etiketten ein.
    Prinzip Mehrheitsschutz

    Alessandro Urzì (AAnC/FdI) hat im Landtag allen Ernstes einen Antrag eingereicht, mittels dessen der Landtag mit Nachdruck auf die Pflicht hinweisen soll, auf den Etiketten der in Südtirol vermarkteten Produkte »auch« Informationen in italienischer Sprache anzuführen; die Landesregierung verpflichtet wird, die Wirtschaftstreibenden zu sensibilisieren und sich dafür einzusetzen, dass vor allem bei Importwaren die Verwendung…

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  • Wolfsgesetz angefochten.

    Wie bereits im Juli angekündigt, hat die gelbgrüne italienische Regierung im Rahmen ihrer 18. Sitzung (am 6. September) beschlossen, gegen das Südtiroler Landesgesetz über »Vorsorge und Entnahmemaßnahmen bei Großraubwild – Umsetzung von Artikel 16 der Richtlinie 92/43/EWG« vor dem Verfassungsgericht zu rekurrieren. Das Gesetz Nr. 11 vom 16. Juli war mit 89% Zustimmung vom Landtag…

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  • Rom ficht Großraubwildgesetz an.
    Nur wo geklagt wird, wird gerichtet

    Die neue italienische Regierung ist noch keine 40 Tage im Amt und hat nun schon erstmals die Anfechtung eines Südtiroler Landesgesetzes angekündigt, nämlich jenes über die »Vorsorge und Entnahmemaßnahmen bei Großraubwild – Umsetzung von Artikel 16 der Richtlinie 92/43/EWG«. Die auch als Wolfsgesetz bekannte Norm wurde erst am 6. Juli mit 25 zu drei Stimmen…

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  • Südtirol… wie im Ausland.
    Für Autonomismus und Selbstbestimmung gleichermaßen von Vorteil

    Ich will hier noch was zur hochgeheimen Astarea-Studie* festhalten, die im Auftrag des Landtags unter 600 Italienerinnen** durchgeführt und im April vorgestellt worden war — und zwar im Speziellen zur Frage, ob die Befragten Südtirol für ein Land halten, wo man sich »wie zu Hause« oder »wie im Ausland« fühle. Bekanntlich haben fast zwei Drittel…

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  • Ruf der Autonomie: Geheime Studie.

    Sehr geehrter Herr Constantini, herzlichen Dank für Ihre Anfrage. Die Studie wurde von IDM im Auftrag gegeben und IDM selber hat darauf das Eigentum der Rechte, die nicht für alle zugänglich sind. Der Landtag hat eine Kopie der Studie bekommen und der Pressemitteilung beigelegt, mit dem Hinweis dass Fotos und Grafiken nur mit Einverständnis der…

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