Land Südtirol/
Land Südtirol
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Corona: Autonomie oder Sturheit?
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Südtirol ist autonom und die politische Verantwortung für die Pandemiebekämpfung liegt letztendlich im Lande. Doch jedes einzelne Mal, wenn die Landesregierung von den in Rom beschlossenen Maßnahmen abweicht, gibt es Kritik. Nicht nur der Inhalt der Maßnahmen, sondern die Tatsache selbst, dass autonom gehandelt wird, steht dabei häufig im Kreuzfeuer. Da ist schon mal —…
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Teststrategie für Seniorenheime?
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Der österreichische Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) hat heute früh im Ö1-Interview mitgeteilt, dass nun unter anderem in Alten- und Pflegeheimen wieder »sehr offensiv« getestet werde, damit wir verhindern, dass aus der jetzigen Situation, dass wir relativ junge positiv getestete Menschen haben, sich dennoch ein Einschleppen in die Risikobereiche mit vulnerablen Personengruppen ergibt. In Südtirol, wo…
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Die Schwächen der Autonomie und die Tücken der Bürgerbeteiligung.
Drei Jahre nach dem Autonomiekonvent–
Vor drei Jahren, am 22. September 2017, hat der Konvent der 33 sein Abschlussdokument dem Landtag überreicht. Seitdem Stillstand, Sendepause in Sachen Autonomiereform. Warum? Die Latte für dieses neuartige Verfahren war zunächst hoch gelegt. Mit eigenem Landesgesetz (Nr. 3/2015) war der Autonomiekonvent als partizipatives Verfahren zur Ausarbeitung von Vorschlägen zur Reform des Autonomiestatuts von 1972…
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Corona: Diffuses Deutsch.
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Leserbeitrag von Hartmuth Staffler Nachdem ich am vergangenen Mittwoch, 16. September, Kontakt mit einer Person hatte, die am 17. September positiv auf SARS-CoV-2 getestet wurde, habe ich am 20. September die amtliche Mitteilung erhalten, dass ich bis zum 29. September der „Quarantäne mit aktiver Aufsicht“ unterworfen bin. Wohl um mir diese unerfreuliche Nachricht etwas erträglicher…
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Die Antidiskriminierungsstelle kommt.
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Gestern hat der Südtiroler Landtag ein Gesetz verabschiedet, mit dem die direkt beim Landesparlament angesiedelten Ombudsstellen neu geordnet und reglementiert werden. In diesem Zuge wird endlich auch die Antidiskriminierungsstelle eingerichtet, deren Gründung auf Vorschlag der Grünen schon 2014 vom Landtag beschlossen worden war. Allerdings wird die Stelle nun kein eigenständiges Organ, sondern bei der Volksanwaltschaft…
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Vertrauen in die Institutionen 2018-2019.
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Im Rahmen der Mehrzweckerhebung 2019, deren Ergebnisse vor wenigen Tagen veröffentlicht wurden, hat das Landesstatistikinstitut (Astat) auch nach dem Vertrauen der Südtirolerinnen in verschiedene Institutionen gefragt. Grafik zum Vergrößern anklicken. Wie schon im Vorjahr genießt dabei die Feuerwehr — wenn auch leicht rückläufig (-1,0) — bei weitem das größte Vertrauen. Auf Abstand folgen die Ordnungskräfte,…
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Euregio Connect: Rom entscheidet.
Aber bitte nicht verraten!–
Kürzlich wurde der Gründungsantrag für einen neuen Europäischen Verbund Territorialer Zusammenarbeit (EVTZ) namens Euregio Connect unterzeichnet, der die Kooperation zwischen Tirol Werbung, Trentino Marketing und IDM Südtirol erleichtern soll. Warum das vermutlich nicht an die ganz große Glocke gehängt wurde, erklärt die ff in ihrer aktuellen Ausgabe: Während den Antrag für Nord-/Osttirol die Landesregierung in…