Sechser-&Zwölferkommission/
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Proporzumgehung erschweren.
Sechserkommission–
Bei ihrer Sitzung vom Mittwoch (4. August) hat sich die Sechserkommission unter anderem mit der Umgehung des Sprachgruppenproporzes in Südtirol befasst und einen Vorschlag verabschiedet, um das Problem zu begrenzen: Medienberichten zufolge sollen Kandidatinnen für eine zu besetzende öffentliche Stelle künftig wenigstens einen Teil der Prüfung (Eignungstest) in ihrer deklarierten Muttersprache ablegen müssen. Immer wieder…
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Rassist sitzt Sechserkommission vor.
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Nach dem Amtsantritt einer jeden neuen italienischen Regierung müssen die Mitglieder der Sechser- und Zwölferkommission neu ernannt werden. Die Aufgabe dieser paritätischen Kommissionen ist es, Vorschläge für Durchführungsbestimmungen zum regionalen Autonomiestatut auszuarbeiten. Für die Regierung von Mario Draghi hatte Regionenministerin Mariastella Gelmini (FI) kürzlich das Lega-Schwergewicht Roberto Calderoli sowie den FI-Senator Franco Dal Mas und…
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Può. Eventualmente. Affiancarsi.
Quotation–
Nell’ottica di garantire la tutela della salute pubblica, la parificazione linguistica sancita dall’art. 99 dello Statuto, deve essere intesa nel senso che la conoscenza della lingua tedesca può eventualmente affiancarsi alla conoscenza della lingua italiana, da cui, comunque, non si può prescindere. Luca Crisafulli, membro delle Commissioni dei 6 e dei 12, esplicita in questo…
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Öffnungszeiten: Vielleicht.
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Während die Durchführungsbestimmung zu den Ernennungen beim Rechnungshof erneut vertagt wurde, genehmigte die Zwölferkommission gestern einen Entwurf, der die Zuständigkeit, die Ladenöffnungszeiten eigenständig zu regeln, wiederherstellen soll. Ob dies tatsächlich zu einer einschlägigen Durchführungsbestimmung führen wird und wie diese gegebenenfalls aussehen wird, steht noch in den Sternen. Dies auch, weil keine der vom Staat ernannten…
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Corte dei conti, nessuno scandalo.
Quotation–
La proposta non è scandalosa di per sé, né tantomeno incostituzionale, come paventato da qualcuno. Lo schema di norma prevedeva la possibilità, per le province di Bolzano e Trento, di nominare, a loro spese, due componenti (su quattro) della sezione di controllo della Corte dei Conti nei rispettivi territori. Esiste peraltro già la possibilità che…
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Ärztekammer, Durchführungsbestimmung vertagt.
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Neben der umstrittenen Durchführungsbestimmung zum Rechnungshof hätte heute in der Sechserkommission unter anderem auch jene zur Eintragung von deutschsprachigen Ärztinnen in die zuständige Berufskammer behandelt werden sollen. Beide wurden jedoch vertagt. Schon über ein Jahr ist es her, dass ein österreichischer Arzt mutmaßlich von der italienischen Gewerkschaft der Krankenpflegerinnen Nursing Up denunziert und in der…