Tirol/
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Mals: Erneut wohltuende Argumente.
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Schon im September letzten Jahres war in der ff ein Leitartikel von Georg Mair erschienen, in dem er bezüglich der Malser Volksabstimmung wohltuende Argumente vorbrachte. So kritisierte er unter anderem, dass sich die Gegnerinnen eines Pestizidverbots hinter juristischen Spitzfindigkeiten verschanzten und forderte mehr Respekt für das Volk. Wir hatten dies honoriert, jedoch auch darauf hingewiesen,…
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Treccani, Tolomei und Aufarbeitung.
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Während einer Recherche bin ich gestern zufällig auf den Eintrag gestoßen, den die wohl renommierteste italienische Enzyklopädie — Treccani — dem sogenannten »Totengräber Südtirols«, Ettore Tolomei widmet. Die durch und durch euphemistische und verharmlosende Formulierung, die den wahren politischen Geist des Mannes sowie seine Absichten und Untaten völlig verschleiert, ist beängstigendes Symptom einer unkritischen Geschichtsbetrachtung:…
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Verfassung laut LH »undemokratisch«.
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Zu einer sehr erstaunlichen Einsicht ließ sich Landeshauptmann Arno Kompatscher (SVP) bei der Podiumsdiskussion hinreißen, die zum Abschluss der Tagung vom 14. Jänner an der Uni Innsbruck stattgefunden hat: Nachdem der postfaschistische Landtagsabgeordnete Alessandro Urzì unter den Gründen gegen die Selbstbestimmung unseres Landes auch die italienische Verfassung genannt hatte, die in Artikel 5 die Unteilbarkeit…
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Murmeltier: »Hallo.«
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Während der Landtag gestern die Anrufung des Verfassungsgerichts wegen einer Zuständigkeitsverletzung durch den Staat beschloss, entdeckten Südtiroler und Trentiner Parlamentarier in Renzis Verfassungsreform ein Überraschungsei, das uns der SVP-Koalitionspartner PD als verfrühtes Ostergeschenk gelegt hat: Klammheimlich, ohne Absprache mit den angeblichen Freunden in Bozen und Trient, hatten Renzis Parteigenossen einen Passus in die Reform geschmuggelt,…
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Konflikte mit Rom nehmen weiter zu.
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Auch die Tatsache, dass der amico Renzi in Südtirol skiläuft, trägt leider — aber erwartungsgemäß — nicht dazu bei, dass die Konflikte zwischen Zentralstaat und Autonomie abnehmen. Am Heiligen Abend noch hatte die Regierung des Südtirolfreundes und SVP-Koalitionspartners die Südtiroler Handelsordnung vor dem Verfassungsgericht angefochten, obschon das Wahlabkommen zwischen SVP und PD das genaue Gegenteil…
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Dank an Napolitano — not in my name.
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Der italienische Staatspräsident, seines Zeichens Träger des Südtiroler Verdienstordens, ist zurückgetreten. Dass es wie schon einmal einen Rücktritt von der (geplanten) Pensionierung bzw. vom Übergang in den Status eines Senators auf Lebenszeit geben wird, steht nicht zu erwarten. Landeshauptmann Arno Kompatscher (SVP) hat sich — wie das Landespresseamt berichtet — in einem Brief an den…
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Handelsgesetz erneut angefochten.
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Der Autonomieausbau bis hin zur Erlangung der sogenannten Vollautonomie erlebt mit den südtirolfreundlichen PD-Regierungen von Enrico Letta und Matteo Renzi einen neuen Frühling. Erste Stufe des Ausbaus soll laut SVP, die mit dem PD ein einschlägiges Wahlabkommen unterzeichnet hatte, die Wiederherstellung verlorener und ausgehöhlter Zuständigkeiten sein. Wie die Wiederherstellung der Finanzautonomie aussieht, wissen wir bereits:…