Land Südtirol/
Land Südtirol
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Öffnungszeiten: Vielleicht.
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Während die Durchführungsbestimmung zu den Ernennungen beim Rechnungshof erneut vertagt wurde, genehmigte die Zwölferkommission gestern einen Entwurf, der die Zuständigkeit, die Ladenöffnungszeiten eigenständig zu regeln, wiederherstellen soll. Ob dies tatsächlich zu einer einschlägigen Durchführungsbestimmung führen wird und wie diese gegebenenfalls aussehen wird, steht noch in den Sternen. Dies auch, weil keine der vom Staat ernannten…
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Land Südtirol goes PAB.
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Das benachbarte Trentino setzt schon lange auf die Abkürzung PAT für Provincia autonoma di Trento. Von offizieller Stelle war ich es bislang jedoch nicht gewohnt, dass in Südtirol — analog dazu — das Kürzel PAB genutzt wird. Auch weil sich diese Abkürzung auf die italienische Bezeichnung Provincia autonoma di Bolzano bezieht, wiewohl sie auch bei…
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Noch mehr gesetzwidrige Bahnhofsschilder.
Systematische Marginalisierung der deutschen Sprache–
Dieser Tage habe ich wieder einmal jemanden vom Bahnhof Franzensfeste abgeholt. Während der Wartezeit habe ich geschaut, ob sich seit März 2019 etwas an der illegalen Bahnhofbeschilderung geändert hat. Spätestens seit September 2019 wollte RFI ja angeblich nachbessern. Doch nein, es hat sich nichts verändert, jedenfalls nicht zum Besseren. Im Gegenteil: RFI hat es seit…
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Südtiroler Immuni-Pflicht.
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Neue Corona-Regeln bringen in Südtirol erstmals einen — kontextbezogenen — Zwang zur Installation der staatlichen Trackingsoftware mit sich. Der Eintritt in eine Diskothek ist ab sofort nur jenen gestattet, die Immuni auf dem eigenen Smartphone installiert und in Betrieb genommen haben. Damit ist die absolute Freiwilligkeit zur Nutzung der Software erstmals gebrochen. Das bringt auch mit…
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Corte dei conti, nessuno scandalo.
Quotation–
La proposta non è scandalosa di per sé, né tantomeno incostituzionale, come paventato da qualcuno. Lo schema di norma prevedeva la possibilità, per le province di Bolzano e Trento, di nominare, a loro spese, due componenti (su quattro) della sezione di controllo della Corte dei Conti nei rispettivi territori. Esiste peraltro già la possibilità che…
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Corona-Vereinfachungen angefochten.
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Im Rahmen des Nachtragshaushalts (Gesetz Nr. 3 vom 16. April 2020) hatte die Landesregierung befristete Abänderungen am Vergabegesetz im Sinne der Entbürokratisierung und Vereinfachung vorgenommen, um die öffentliche Vertragstätigkeit in Corona-Zeiten zu unterstützen. Obschon Südtirol bei der Reglementierung der öffentlichen Auftragsvergabe EU-Recht eigenständig umgesetzt hatte, beharrt nun die italienische Zentralregierung auf eine angebliche transversale Zuständigkeit…
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2016-19: 8.329 Einbürgerungen.
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Wie das Landesstatistikinstitut (Astat) bekannt gibt, haben im Zeitraum 2016-2019 über 8.300 in Südtirol ansässige Bürgerinnen, die zuvor eine andere (oder gar keine) Staatsbürgerschaft hatten, die italienische Staatsbürgerschaft angenommen. Fast die Hälfte von ihnen (48% oder knapp 4.000) hatte zuvor bereits die Staatsbürgerschaft eines anderen EU-Mitgliedslandes. Die restlichen Einbürgerungen verteilen sich auf Asien (18,9%), Afrika…