Lega/
Lega Nord – Lega Lombarda – Liga Veneta…
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Salvini über Wahl von Bolsonaro erfreut.
Simon Constantini–
Der italienische Innenminister Matteo Salvini (Lega) gratulierte dem Rechtsextremisten Jair Bolsonaro nach seiner Wahl zum neuen brasilianischen Präsidenten euphorisch. Bolsonaro, der das Land von Oppositionellen »säubern« will, für seine harten fremden- und minderheitenfeindlichen, sexistischen und homophoben Aussagen bekannt ist und der brasilianischen Militärdiktatur (bis 1985) nachtrauert, ist selbst italienischstämmig und pflegt — zum Beispiel über…
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Ein Gebot ethnischer Repräsentativität.
Pakt mit der Lega?Thomas Benedikter–
Lange Jahre ging die Rede vom „disagio“ der Italiener in Südtirol. Zwischen Ressentiments wegen verlorener früherer Vormacht und herbeigeredeter, aber nicht bewiesener Diskriminierung war ein eher konkreter Grund dieser: seit 1993 hatte die SVP immer einen Koalitionspartner (PD und Vorgängerpartei) zum Koalitionspartner erkoren, der höchstens ein Viertel der italienischsprachigen Wählerschaft hinter sich wusste. Das führte…
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Zwei Stufen über Ramsch, Ausblick negativ.
Italien laut Standard and Poor'sSimon Constantini–
Wenige Tage nachdem die Ratingagentur Moody’s italienische Staatsanleihen auf nur noch eine Stufe über Ramschniveau herabgestuft hatte, zog nun auch die Konkurrenz von Standard & Poor’s (S&P) Konsequenzen aus den Haushaltsplänen der Lega-5SB-Regierung in Rom. Dabei blieb die Bewertung in diesem Fall unvändert zwei Stufen über dem berüchtigten Ramschstatus. Stattdessen wurde allerdings der Ausblick von…
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Trentiner Regionalratsdoping.
Lega profitiert vom MehrheitsbonusSimon Constantini–
Parallel zur neuen Südtiroler Landesregierung ist bekanntlich auch eine Regionalregierung mit einer entsprechenden Mehrheit zu bilden. Dass sich beides gegenseitig beeinflusst ist klar und spricht leider dafür, dass die SVP auf Landesebene eine Koalition mit der rechtsradikalen, europafeindlichen Lega eingehen wird. Nur festzustellen, dass die Lega den neuen Trentiner Landeshauptmann stellen wird, wäre aber zu…
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Die Verlierer der Wahl.
Harald Knoflach–
Sämtliche Listen und Parteien, die bereits 2013 angetreten sind, haben bei den Landtagswahlen 2018 Stimmen und Stimmanteile verloren. Zwar ist ein Vergleich zwischen den beiden Urnengängen nur bedingt machbar, da die beiden “neuen” Gewinner aus bestehenden Listen hervorgegangen sind. Das Team Köllensperger ist eine Abspaltung des M5S und die Lega war 2013 noch zusammen mit…
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Der neue Landtag nach Themen.
Simon Constantini–
Nach der Landtagswahl vom 21-O habe ich mir — in Erwartung einer Regierungsbildung — angesehen, wie viele Mandate die Parteien und Listen (nach vorläufigem amtlichen Endergebnis) nach Themen aufgeschlüsselt errungen haben. Anders ausgedrückt: Wie viele Abgeordnete stellen Parteien, die laut eigenen Angaben ein bestimmtes Anliegen unterstützen? Als Vorlage hat mir auch diesmal (auszugsweise) der Fragenkatalog gedient,…
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21-O: Erste Rechen(bei)spiele.
Simon Constantini–
Die Landtagswahl ist geschlagen. Der gelb-grüne Geist der römischen Regierungsmehrheit hat auch Südtirol erfasst — zum Glück »autonomistisch« abgeschwächt von der SVP und umgedeutet vom Team Köllensperger. Es ist dennoch erstaunlich, dass die rechtsradikale und fremdenfeindliche Lega offenbar auch bei deutschsprachigen Wählerinnen derart punkten konnte, während gleichzeitig die Zentralregierung die wirtschaftliche Überlebensfähigkeit des Staates an…
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Nach der Landtagswahl 2018.
Simon Constantini–
Am Sonntag (21-O) zwischen 7.00 und 21.00 Uhr wurde in Südtirol ein neuer Landtag gewählt. Die SVP erreichte mit 41,9% (-3,8) ihr zuletzt ausgegebenes Wahlziel von 40%. Sie verlor damit zwei Mandate und stellt fortan nur noch 15 Landtagsabgeordnete von insgesamt 35. An zweiter Stelle landete überraschenderweise das Team Köllensperger mit 15,2% und 6 Landtagsabgeordneten.…