Südtirol-o/
Südtirol – Sudtirolo – South Tyrol
⊂ Tirol
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Wie die Faust aufs rechte Auge.
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Der Postfaschist Giorgio Holzmann hat angekündigt, für ein Bündnis mehrerer “Mitte-rechts-Parteien” unter dem Namen “Alleanza per Bolzano” als Bürgermeisterkandidat ins Rennen zu gehen. Ich erspare mir jetzt jegliche politische Bewertung dieses Schrittes. Vielmehr möchte ich in diesem Zusammenhang auf ein Phänomen hinweisen, das mir schon seit geraumer Zeit immer wieder – im wahrsten Sinne des…
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Dauerkonflikt Land gegen Zoll.
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Die italienische Zollbehörde missachtet und umgeht systematisch geltendes Recht und Südtirols Autonomie. Im Mai 2015 war das Land Südtirol gegen die länderübergreifende Zolldirektion für Südtirol und das Trentino vorgegangen, weil sie Personalentscheidungen gefällt hatte, obschon das Verwaltungsgericht die Zusammenlegung der Landesdirektionen für rechtswidrig befunden hatte. Nun ficht das Land erneut Personalmaßnahmen des Zolls an, weil…
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I soldi «italiani» di Eva Klotz.
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L’ex deputata alla dieta sudtirolese Eva Klotz (STF) è entrata nell’occhio del ciclone per avere ottenuto un anticipo di oltre 900.000 Euro in occasione del suo ritiro dalla politica. Alcune considerazioni molto, ma molto semplici: Il Consiglio regionale ha riformato il sistema dei vitalizi. Dato che nel caso dei deputati di lungo corso si trattava…
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Zwei ziemlich reformbedürftige Institutionen.
Autonomiereform (8/10)–
Neben den Zuständigkeiten der Region und der beiden Länder, den Gesetzgebungsverfahren, Vermögen und Finanzen und einigen anderen Aspekten ist ein zentraler Teil des geltenden Statuts den Organen von Region und Ländern gewidmet. Sollte die Region — wie hier vorgeschlagen — durch eine einfachere und freiwillige Form der Zusammenarbeit zweier eigenständiger Regionen ersetzt werden, würde dieser…
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Niemand hat die Absicht, einen Zaun zu errichten.
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Nun ist es also soweit: an der nicht existierenden Grenze wird ein Zaun… pardon… ein »Grenzmanagement« eingerichtet. Sprache kann ja so unerbittlich deutlich sein und Widersprüche (Grenzmanagement, aber angeblich keine Grenze) evident machen. Die Möglichkeit, Übergänge innerhalb des Schengenraums bis zu zwei Jahre lang dichtzumachen, geht übrigens auf Forderungen von Frankreich und Italien zurück. Hier…
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Mehr Autonomie bei den Finanzen?
Autonomiereform (7/10)–
Recht oft wird auf der Webseite des Südtirol-Konvents das Thema »Steuerhoheit« und Einnahmen des Landes angesprochen. Nun ist es gerade bei Letzteren dem Trentino und Südtirol gelungen, mit dem »Sicherungspakt« vom Oktober 2014 ihre Einnahmen zu stabilisieren. Dieses Abkommen mit Rom — für den Normalbürger komplett unverständlich — legt einen Fahrplan für die Beiträge der beiden…
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Abgasskandal — alles paletti?
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Bereits frühzeitig hat auf die vermutlichen Abgasschwindeleien der Autohersteller hingewiesen, in Südtirol ist diese Diskussion aber bisher nicht wirklich angekommen; unverständlich, denn entlang der Brennerautobahn werden die Grenzwerte kontinuierlich überschritten und die Politik und Autobahngesellschaft unternehmen kaum etwas, diese Gesundheitsgefährdung zu beseitigen. Nachdem VW zugegeben hat, durch Manipulationen die Emissionsgrenzwerte auf den Prüfständen erreicht zu…