Politis/
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Baustelle Demokratie.
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Chance Bürgerbeteiligung. Wo steht die Demokratie in unserem Land? — Eine Veranstaltungsreihe. »Wo steht die Demokratie in unserem Land?«, fragte die ff bei einem Streitgespräch über die Südtiroler Politik im Dezember und ortete eine Erschütterung des Vertrauens der Bürger ins politische System. Nun haben wir eine stabile Demokratie, aber in mancher Hinsicht löst dieses System…
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»Gemeindepolitik mitgestalten.«
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Ideen und Verfahren für die direkte Bürgerbeteiligung in der Gemeinde. Neuerscheinung: POLITiS-Beiträge zur Demokratieentwicklung 3.2014 Die Gemeindeebene ist jenes Feld der Politik, auf der sich Bürgerbeteiligung in beratender (deliberativer) und beschließender (direkter) Form am einfachsten umsetzen lässt. Nicht umsonst bilden die Bürgerbeteiligung und sogar “innovative Formen der Bürgerbeteiligung” einen eigenen Abschnitt und einen Artikel in…
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Im autonomiepolitischen Korsett.
Kompatschers Dreischritt zur Autonomie–
Bei der Absicherung der Autonomie scheint es derzeit keine sinnvolle und umsetzbare Alternative zu Kompatschers letzte Woche angekündigtem Dreisprung zu geben: zuerst die Errungenschaften seit 1992 und die dank der Verfassungsreform 2001 erreichten Verbesserungen in einem eigenen Verfassungsgesetz noch vor der Renzi-Verfassungsreform ins Trockene bringen; dann ein international abgesichertes Finanzabkommen durchsetzen und 2015 den Südtirol-Konvent…
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Zurück zum Zentralismus.
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Trotz der vielversprechenden Ansätze in der Verfassungsreform von 1999 und 2001 und des Drucks aus dem Norden für mehr Föderalismus steht der italienische Regionalstaat jetzt vor dem rollback. Überraschend, wie wenig Widerstand dagegen aufgeboten wird: keine Barrikaden weder in Mailand, noch in Turin noch in Venedig. Dabei fällt, wenn die gestern in erster Lesung genehmigte…
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POLITiS Autonomieumfrage.
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Die Sozialgenossenschaft POLITiS und das Südtiroler Bildungszentrum haben während der letzten Monate ein Bildungsprojekt unter dem Titel »Die Reform der Südtirol-Autonomie — Bürgerinnen und Bürger reden mit« umgesetzt, in dessen Rahmen das Anliegen untersucht wurde, »mit mehr Beteiligung und ethnischer Konkordanz zu einer vollständigen Autonomie mit mehr demokratischen Rechten« zu gelangen. Parallel dazu wurde in…
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Recht der Kurden auf Autonomie einlösen.
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»Moderne Autonomiesysteme« von Thomas Benedikter auf Türkisch erschienen. Autonomie ist die große Hoffnung der Kurden. Darauf verweist Thomas Benedikter, u.a. Verwaltungsratspräsident von POLITiS, in seinem eben beim Verlag Nika Yayinevi in Ankara erschienenen Buch »Modern Özerklik Sistemleri« (Moderne Autonomiesysteme, auf Deutsch und Englisch im Internet). In dieser Publikation wird die Autonome Region Kurdistan im Irak…
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Gespräch: Demokratisierung der EU.
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Auf Einladung von Politis – Zentrum für politische Bildung und Studien in Südtirol und dem Netzwerk für Partizipation diskutieren diesen Donnerstag die drei Südtiroler EU-Parlamentskandidaten Herbert Dorfmann (SVP), Oktavia Brugger (Tsipras/Südtiroler Grüne) und Pius Leitner (Lega Nord/Freiheitliche) zum Thema »mehr Demokratie in der EU«, aber auch über weitere Aspekte ihres Wahlprogramms. Genügt dieses einzigartige Konstrukt,…
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Exploration von Autonomiereformen.
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Manchen mag diese Umfrage als Versuch erscheinen, unrealistische Vorstellungen unters Volk zu bringen. Anderen als suggestives Projekt für etwas, was nicht zu reformieren lohnt. Doch geht es im Kern um eine Klärung und Verständigung zwischen Bürgern abseits der Parteien zu einem Zukunftsprojekt, Es geht darum, ein differenzierteres Meinungsbild zu erfassen, das ohne Anspruch auf Repräsentativität…