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Palermo: Separatismo, l’importanza del diritto.
Kanaky e l'Europa–
In un articolo apparso sul quotidiano A. Adige il 19 dicembre scorso, l’ex senatore Francesco Palermo ripercorre brevemente la storia dell’indipendentismo in Nuova Caledonia (Kanaky) per trarne delle lezioni anche per l’Europa — forse anche contraddicendo un po’ se stesso. Lo fa sottolineando il fatto che in un accordo con Parigi del 1988 si sia…
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Regione: autodeterminazione alsaziana.
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Dal 21 dicembre 2021 e fino al 15 febbraio 2022 i cittadini dell’Alsazia sono chiamati a partecipare a una consultazione — online o fisicamente presso 55 punti di voto — sulla fuoriuscita della loro terra dalla Regione Grand Est della Francia. Un anno fa, il 1° gennaio 2021, l’Alsazia era già stata trasformata in un’entità…
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Minderheiten: Frankreich ermöglicht Immersion.
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Die Minderheiten in Frankreich können aufatmen: Mit einem Rundschreiben hat das Bildungsministerium in Paris nun klargestellt, dass Immersionsunterricht in den Minderheitensprachen — sprich: eine sogenannte Regionalsprache als Unterrichtssprache — sowohl an privaten als auch an öffentlichen Schulen möglich ist und bleibt. Im April hatte die französische Nationalversammlung mit großer Mehrheit ein neues Minderheitenschutzgesetz verabschiedet, das…
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Kanaky, 96% für Verbleib bei Frankreich.
Boykott geglückt–
Das dritte und letzte vom Nouméa-Abkommen vorgesehene Selbstbestimmungsreferendum im zu Frankreich gehörenden Kanaky (Neukaledonien) hat wie geplant am letzten Sonntag stattgefunden. Während sich bei der ersten Abstimmung (2018) 56,7% und bei der zweiten (2020) 53,3% der Teilnehmenden gegen die Eigenstaatlichkeit ausgesprochen hatten, waren es diesmal über 96%. Allerdings ist dieses fast einstimmige Ergebnis für den…
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Kanaky: Corona setzt Frieden aufs Spiel.
Selbstbestimmungsreferendum–
Heute findet im zu Frankreich gehörenden Kanaky (Neukaledonien) erneut ein Selbstbestimmungsreferendum statt. Es war im April von den separatistischen Kräften beantragt worden und ist das letzte, das im Abkommen von Nouméa vorgesehen ist. Das erste, bei dem sich 56,7% für den Verbleib bei Frankreich aussprachen, fand am 4. November 2018 statt. Beim zweiten vom 4.…
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Albert Memmi: Jede Domination ist relativ.
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Der unter französischer Kolonialherrschaft in Tunesien geborene und aufgewachsene Jude Albert Memmi (1920-2020) ist mit seinen Werken ein Vorläufer des Anti- sowie, erst recht, des Postkolonialismus. Die von ihm verfassten Porträts des Kolonisators und des Kolonisierten mit einem Vorwort von Jean-Paul Sartre (1957) stellen ein bis heute zentrales und in vielerlei Hinsicht nach wie vor…
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Green pass italiano lesivo dei diritti fondamentali?
Covid-19–
Su Questione Giustizia, sito di Magistratura Democratica, pochi giorni fa è apparso un approfondimento dell’Osservatorio per la Legalità Costituzionale (datato 31 luglio) in cui vengono mosse severe critiche nei confronti del cosiddetto Green pass e, in particolare, della connotazione «normativa» (discriminatoria) che ha assunto in Italia. L’Osservatorio avverte che per analizzare la questione è necessario…
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Puigdemont, Immunität wieder aufgehoben.
Haftbefehle bleiben ausgesetzt–
Am 9. März hatte das EU-Parlament auf Antrag der spanischen Justiz die Immunität der katalanischen Abgeordneten Carles Puigdemont, Clara Ponsatí und Toni Comín (alle JxC) aufgehoben. Doch im Juni gab ihnen der EuGH diese Immunität vorläufig zurück — um sie ihnen jetzt abermals zu nehmen. Der Grund dafür ist aber interessant: In seinem Entscheid hält…