Landesregierung/

⊂ Land Südtirol

No Excuses: Protest am Tag der Wahl.
Walk of Shame

Simon Constantini

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18.01.2024

Ein roter Teppich führt zum Thron des selbsternannten Garanten unserer Grundwerte, There Arno Excuses, doch der Weg zur Krönung wird von kreuz und quer darüber schwebenden Blättern gestört. Sie sind mit rassistischen, homophoben oder wissenschaftsfeindlichen Äußerungen der neuen Koalitionspartner von LH Arno Kompatscher und seiner SVP bedruckt, dazu erschallen Wortspenden von Giorgia Meloni (FdI) über…
Liej inant…
Polit-Crash in Zeitlupe.
Quotation

Simon Constantini

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18.01.2024

Heute wird Landeshauptmann Arno Kompatscher (SVP) voraussichtlich im Amt bestätigt, diesmal von einer Koalition mit postfaschistischer Beteiligung. Sebastian Fischer schreibt auf Spiegel Online zur »Lage am Morgen«: Postfaschisten in Südtirol Im Norden Italiens, einem der wohlhabendsten Landstriche, wird man in den nächsten Monaten und Jahren womöglich einem Polit-Crash in Zeitlupe zuschauen können: Wie eine über…
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Betäubter Antifaschismus.
Acca Larentia

Simon Constantini

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10.01.2024

Die schauderhaften Bilder von Acca Larentia gingen um die Welt: Am Sonntag erhoben bei einer Gedenkveranstaltung in der italienischen Hauptstadt Hunderte den rechten Arm zum römischen Gruß und skandierten das faschistische »Presente!« (Anwesend!). Was da auf Einladung der offen faschistischen CasaPound (CPI) zu Ehren ermordeter MSI-Mitglieder vorgefallen ist, ist allerdings weder unüblich noch neu. Jahr…
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Im Kontrollwahn.
Koalitionsprogramm und Medienbeirat

Wolfgang Mayr

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09.01.2024

Ministerpräsidentin Giorgia Meloni als Vorbild für Landeshauptmann Arno Kompatscher? Artikel 23 des Entwurfs für das Koalitionsprogramm der neuen mitterechten Südtiroler Landesregierung kommt demokratisch daher. So sei es ein wesentliches Anliegen der Koalition, den Medienpluralismus zu stärken. Klingt gut, wer will das im Land der Dolomiten-Dominanz nicht? Mit der angedachten Stärkung des medialen Pluralismus soll —…
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Tribus normalisiert die Recht(sextrem)en.

Simon Constantini

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01.01.2024

Arnold Tribus, Herausgeber der Tageszeitung, kann es einfach nicht lassen. Seit Wochen versucht der ehemals Grün-Alternative, die Koalition aus SVP und Recht(sextrem)en schonzureden und die Protestbewegung dagegen zu delegitimieren — übrigens mit sehr, sehr schwachen Argumenten, wie ich finde. So auch im gestern veröffentlichten Rückblick auf das Jahr 2023, wo er unter anderem schreibt: Es…
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Keinen Zentimeter.

Simon Constantini

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28.12.2023

Landeshauptmann Arno Kompatscher (SVP) ist Medienberichten zufolge überrascht, dass es Menschen gebe, die befürchten, er könnte in der Koalition mit den Recht(sextrem)en auch nur einen Zentimeter von seinen Werten abrücken. Doch allein schon seine Bereitschaft, ohne Not mit post- und neofaschistischen Kräften zusammenzuarbeiten und sie somit zu legitimieren, ist mit den Werten, die man mit…
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Das 41-köpfige Himmelfahrtskommando.

Wolfgang Mayr

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28.12.2023

Eine parteiinterne Großfamilie hat die Weichen für die rechtsrechte Landesregierung gestellt Die von Antifaschisten und Antinazisten 1945 gegründete SVP bildet eine Landesregierung mit den Fratelli d’Italia. Keine Partei wie irgendeine andere. Die Politikwissenschaftlerin Sofia Ventura von der Universität Bologna charakterisiert die seit einem Jahr Italien regierende Partei als rechtsextrem, rechtsradikal und rechtsnational, Francesco Collini zitiert…
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Vox, die spanischen Brüder der FdI.

Wolfgang Mayr

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25.12.2023

Der künftige Koalitionspartner der SVP, die Fratelli d’Italia, pflegt engste Kontakte zur spanischen Franquisten-Partei Vox. Die politischen Enkel von General Franco. Matteo Salvini (Lega) versammelte vor einigen Tagen Vertreter der europäischen Rechten in Florenz. Die AfD, die österreichischen Freiheitlichen, den Rassemblement National, die Allianz für die Union der Rumänen, die polnische Konfederacja. Das deutsche Handelsblatt,…
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